Rote Fahnen über Flensburg

Aufruf zu einem Stadtrundgang:

„Rote Fahnen über Flensburg“

– Novemberrevolution 1918 in Flensburg –

am Sonntag,

11. November 2018

um 11.00 Uhr

 

 

Treffpunkt: Am Parkplatz vor Rheinmetall/FFG (1918 war das der Standort der Alten Werft in Flensburg) Der Stadtrundgang mit roten Fahnen der beteiligten Organisationen wird etwa eine Stunde dauern.

Anfang November 1918 lehnten sich in Flensburg lohnabhängige Menschen und Soldaten des Ersten Weltkrieges gegen die herrschende soziale, wirtschaftliche und politische Not auf, wie auch in Kiel, Hamburg, Berlin, München und in anderen Städten.
Sie konnten in Flensburg bei ihren Protesten und Aktionen auf noch bestehende Strukturen und Erfahrungen der Arbeiterbewegung zurück greifen, die Ende des 19. Jahrhunderts auch in Flensburg entstanden waren. Durch den Ersten Weltkrieg, in den Arbeiter rekrutiert und im Krieg umgekommen, verletzt und verkrüppelt wurden, war die Arbeiterbewegung im November 1918 geschwächt und nur noch eingeschränkt handlungsfähig.
Dennoch konnte die Bewegung, die sich im November 1918 formiert hatte, mit mehr oder weniger Erfolg und der Verfolgung und Gewalt der herrschenden Ordnung ausgesetzt, kontinuierlich als soziale Bewegung lohnabhängiger Menschen in Flensburg, für ihre Arbeitnehmerrechte eintreten.
Erst die faschistische Gewaltherrschaft brachte sie 1933 zum Erliegen.
Nach dem Ende der faschistischen Gewaltherrschaft konnte die Arbeiterbewegung wiederum auf die Strukturen und Erfahrungen zurück greifen und ihre Arbeit bis heute kontinuierlich für die Rechte der Lohnabhängigen fortsetzen.
Auch heute sind wesentliche Forderungen von 1918 unerfüllt, zum Beispiel gerechter Lohn, an die Lebenshaltungskosten angepasst, von dem Lohnabhängige nicht nur überleben, sondern auch gut leben können.
Wir wollen auf dem Stadtrundgang die Plätze und Gebäude aufsuchen, die 1918 eine zentrale Rolle im Aufstand der lohnabhängigen Bevölkerung hatten.
Dabei wollen wir die Lebenssituation der Lohnabhängigen in Flensburg im November 1918 aus ihrer Sicht, sozusagen „von unten“ betrachten.
Wir wollen uns mit ihren Forderungen unter der Berücksichtigung der gesellschaftlichen Verhältnisse von 1918 beschäftigen. Die Erfolge und Rückschläge der Bewegung und die Reaktion der Herrschenden aus der Sichtweise der Lohnabhängigen betrachten.
Uns die Frage stellen, was wir als Lohnabhängige daraus bezogen auf die heutigen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse lernen können, um die Verhältnisse revolutionär, solidarisch, gewaltfrei, emanzipatorisch zu verändern?

Ralf und Siglinde Cüppers, Jörg Pepmeyer

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Mahnwache der Deutschen Kommunistischen Partei am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 29.9.2018

Mahnwache der Deutschen Kommunistischen Partei
am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 29.9.2018Kommunisten blockierten den NATO-Standort mit Fahnen, Transparenten, Pflastermalerei. In diesem Sommer wurde Jagel dem NATO-Kommando unterstellt, so daß jetzt die NATO und nicht etwa der Bundestag über die weltweiten Einsätze beschließt, eine schnelle Engreiftruppe, die überall hin geschickt werden kann.

Die Zufahrt war dichtgemacht.

Rüstung kostet Geld, das den arbeitenden Menschen fehlt.

Kreative Gestaltung des Straßenpflasters

Thorsten, Bezirksvorsitzender der DKP-SH, eröffnete die Kundgebung.

und am Himmel erschien ein von den Düsentriebwerken gezeichnetes Kreuz

Bei der anschließenden Aktiventagung beschlossen die DKP-Mitglieder, auch künftig weitere Mahnwachen am Drohnen- und Tornadostandort Jagel durchzuführen und regelmäßig mit dabei zu sein. Dann sollen gegen alle Versuche der Bundeswehr, mit Schulbesuchen, Werbestände und Militärshows Jugendliche für den Kriegsdienst zu werben, Kommunisten Protestaktionen durchführen, um die Jugend für Friedensaktivitäten zu gewinnen.

Jageler Tornados dürfen nicht in Syrien bomben!

Wenn die Bundeswehr sich an den Vergeltungsangriffen in Syrien beteiligt verstößt sie gegen geltendes Recht.

 

Bereits die Bombardierungen in Syrien in Folge des angeblichen Giftgasangriffes im April 2018 waren völkerrechtswidrig.

 

Eine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hat bereits im April 2018 die Bombardierungen der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien wegen eines angeblichen Angriffes mit Giftgas, als völkerrechtswidrig eingestuft.

Ihre Begründung lautete, dass militärische Vergeltungsschläge immer gegen das Völkerrecht verstoßen, auch dann, wenn mit Giftgasangriffen zuvor gegen das Völkerecht verstoßen worden wäre.

Die Bundesrepublik Deutschland hatte sich an den Bombardierungen der USA, Großbritanniens und Frankreichs im April auch nicht beteiligt.

Jetzt droht wieder eine Beteiligung der Bundeswehr an einem völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Kampfeinsatz

Jetzt wird erneut im Verteidigungsministerium geprüft, ob sich die Bundeswehr an der „Vergeltungsaktion“ nach einem angeblich erneuten Giftgasangriff zusammen mit den USA, Großbritannien und Frankreich in Syrien beteiligen soll. Die Rechtslage hat sich aber nicht geändert, auch in diesem Zusammenhang haben die Wissenschaftler des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages darauf hingewiesen, dass so eine „Vergeltungsaktion“ auch grundgesetzwidrig ist.

Nach Einschätzung der Wissenschaftler des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages dürfte deshalb das Verteidigungsministerium oder die Bundesregierung dem Parlament einen solchen Einsatz gar nicht erst zur Abstimmung vorlegen.

Denn auch das Mandat für so einen Bundeswehreinsatz würde sich damit erübrigen, da der Bundestag „nur Bundeswehreinsätzen im Ausland zustimmen darf, „die auf einer tragfähigen verfassungs- und völkerrechtlichen Grundlage beruhen“.

Die Beteiligung der Bundeswehr an diesen „Vergeltungsschlägen“ ist mit dem Grundgesetz unvereinbar, weil ein völkerrechtswidriger Einsatz der Bundeswehr niemals mit dem Grundgesetz vereinbar sein kann, meinen die Wissenschaftler.

Bereits die logistisch-militärische Unterstützung dieses Kampfeinsatzes wäre gesetzeswidrig

Auch eine militärische Unterstützung der „Vergeltungsschläge“ durch militärische Aufklärung mit den bereits in Syrien eingesetzten Tornados oder der Eurofighter der Bundeswehr wäre grundgesetz- und völkerrechtswidrig. Dabei spiele es keine Rolle, ob die Tornados oder Eurofighter der Bundeswehr sich bewaffnet an den Bombardierungen beteiligen oder andere militärische Unterstützung leisten. „Auch die bloße militärisch-logistische Unterstützung eines solchen Militäreinsatzes wäre nach dem Recht der Staatenverantwortlichkeit als Unterstützung eines völkerrechtswidrigen Handelns selbst völkerrechtswidrig“, heißt es in der Stellungnahme der Wissenschaftler des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.

Diese Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, dass es nicht nur völkerrechtswidrig sondern auch grundgesetzwidrig ist, einen „Vergeltungsschlag“ zu unterstützen, ist ein neuer Aspekt.

Bundesdeutsche Politikerinnen und Politiker widersetzen sich damit dem Völkerrecht und dem Grundgesetz.

Dennoch haben sich mehrere Politiker*innen der Parteien Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der Unionsparteien für eine Beteiligung an der „Vergeltungsaktion“ ausgesprochen. Deutschland müsse  „die Bitten der Freunde“ um militärische Unterstützung ernsthaft prüfen, „insbesondere, wenn unsere Fähigkeiten angefragt werden“, meint der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion.

Es handelt sich wohl um falsche Freunde, wenn sie zu rechtswidrigem Handeln verleiten wollen.

Die Argumentation, es handle sich um eine „humanitäre Intervention“ zum Schutz der Zivilbevölkerung vor möglichen Angriffen mit Giftgas, weisen die Wissenschaftler des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags mit der Argumentation zurück, dass es bei den Bombardierungen in erster Linie darum gehen soll, das Verbot des Einsatzes von Chemiewaffen durchzusetzen und nicht um den Schutz der Bevölkerung. Die Durchsetzung von internationalem Recht mit den Mitteln der Kriegsführung sei nach dem Völkerrecht aber nicht vorgesehen.

Wie könnte auch die Bevölkerung durch noch mehr Bombeneinsatz in Syrien geschützt werden?

Wenn sich Soldatinnen und Soldaten auf rechtmäßige Entscheidungen der Parlamentarier nicht mehr verlassen können, müssen sie eigenverantwortlich handeln.

Deswegen rufen wir die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dazu auf:

Wenn Ihr den Befehl bekommt, Euch an  den „Vergeltungsschlägen“ der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien zu beteiligen, dann sagt „Nein“.

Wenn Ihr den Befehl bekommt, durch Eure militärische logistische Tätigkeit diesen Einsatz zu unterstützen, dann sagt „Nein“.

Denn als Staatsbürger*innen  in Uniform ist es Eure Pflicht, Euch grundgesetz-und völkerrechtswidrigen Einsätzen zu  verweigern, sonst seid Ihr im juristischen Sinne Straftäter*innen (§11 Soldatengesetz).

Eine Verweigerung solcher rechtswidriger Befehle kann Euch nicht zum Nachteil ausgelegt werden, da es nach §11 Soldatengesetz Eure Pflicht ist, sie zu verweigern.                                                 Siglinde Cüppers

Kommunisten blockieren in Jagel

– Mahnwache und Kundgebung

Blockadeaktion mit Bannern, Plakaten, Straßenmalkreide

am Samstag, den 29. September 2018,

11.00 Uhr

vor dem „Tor zum Tod“,

der Hauptzufahrt zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel

Anschließend findet die Aktiventagung der DKP

in der Pizzeria Sole Mio statt

bereits bei den vorherigen Mahnwachen, Kundgebungen, Blockade- und Protestaktionen gegen den Krieg waren Kommunisten dabei.

Am 29.9.2018 wird die DKP die Aktion gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung durchführen

 

 

 

Zum Klassencharakter der imperialistischen Kriegsführungsstrategien zur Rekolonisierung und Profitmaximierung

Die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung ist eine neue Qualität der Kriegführung. Ziel ist es, mit technologischer Überlegenheit Kriege in aller Welt führen und gewinnen zu können. Opfer dieser Kriegführung sind vorwiegend Länder, die bereits zu Zeiten, in denen Lenin sein Werk über den Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus verfaßte, Kolonien waren. Zur Zeit des real existierenden Sozialismus konnten sich Länder wie Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Mali dem Zugriff europäischer Kolonialmächte entziehen und antikoloniale Befreiungsbewegungen jener Länder nationalstaatlich organisieren. Durch neokolonialistische Ausbeutungsverhältnisse fuhren und fahren die europäischen Konzerne zwar durch Raub der Rohstoffe (seltene Erden, Öl, Uran) dieser Länder weiterhin Profite zu Lasten der Völker ein, aber die Staatsgewalt blieb in den Händen der nationalen Bourgeoisie. Alle Kriege, die die NATO oder eine von ihr dominierte „Koalition der Willigen“ in den letzten Jahren führten, hatten das Ziel, die Regierungen dieser Staaten durch Stellvertreter europäischer Kapitalisten zu ersetzen mit dem Ziel der Rekolonisierung. Deshalb mußten Gaddhafi, Saddam Hussein und Talibanführer sterben, und, wenn es nach der NATO ginge, auch noch Assad. Dies aber nicht wegen deren diktatorischer Regierungsform oder Menschenrechtsverletzungen islamischer Religion, die den „Westen“ in anderen islamischen Diktaturen wie z. B. in Saudi Arabien, Ägypten und den Golfemiraten ja auch nicht stören.

In den Regionen, in denen die Bundeswehr Krieg führt, hat Deutschland eigene nationale imperialistische Interessen die über die der USA hinausgehen. In z. B. Mali wurde die Regierung dieses armen Landes vertraglich verpflichtet, die Kosten des Militäreinsatzes an Deutschland und Frankreich erstatten. Wie kann sie sich das denn überhauptleisten? In dem sie z. B. den „westlichen“ Konzernen gestattet, dort Bodenschätze auszubeuten. Die Werte, die Mali dringend selbst bräuchte, für seine Bevölkerung Entwicklung und Wohlstand zu schaffen, gelangen so in die Hände „unserer“ Kapitalisten.

Mittel des Krieges zur Rekolonisierung sind Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung.

Zur Zeit, fällt es der es der Bundeswehr zunehmend schwerer, Arbeiterjugendliche als Kanonenfutter zu rekrutieren. Über vier Millionen erklärte Kriegsdienstverweigerer sind in Deutschland ein gewichtiger Faktor. Deshalb will die Bundeswehr „Manpower“ durch technologische Überlegenheit in asymmetrischer Kriegführung ersetzen. Wie in den Kolonialkriegen des 19. Jahrhunderts setzt der Imperialismus auf überlegene Waffentechnik.

„Kleinwaffen“ und sogar Atomwaffen sind von gestern, der heutige Imperialismus setzt auf den Sieg auf dem elektronischen Schlachtfeld und im elektromagnetischen Spektrum mit nicht minder tödlicher Zerstörung. Deshalb hat die Bundeswehr eine eigenständige sechste Teilstreitkraft für dieses Gefechtsfeld aufgebaut. Standorte sind in Schleswig-Holstein (Bramstedtlund, Stadum, Jagel) und in der Eifel (Daun, Büchel, Ahrweiler).

Fünf bewaffnete Kampfdrohnen vom Typ der israelischen „German Heron TP“ sollen bereits 2019 für die Bundeswehr einsatzbereit sein Sie werden dem Standort Jagel zugeordnet. Zunächst werden „nur“ die Kampfdrohnen angeschafft. Später sollen sie eine „hochpräzise, skalierbare und reaktionsschnelle Wirkung gegen stationäre und bewegliche militärische Ziele ermöglichen“. Für die Ausrüstung mit Raketen soll rechtzeitig ein Bundestagsbeschluss erfolgen. Dafür bleibt bis zur Auslieferung der Drohnen noch Zeit. Die Nutzlast erlaubt, auch schwere Munition zu tragen und auch die Aufhängepunkte für die Bewaffnung sind bei den bestellten fünf „G Heron TP“ bereits vorhanden. Welche Bewaffnung und Munition bei welchem Einsatz mitgeführt werden wird, darüber wird noch verhandelt, jedoch leider nicht öffentlich.

Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, haben bereits den Fliegerhorst Büchel in der Eifel blockiert. Diese Aktion des zivilen Ungehorsams richtete sich gegen die Stationierung von 20 US-Atomwaffen im Rahmen der NATO-Nuklearstrategie, die sich zusammen mit dem militärischen Aufmarsch der NATO in Osteuropa klar gegen Russland richtet. Diese Atomwaffen, die in den nächsten Jahren nach dem Willen der US-Regierung gegen neue Atomwaffen ausgetauscht werden sollen, sind Teil einer wachsenden Kriegsgefahr, die die gesamte Menschheit bedroht.

Die DKP vertritt den Standpunkt, dass diese und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Atomwaffenstandort Büchel im Einklang mit dem Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4, stehen, in dem das Recht auf Widerstand festgehalten wird gegen jeden, der die Verfassungsordnung beseitigt. Es ist hingegen die deutsche Bundesregierung, die gegen Artikel 26, Absatz 1 des Grundgesetzes verstößt, in dem Handlungen, die mit der Absicht vorgenommen werden, einen Angriffskrieg vorzubereiten, als verfassungswidrig eingestuft und unter Strafe zu stellen sind. Die deutsche Bundesregierung verstößt in diesem Sinne gegen das Grundgesetz, weil Bundeswehrpiloten im Rahmen der nuklearen Teilhabe die US-Atombomben im Ernstfall abwerfen würden und dafür trainieren. Diesen Aggressionskurs treibt die Bundesregierung zusätzlich aktiv voran mit ihrer Weigerung, den Atomwaffenverbotsantrag in der UNO zu unterzeichnen.

Am 29.9.2018 werden Mitglieder der DKP unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, den Drohnen- und Tornadostandort Jagel blockieren.

Friedensfahrradtour Jagel Rund

Friedensfahrradtour Jagel Rund

Samstag 15.9.2018 um 11.58 Uhr „Zwei vor Zwölf“

Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

 

 

 

 

wie in den letzten Jahren findet wieder eine Friedensfahrradtour rund um den Drohnen- und Tornadostandort Jagel statt.

Die Strecke ist etwa 30 km lang und wird in etwa zwei Stunden ohne Zeitdruck gefahren, daß sie auch für untrainierte Radfahrer gut geeignet ist.

 

  

Die Bundeswehr rüstet weiter mit Kampfdrohnen auf. Fünf Drohnen vom Typ der israelischen Kampfdrohne „German Heron TP“ sollen von der Bundeswehr Ende 2019 einsatzfähig sein. Jagel ist der Militärstandort, dem die Drohnen „Heron I“ bereits zugeordnet sind und nun kommen die Kampfdrohnen „G Heron TP“ dazu. Die Soldatinnen und Soldaten, die diese Drohnen steuern, gehören zum Standort Jagel. Die Auswertung der Bilder, Daten und Informationen, die von den Drohnen geliefert werden, findet ebenfalls an diesem Standort statt.

Die G Heron TP ist auch ohne Munition ein Kriegsgerät

Die „G Heron TP“ kann hochauflösende elektrooptische Sensoren oder ein synthetisches Radar befördern, das Bewegungen am Boden erkennen und mithilfe einer Software analysieren kann. Auf diese Weise kann die Bundeswehr militärische Gegner aufspüren und von denen verbündeter Kräfte unterscheiden.

Mit der „G Heron TP“ werden auch vier Bodenstationen zur Steuerung der Drohnen und zur Auswertung der Daten des militärischen Gegners geliefert. Die Bodenstationen müssen redundant ausgelegt sein, das bedeutet, dass mindestens eine zweite Anlage als Reserve vorhanden sein muss. Damit kann die Bundeswehr zwei Drohnenkriege an zwei Orten gleichzeitig führen. Für jede Bodenstation werden drei Soldat*innen als Besatzung benötigt, darunter auch zur Missions-führung und Auswertung der Sensordaten. Legt man Schichten von acht Stunden sowie Urlaub und Krankheitszeiten zugrunde, müssten mindestens fünfzig Crews für die Bodenstationen zur Verfügung stehen.

Zum Gesamtsystem gehören auch Simulatoren für die Ausbildung der Drohnen-piloten. Dabei könnte auf vorhandene Technik der „Heron 1“ zurückgegriffen werden, die von der Bundeswehr in Afghanistan und in Mali eingesetzt wird. Hierzu befindet sich ein Simulator auf dem Luftwaffenstützpunkt in Jagel. Von dort könnten die „G Heron TP Drohnen “ im Falle eines Einsatzes auch gesteuert werden. Zunächst soll die Steuerung und Auswertung der Missionsdaten aber aus Bodenstationen in Israel oder im Einsatzland erfolgen.

Drohnen wie die Heron I und die „G Heron TP“ benötigen für ihren Einsatz Satellitenverbindungen, eine Datenverteilanlage, um die gesammelten und ausge-werteten Daten auch an andere Bundeswehreinheiten und militärische Verbündete weiterzugeben. Die G Heron TP wird mit einer Anlage zur  Verschlüsselung extra aufgerüstet.  Diese „Kryptierung“ soll nur von der Bundeswehr entschlüsselt werden können, so dass auch militärisch Verbündete auf die Datensammlung, Datenauswertung und Datenweitergabe keinen Zugriff haben.

Die „G Heron TP“ hat eine Nutzlast von 1000 kg. Auch wenn die „G Heron TP“ einmal ohne Waffen losfliegt, trägt sie mit ihrer militärischen Ausrüstung und ihren militärischen Funktionen aktiv zur Kriegsführung bei.

Wie und wann wird die G Heron TP bewaffnet?

Zunächst werden nur die Drohnen angeschafft. Später sollen sie eine „hochpräzise, skalierbare und reaktionsschnelle Wirkung gegen stationäre und bewegliche militärische Ziele ermöglichen“. Für die Ausrüstung mit Raketen soll rechtzeitig ein Bundestagsbeschluss erfolgen. Dafür bleibt bis zur Auslieferung der Drohnen in zwei Jahren noch Zeit. Die Nutzlast, auch schwere Waffen tragen zu können und auch die Aufhängepunkte für die Bewaffnung sind bei den bestellten fünf „G Heron TP“  bereits vorhanden. Welche Bewaffnung und Munition bei welchem Einsatz mitgeführt werden wird, darüber wird noch verhandelt, jedoch leider nicht öffentlich.

Das Verteidigungsministerium hat sich noch nicht dazu geäußert, ob die Bewaffnung auf Vorrat bei der Bundeswehr sein soll oder spontan anlässlich konkreter Einsätze beschafft werden soll.

Tobias Lindner Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages wies darauf hin, dass rund 50 Millionen Euro für die technische Bewaffnungsfähigkeit bereitgestellt werden, obwohl die Bewaffnung offiziell noch offen ist.

An der geforderten öffentlichen Debatte über die Bewaffnung der Kampfdrohne „G Heron TP“ scheint weder die Bundeswehr noch die Bundesregierung interessiert zu sein. Diese Debatte wollen wir vor dem Fliegerhorst Jagel mit weiteren Aktionen und Veranstaltungen in Gang setzen.

26. Juni 2018 Offenes Kriegsatelier in Jagel

Mit Pinsel, Farbe, Hammer, Nagel

gegen Drohnentod aus Jagel

Offenes Kriegs-Atelier in Jagel

Dienstag, 26. Juni 2018,

in der Zeit zwischen 6.00 und 17.58 Uhr

Die Soldatinnen und Soldaten vom Tornado- und Drohnenstandort der Bundeswehr in Jagel in Schleswig-Holstein führen mit Großdrohnen und ECR-Tornados Krieg in Afghanistan, Irak, Syrien und Mali. Seit Sommer 2015 treffen sich in Jagel in etwa monatlichem Abstand Menschen, um gegen die Kriegsführung  zu protestieren. Am 26. Juni findet ein „Offenes Kriegsatelier“ als Protest gegen die Kriegsführung der Bundeswehr statt. Dazu sind alle eingeladen, die ihre kreativen Fähigkeiten vor den Toren des Standortes einsetzen wollen.

Wir wollen die Zerstörung, die durch die Beteiligung Jageler Bundeswehr-Tornados in Syrien und Irak und durch militärische Drohnen in Mali und Afghanistan angerichtet werden, bereits hier vor Ort behindern, in dem wir den Drohnen- und Tornadostandort Jagel für einige Zeit blockieren.

 

 

Die gewaltige Militäranlage soll auf die Produzenten einwirken und zu kreativem Protest gegen den Krieg einladen. Es werden unter freiem Himmel Werke entstehen, die dann vielleicht auch bei späteren Mahnwachen und Protestaktionen wiederverwendet werden können. Durch das Herstellen dieser Werke, das Aufstellen der Staffeleien und der für die kreative Arbeit verwendeten Materialien sollen viele Zufahrten zum Drohnen- und Tornadostandort blockiert werden. Vor jedem „Tor zum Tod“ sollen ein oder mehrere Kunstschaffende und deren Helfer kreativ tätig werden. Professionelle Künstler haben hierzu bereits zugesagt, auch Anfänger zu künstlerischem Schaffen anleiten zu können.

Menschen, die Spaß daran haben, sich kreativ zu betätigen, werden gebeten, sich zu dieser Aktion möglichst vorher anzumelden, damit wir den Einsatz vor den verschiedenen Toren koordinieren können. Das Jageler Offene Kriegsatelier ist nach Versammlungsfreiheitsgesetz und dem Grundgesetzartikel zur Freiheit der Kunst völlig legal angemeldet, so dass eine Illegalisierung oder gar eine polizeiliche Räumung nicht zu erwarten ist. Sollte es an diesem Frühsommertag regnen, können Gartenpavillone aufgestellt werden. Stromversorgung für Elektrowerkzeug ist nicht vorhanden, aber Akkuwerkzeuge können natürlich genutzt werden. Da die Teilnehmer*innen selbst am besten wissen, welche Materialien benötigt werden, gehen wir von Selbstversorgung aus, nach Absprache könnten wir bei Beschaffung und Transport helfen und Mitfahrgelegenheiten organisieren.

Anmeldungen bitte an: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

DFG-VK Flensburg c/o Ralf Cüppers, Mühlenholz 28 A, 24943 Flensburg

Die hier veröffentlichten Bilder entstanden beim Offenen Kriegsatelier auf den Donaubrücken, einer gewaltfreien Aktion im Jugoslawien-Krieg, mit der serbische Künstler die Zerstörung dieser Brücken durch Jageler (und damals Eggebeker) Bundeswehr-Tornados und amerikanische Bomber effektiv verhindert haben.

Rheinmetall Defence Flensburg streicht die Fahne

Rheinmetall Defence Flensburg streicht die Fahne

Bericht über die Protestaktion vor Rheinmetall Defence in Flensburg am 19. April 2018

 

So wehen die Fahnen vor dem offenen Tor der Rheinmetall-Defence, wenn keine Proteste stattfinden. Als aber Mitglieder der DFG-VK und andere Friedensaktivist*innen vor dem Tor von Rheinmetall Defence in Flensburg eintrafen, waren die Fahnen von Rheinmetall schon von Rheinmetall selbst eingeholt worden, das Tor verschlossen, so dass keine Fahrzeuge und Personen mehr auf das Firmengelände fahren konnten oder es verlassen konnten.

Hier hat Rheinmetall-Defence die Fahnen gestrichen, die Fahnenmasten rechts im Bild zu sehen sind leer. Das Tor ist verschlossen, so soll es bleiben.

Ein Lieferfahrzeug ist vor unserem Transparent „Grenzen schließen für Waffen“ umgekehrt, mehrere Militär- und Lieferfahrzeuge fuhren einfach vorbei.

Die Angestellten konnten das Werksgelände erst nach unserer Aktion verlassen.Rheinmetall war mit der Selbstblockade sehr erfolgreich.

Eigens für diese Aktion haben wir das Lied vom „Rheinmetall-Kalle“ geschrieben.

Das Lied vom Rheinmetall – Kalle

(wie der Refrain von EAV Heavy-Metal-Pepi zu singen) 

Hier kommt der Rheinmetall – Kalle

Steht mit dem Leo in der Halle.

Schraubt das Panzerrohr dran.

Das verschießt dann Uran.

 

Hier kommt der Rheinmetall – Kalle

wenn’s wo knallt dann freu’n sich alle.

Denn fließt in Syrien Blut

steht’s auf dem Konto gut.

 

Hier kommt der Rheinmetall – Kalle.

Zum Saufen jettet er nach Malle.

Kann sich nie was Nettes kaufen.

Blutgeld kann man nur versaufen.

 

Hier kommt der Rheinmetall – Kalle

Hat‘s mit der Leber und der Galle.

Und wer wo stirbt ist ihm egal.

Braucht nur Fressen – nicht Moral.

 

Hallo, Rheinmetall – Kalle.

brech‘ doch aus aus dieser Falle.

Bist nicht zu blöd, um zu kapieren.

Kannst was Besseres produzieren.

 

Wir standen mit Transparenten und Fahnen und haben in zwei Stunden 200 Flugblätter verteilt, überwiegend an langsam fahrende Autofahrer. Wir konnten Gespräche mit Passanten führen und fanden viel Zustimmung für die Aktion. Es konnten zwei weitere Mitstreiter*innen gewonnen werden, die sich spontan dazu gesellt haben, die Kontaktadressen hinterlassen haben und bei der nächsten Aktion wieder dabei sein wollen.

Unsere nächste Protestaktion findet statt am 28. Mai um 15.00 Uhr auf dem Parkplatz Schiffbrücke vor Rheinmetall Defence in Flensburg.

Wir werden dann ein Pfeifkonzert veranstalten, weil uns im Vorfeld der Aktion am 19. April von Rheinmetall unterstellt worden ist, wir würden zum „Whistleblowen“ aufrufen. Rheinmetall hat mit einer Strafanzeige gedroht und die Ordnungsverwaltung sollte deshalb die Mahnwache nicht genehmigen. Dabei hatten wir gar nicht vor zum Whistleblowing  aufzurufen.  Bislang haben wir alles selber recherchiert aus öffentlich zugänglichen Stellen, zum Teil von Rheinmetall selbst ins Netz gestellt wurden.

Aber wir wollen das aber gerne aufgreifen. Die wörtliche Übersetzung von „Whistleblowing“ ist das Pfeifen auf einer Metallpfeife. Wir haben der Ordnungsbehörde bereits mitgeteilt, daß es einen solchen Aufruf zum „Whistleblowing“ bei der nächsten Mahnwache am 28. Mai geben wird und daß die Blechtrillerpfeifen bereits bestellt sind, Wir fordern auf, auf die Rüstung von Rheinmetall Flensburg zu pfeifen.