Mahnwache zum Atomwaffenverbotsvertrag

Die am letzten Freitag anwesenden Aktiven haben sich verabredet: Die nächste Friedensmahnwache wird also am Freitag, 20. Januar 2023 ab 11.oo Uhr auf dem Südermarkt stattfinden.

68 Staaten dieser Erde haben sich für  Menschlichkeit und Vernunft ausgesprochen – die Bundesrepublik Deutschland ist nicht dabei.

Am 22. Januar vor zwei Jahren trat der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, er ist jetzt bereits von 68 Staaten ratifiziert worden. siehe Grafik.

Die Atommächte und die NATO-Staaten sind nicht dabei. Sie tragen weiterhin dazu bei, dass die Gefahr eines Atomkrieges  steigt. Sie nehmen den Tod von Millionen Menschen für ihre Kriegspolitik in kauf. Zur gegenwärtigen Atomkriegsgefahr finden sich 9,5 Millionen Artikel im Netz, hier der Link zu zwei davon aus der neutralen Schweiz.

https://www.blick.ch/ausland/schock-bericht-von-atomwaffen-experten-nuklearmaechte-ruesten-gerade-massiv-auf-id17573166.html

https://www.nau.ch/news/ausland/ukraine-krieg-experte-berechnet-hohe-chancen-fur-atomkrieg-66308630

Auch wenn der russische Präsident Putin in einem Schreiben an die Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im August 2022 erklärte:

„Wir gehen davon aus, dass es in einem Atomkrieg keine Sieger geben kann und er niemals begonnen werden darf.“ Wladimir Putin  laut https://www.zdf.de/nachrichten/politik/atomkrieg-putin-baerbock-ukraine-krieg-russland-100.html

hat auch die russische Regierung den UN-Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnet und trägt mit dem Krieg in der Ukraine zur Atomkriegsgefahr erheblich bei.

Ein Atomkrieg kann auch durch eine Fehlinformation, einen Unfall oder einen Computerfehler ausgelöst werden. Es gab im „Kalten Krieg“ schon mehrere Situationen, die beinahe einen Atomkrieg ausgelöst haben.

Ein Atomkrieg kann dauerhaft verhindert werden, wenn die Atomwaffen vernichtet werden und auch alle Anlagen, die zur Herstellung von Atomwaffen dienen, abgeschafft werden.

Die Bundesrepublik Deutschland muss endlich den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben und ratifizieren und damit auch die Teilhabe an den US-amerikanischen Atombomben beenden.

Wir danken den Menschen, die sich in ihren Staaten erfolgreich eingesetzt haben, dass ihre Regierungen den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterschrieben und ratifiziert haben.

Wir schämen uns für unsere Regierungen, die dazu bisher nicht bereit gewesen sind und bitten unsere Mitmenschen: „Setzt Euch dafür ein, dass auch die Bundesrepublik Deutschland endlich den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt.

Frieden schaffen geht nur ohne Waffen

Bei der Mahnwache gibt es Informationsmaterial zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, zu den Auswirkungen eines Atomkriegs auf das Klima und einen Appell an die Bundesregierung den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben.

75 Jahre Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki mahnen: Keine neuen Atombomber für die Bundeswehr! Zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag jetzt beitreten!

Mahnwache am 6. August 2020 14.00 bis 20.00 Uhr auf dem Holm

Vor 75 Jahren am 6. und 9. August 1945 wurden Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. etwa 100.000 Menschen verdampften und verbrannten sofort, bis zum Ende des Jahres 1945 starben weitere 130.000 Menschen. Über die Jahre starben weitere an den Folgen. Die Opfer mahnen uns, wegen der katastrophalen Folgen eines Atomwaffeneinsatzes für eine Welt ohne Atomwaffen einzutreten.

Die Aufrüstung mit Atomwaffen ist aktuell

In die Aufrüstung von Atomwaffen sollen Milliarden Steuergelder investiert werden. 2019 gaben die Atommächte 73 Milliarden US-Dollar für atomare Aufrüstung aus.

Auch die in der Bundesrepublik Deutschland stationierten Atombomben sollen durch zielgenaue, flexibel einsetzbare neue Atombomben vom Typ B61-12 ersetzt werden Zusätzlich sollen auch neue F18-Atombombenträgerflugzeuge für die Bundeswehr angeschafft werden, um die atomare Teilhabe der Bundesrepublik auch weiterhin aufrechtzuerhalten. Die Atombomber sollen über 8 Milliarden Euro kosten.

Jeder einzelne Deutsche zahlt damit über 100 Euro für den Atomkrieg.

Die Aufkündigung des INF-Vertrages, führt zur nuklearen Aufrüstung mit weiteren in Europa stationierten Atomwaffen.

Solange es Atomwaffen gibt, besteht die Gefahr, dass auch jeder konventionell begonnene Krieg zu einem Atomkrieg eskaliert. Die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung erhöht die Gefahr eines Atomkrieges als Folge eines Computerfehlers.

Außerparlamentarischen Widerstand ist nötig

Der nuklearen Aufrüstung und der drohenden Neustationierung von Atomwaffen in Europa muss Widerstand entgegengesetzt werden, denn es geht um unser aller Überleben. Werdet aktiv und beteiligt Euch an Aktionen gegen die atomare Aufrüstung. damit Widerstand sichtbarer wird.

Die Städte Flensburg und Kiel waren unter den ersten 25 Städten, die den ICAN-Städteappell für den UN-Atowaffenverbotsvertrag unterzeichneten, aber der schleswig-holsteinische Landtag tut bisher nichts dazu.

Wir fordern die Politkerinnen und Politiker im schleswig-holsteinischen Landtag auf, sich dafür einzusetzen, dass das Bundesland Schleswig-Holstein beschließt, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterstützen und die Bundesregierung auffordert, ihm beizutreten.

Bisher haben dies bereits die Bundesländer Bremen, Berlin, Hamburg und Rheinland-Pfalz beschlossen, sich über die Ländervertretung dafür einzusetzen, dass die Bundesrepublik Deutschland den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet.

Wir fordern die Mitglieder des Landtages auch dazu auf, die Genehmigungen für die eventuellen Überflüge oder die Stationierung von-Atombombenträgern oder neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Schleswig-Holstein zu verweigern.

Das Land Schleswig-Holstein soll
eine atomwaffenfreie Zone sein.

Wir fordern die Bundesregierung auf , den Bundestagsbeschluss zum Atomwaffenabzug aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26.3.2010 nach mehr als zehn Jahren endlich umzusetzen, sich für einen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen und keine neuen Atombomber für die Bundeswehr anzuschaffen

Mit dieser Mahnwache beteiligen wir uns an den weltweiten Protesten gegen atomare Aufrüstung. Hier die Grußbotschaft der letzten Überlebenden der Atombomben von Hiroshima und Nagasaki:

Liebe deutsche Freundinnen und Freunde,

lasst uns zusammen eine große zivilgesellschaftliche Bewegung aufbauen, die stark genug ist, Deutschland und Japan dazu zu bewegen, ihre Unterstützung für die Doktrin der „nuklearen Abschreckung“ aufzugeben und den Atomwaffenverbotsvertrag sowohl zu unterzeichnen als auch zu ratifizieren. Wir wollen mit den Menschen überall auf dem Erdball eine Welt erreichen, die frei von Atomwaffen und frei von Krieg ist.

Wir wollen den blauen Planeten für unsere Kinder und Enkelkinder retten.

Tokyo Juli 2020

Terum Tanaka, Nagasaki, Hibakusha, Co-Vorsitzender Nihon Hidankyo

Nihon Hidankyō ist eine japanische Friedensorganisation, die sich gegen nukleare Aufrüstung einsetzt. Sie ist die Organisation der Überlebenden der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki, die Hibakusha.

Wir sollen doch nicht die letzten sein!

Es gibt bereits 80 Unterzeichnerastaaten des UN-Atomwaffenverbots-vertrages und diese 40 Staaten haben den Vertrag ratifiziert:

Guyana (20.09.17), Heiliger Stuhl (20.09.17), Thailand (20.09.17), Mexiko (16.01.18), Kuba (30.01.18), Palästina (22.03.18), Venezuela (27.03.18), Palau (03.05.18), Österreich (08.05.18), Vietnam (17.05.18), Costa Rica (05.07.18), Nicaragua (19.07.18), Uruguay (25.07.18), Neuseeland (31.07.18), Cookinseln (04.09.18), Gambia (26.09.18), San Marino (26.09.18), Vanuatu (26.09.18), St. Lucia (23.01.19), El Salvador (30.01.2019), Südafrika (22.02.19), Panama (11.04.19), St. Vincent und die Grenadinen (31.07.19), Bolivien (06.08.19),, Kasachstan (29.08.19), Ecuador (25.09.19), Bangladesch (26.09.19), Kiribati (26.09.19), Laos (26.09.19), Malediven (26.09.19), Samoa (26.09.18), Trinidad und Tobago (26.09.19), Dominika (18.10.19), Antigua und Barbuda (25.11.19), Paraguay (23.01.2020), Namibia (02.04.20), Belize (19.05.20), Lesotho (08.06.20), Fidschi (07.07.2020), Botswana (15.07.2020)

Unterschriftensammlung auf dem Südermarkt zum Hiroshimaaktionstag

Ostermahnwache in Jagel

Bei sonnigem Frühlingswetter trafen sich 70 Menschen zur Ostermahnwache mit Kundgebung am Fliegerhorst Jagel. Besonders beeindruckt hat uns der Redebeitrag von Konrad Tempel. Er war Initiator des Ostermarsches in Norddeutschland vor 60 Jahren. Er schilderte die politischen Umstände und Schwierigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung des ersten Ostermarsches. Helga Tempel, die auch seit 60 Jahreen Ostermärsche mitorganisiert berichtete über die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland und die Proteste dagegen. Detlef Mielke (DFG-VK) ergänzte, daß nach Hamburg, Bremen, Berlin und Rheinland-Pfalz auch Schleswig-Holstein die Iniative unterstützen muß, daß die Bundesrepublik Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt. Er forderte auf, besonders auf die Bündnis 90 Grünen einzuwirken, denen bislang die Bündnistreue mit CDU und FDP in der Koalition wichtiger ist als das Atomwaffenverbot und das Leben auf der Erde.

Monika Koops von der Arbeitsgemeinschaft Frieden der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft Hamburg wies darauf hin, das Geld, das für Rüstung ausgegeben wird, dringend für die Finanzierung des Gesundheitswesens benötigt wird und forderte dazu auf, die gewekschaftliche Initiative Abrüsten statt Aufrüsten zu unterstützen. Ralf Cüppers wies in der Begrüßung darauf hin, daß im Schatten von Corona die Kriege der Bundeswehr weitergeführt werden und wir deswegen unsere Friedensaktivitäten weiterhin auf der Straße durchführen. Siglinde Cüppers forderte offene Grenzen für Alle und die Abschaffung des Asylanerkennungsverfahrens als Ausdruck struktureller Gewalt.

Zum Abschluß verständigten wir uns darauf, die nächste Mahnwache mit Kundgebung am 1. Mai in Jagel durchzuführen. Wir wollen von Schleswig aus nach Jagel demonstrieren.

Redebeiträge von Ralf, Siglinde, Konrad, Helga, Detlef, Monika und Rolf zu unserer Friedensmahnwache und weiteres Bildmaterial und Videos sind zu sehen:

http://bundeswehrabschaffen.de/cms/aktionen/jagel/jagel200410.htm

https://akopol.wordpress.com/2020/04/11/ostermarschaktivisten-demonstrieren-trotz-corona/

https://www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch/reden

Karfreitag: Kundgebung in Jagel

Was ist los mit dem Ostermarsch in Jagel?

Es gibt eine Kundgebung vor der Hauptzufahrt des Drohnen- und Tornadostandortes

Nach der Vorankündigung, dem Einladungsflugblatt, den Plakaten, haben wir uns darauf beschränkt, jedem, der nachgefragt hat, mitzuteilen, der Ostermarsch ist nicht verboten und nicht abgesagt. Wir warten ab.

Heute haben wir von der Versammlungsbehörde eine Bestätigung unserer Ostermarschanmeldung bekommen mit einem verbindlichen Auflagenbescheid:

Unsere antimiltaristische Demonstration wird am Karfreitag, 10.4.2020 ab 12.30 Uhr vor der Hauptzufahrt am Drohnen- und Tornadostandort Jagel stattfinden.

Untersagt wurde nur der Marsch ab Bahnhof Schleswig, da es nach Auffassung der Versammlungsbehörde „nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich der (für die Verhinderung von Coronavirusübertragungen) vorgeschriebene Abstand (von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern) marschbedingt ungewollt verringert und weitere Personen hinzukommen.“

Die Kundgebung kann unter Einhaltung dieses 1,5 m Abstandes stattfinden.Wir laden herzlich dazu ein, um 12.30 direkt nach Jagel zu kommen

Kommt bitte nicht erst, wie auf den Plakaten angekündigt, zum Bahnhof Schleswig.

Die Uhrzeit 12.30 ist deshalb eine halbe Stunde nach hinten verschoben, um denjenigen, die diese Mitteilung nicht mehr erreicht und nach dem ursprünglichen Aufruf nach Schleswig kommen, die Teilnahme zu ermöglichen. Es wird jemand um 12.00 Uhr am Bahnhof sein und die dort ankommenden umleiten. Damit nicht allzuviele umgeleitet werden müssen, bitten wir, dieses breit bekanntzumachen: Kommt bitte direkt zur Hauptzufahrt des Fliegerhorstes.

Gemäß Schreiben der Versammlungsbehörde „sind Teilnehmer mit erkennbaren Symptomen einer COVID19-Erkrankung oder jeglichen Erkältungssymptomen auszuschließen.“

„Abfrage der Teilnehmenden, ob diese innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland zurückgekehrt sind oder ob sie in Kontakt zu Rückkehrern standen oder Kontakt zu infizierten Personen hatten, diese Personen sind auszuschließen, soweit sie eine der Fragen mit ja beantworten.“

Diejenigen, auf die eine dieser Bedingungen zutrifft, brauchen sich demnach gar nicht erst auf den Weg machen.

Relativierung des Vermummungsverbotes bei Demonstrationen:

„Das Vermummen der Teilnehmer in Form von Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken ist erlaubt und wird aufgrund der aktuellen Pandemie zurf Verringerung der Ansteckungsgefahr begrüßt. Ich weise darauf hin, dass Vermummungen zur Verhinderung der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gem. § 17 Abs.1 Nr. 1 VersFG SH weiterhin verboten sind.“

Es ist also sinnvoll, Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken selbst mitzubringen. Da Atemschutzmasken zur Zeit schwer erhältlich sind, werden wir als Veranstalter sie nicht zur Verfügung stellen können.

Für diejenigen, die mit dem Auto anreisen, etwa aus Hamburg oder M-V:

Nach § 2 der SARS-CoV2-Bekämpfungsverordnung sind zwar Reisen aus touristischem Anlass nach Schleswig-Hostein untersagt.

Nach §3 (2) der SARS-CoV2-Bekämpfungsverordnung hat aber die Versammlungsbehörde für unsere Demonstration eine Ausnahme vom Vesammlungsverbot zugelassen „nach individueller Verhältnismäßigkeitsprüfung, wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen sichergestellt haben.“

Daraus ergibt sich für eventuelle Polizeikontrollen auf dem Weg nach Jagel:

Die Reise nach Jagel dient natürlich nicht einem – verbotenen – touristischen Anlass, sondern der Wahrnehmung des Grundrechtes auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit nach Art.8 GG bei einer nach Versammlungsfreiheitsgesetz und von der Versammlungsbehörde zulässigen Kundgebung.

OSTERMARSCH 2019 zum Fliegerhorst JAGEL

Ostermarsch 2019 zum Fliegerhorst Jagel

Karfreitag, 19. April 2019, um 11.58 Uhr

Treffpunkt vor dem Bahnhof Schleswig

Wir gehen vom Bahnhof Schleswig über Busdorf nach Jagel etwa vier Kilometer zum Drohnen- und Tornado-Standort. Gegen 14.00 Uhr findet dort die Abschlussveranstaltung statt. Für die Rückfahrt vom Fliegerhorst zum Bahnhof werden Fahrgemeinschaften organisiert.

Schleswig-Holstein atomwaffenfrei

Vor 2017 hat die Ausbildung der Tornado-Piloten auch an atomarer Bewaffnung in Holoman in den USA stattgefunden, jetzt findet die gesamte Flug- und Waffenaus­bildung der Tornado-Piloten in Jagel statt. Das Ende des Abrüstungsvertrages über atomare Mittelstreckenraketen kann zur Stationierung weiterer Atomraketen führen. Wir fordern, daß in Schleswig-Holstein keine Atomwaffen gelagert, damit geübt oder transportiert werden. Das Atomwaffenverbot muß das Training mit Atombombenattrappen mit einschließen.

Der Fliegerhorst Jagel ist für die Organisation der Kampfdrohne G-Heron-TP zuständig

Schon jetzt findet die Ausbildung von Bundeswehrsoldat*innen für die Kampf-drohne G-Heron-TP statt. Diese Variante der israelischen Kampfdrohne Heron-TP wird speziell für die Bundeswehr gebaut.  Ein Drohnenteam besteht aus dem Droh-nenpiloten und einem Special Payload Operator, das ist der Nutzlastbediener. Er ist für den Einsatz der Sensorik und der Bewaffnung zuständig. Beide agieren von einer Bodenstation aus, die sich bis zu 400 km vom Einsatzort der Drohne entfernt befindet. Der Drohnenpilot  kann den zuvor einprogrammierten Kurs der Drohne korrigieren, sie auch am Computer manuell steuern. Die Kampfdrohne kann auch über eine Satellitenverbindung aus beliebiger Entfernung bedient werden.

Die G-Heron-TP ist bewaffnet

Die Voraussetzungen für die Aufnahme und Steuerung von Waffen ist bei der Kampfdrohne G-Heron-TP bereits vorhanden und wird wie jedes neue bundesdeutsche Waffensystem auf Funktionsfähigkeit und Sicherheit getestet. Vertraglich sind bereits konkrete Schritte für die Bewaffnung festgeschrieben, die Anpassung und der Einbau  der Munition für die G-Heron-TP.

Die G-Heron-TP kann eine Nutzlast von 2,7 Tonnen mit sich führen, darunter Raketen und Lenkbomben. Sie soll identifizierten Bodenziele mit der mitgeführte Munition bekämpfen. Die Drohne soll mit „angetriebenen und nicht angetriebenen Luft-Boden-Effektoren“ behängt werden. „Angetriebene“ sind Cruise missiles und Raketen, „nicht angetriebene“ sind Bomben, die lenkbar sind oder nur der Schwerkraft folgen.

Der Einsatz der Bundeswehr gegen Syrien und Irak ist verlängert worden

Die ECR-Tornados die Flugzeuge der Elektronischen Kampfführung aus Jagel sind dort im Einsatz. ECR, Electronic Combat Recce, steht für Elektronische Kampfführung und Aufklärung. Die Daten aus den deutschen Kampfflugzeugen werden den über 60 Staaten der Anti-IS-Koalition zur Verfügung gestellt. Für wie viele Bombardements in Syrien und im Irak die von den Tornados gesammelten Daten genutzt wurden und wie viele Kämpfer und Zivilisten dabei ums Leben kamen, ist nicht veröffentlicht.

Schon gewusst,

dass eine einzige Stunde Tornadoflug 43.000 Euro kostet?

dass ein vierstündiger Tornadoflug 20 000 Liter Kerosin verbraucht?

dass dabei die CO2-Menge ausgestoßen wird wie von einem Kfz-Pendler in seinem  ganzen Berufsleben?

dass Flugzeuge auch Kerosin unverbrannt in die Atmosphäre ablassen, um vor der Landung Gewicht zu verringern?

 

FLENSBURGER OSTERMARSCH 2019

„AUFSTEHEN FÜR DEN FRIEDEN“
FLENSBURGER OSTERMARSCH 2019

Samstag, 20. April, 11 Uhr
Beginn am Nordertor, Abschluss am Deserteursdenkmal (Rote Str.)

Nein zur Aufrüstung.
Stopp aller Rüstungsexporte.
Keine Angriffskriege.

FRIEDEN IST MÖGLICH
LAUF MIT UND ZEIGE FLAGGE FÜR…
…eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt
…ein zivilisiertes und soziales Europa:
Offene Grenzen und sichere Fluchtwege für Menschen in Not
…den konsequenten Abbau von Rüstungsexporten
…den Respekt für Menschen unterschiedlicher Herkunft
und wertschätzender Willkommenskultur
…den Kampf gegen Hunger und Ausbeutung: Wir können teilen!
…eine aktive Friedenserziehung an unseren Schulen
und Kurse zur Gewaltprävention in den Kindergärten
…die Förderung von Friedenforschung an Universitäten
…den Umbau von Rüstungsgütern für zivile Nutzung
UND: Schleswig-Holstein atomwaffenfrei! – UN-Atomwaffenverbot
und ICAN-Städteappell unterschreiben.

Dafür setzen wir uns ein.
Dazu rufen wir auf.
Sei dabei.