Mahnwache am Freitag, 18.12.2020 um 13.00 Uhr vor FFG/Rheinmetall Defence,
Parkplatz Schiffbrücke gegenüber Volksbad
Die erste Dezemberwoche enthielt gleich drei Protestaktionen:
1.12.20 Protest bei der SUPA-Sitzung und Demonstration durch Flensburg
„PANZER statt BÄUME !? Wie scheiße kann Mensch sein“
Foto: https://subtilus.info/2020/12/02/baeume-statt-panzer/
Am 1. Dezember gingen Antimilitarist*innen und Umweltaktivist*innen in die Sitzung des Städtischen Umwelt- und Planungsausschuß (SUPA) im Bürgersaal des Flensburger Rathauses und machten mit Transparenten, Spruchbändern und ausgestreutem Laub unter dem Motto „Bäume statt Panzer!“ klar, dass sie den Panzerbau der FFG und die geplante Waldvernichtung ablehnen Ausschussvorsitzender Axel Kohrt (SPD) und seine Kolleg*innen waren überrascht über den lautstarken und wütenden Protest.
Dann beschloss der SUPA die Vorlage für die Ratsversammlung am folgenden Donnerstag. Darin stand der für die Flensburger Bürger fataler und unerträglicher Satz
„Flensburg bleibt führender Wirtschaftsstandort in der Region.
Flensburg macht Wirtschaft zum kommunalen Handlungsschwerpunkt“.
Wir fordern statt dessen:
„Flensburg soll ein Ort mit guter Lebensqualität bleiben.
Flensburg macht Umwelt- und Klimaschutz und den Erhalt der Lebensqualität in Flensburg zum kommunalen Handlungsschwerpunkt und setzt sich für Frieden und Abrüstung ein anstatt ein Waldstück dem Panzerbau zu opfern“
Zur Ratsversammlung am 3.12.20 hatte die DFG-VK zu einer Mahnwache aufgerufen.
Die Mitglieder der Ratsversammlung mußten symbolisch über Leichen gehen um zu ihrer Sitzung zu kommen. Vor dem Deutschen Haus gab es Protest.
Wer den Klueser Wald opfern will, das auch noch ohne Bebauungsplan und Umweltverträglichkeitsprüfung, unterläuft damit den Minimalstandard kommunaler Demokratie.
In der Sitzung hatte Ratsfrau Gabriele Ritter (Linke) nämlich versucht, die Pläne der FFG in das Bebauungsplan-Verfahren mit aufzunehmen. Eine solche Verhinderungsplanung sei jedoch rechtlich anfechtbar, drohte Stefan Thomsen, planungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen: „Das wird Kosten für die Stadt verursachen“. Er appellierte an Gabriele Ritter, den Antrag zurückzuziehen. Dieser wurde schließlich mehrheitlich abgelehnt.
„Aktuell ist keine Vertrauensgrundlage gegenüber der FFG vorhanden. Wer ohne Erlaubnis einen Haufen Bäume fällt, legt die Axt an die Zukunft der Jugend,“so Kianusch Stender, Vorsitzender der Jusos Flensburg laut Flensburger Tageblatt.
Die Mahnwache am 4.12. um 13.00 Uhr war von den Teilnehmern der vorherigen Mahnwache bereits am 6.11. festgelegt worden. Diese fand statt vor dem Betriebsgelände von FFG und Rheinmetall-Defence an der Werftstraße-Schiffbrücke. Das Tor war bereits geschlossen und die Belegschaft schon vor 13.00 Uhr ins Wochenende geschickt worden.
Am Ende der Mahnwache einigten sich die Teilnehmenden, daß die nächste Mahnwache am Freitag den 18.12. 2020 wieder um 13.00 Uhr am selben Ort stattfindet.
