Zweites Offenes Kriegsatelier in Jagel

Wir hatten langfristig zum 2. Offenen Kriegsatelier eingeladen mit Blockaden der Eingänge zum Drohnen- und Tornadostandort

Das Plakatspalier, an dem die Busse mit den Besuchern zum „Tag der Bundeswehr“ vorbei gefahren wurde, hatte gute Wirkung: ganze zwei Bundeswehrfans, die uns den Stinkefinger zeigten, erstaunlich wenig, die Mehrheit war wohl auf sich selbst zurückgeworfen.Die Straße blockieren machten wir gar nicht selber, das erledigte ein Rüsselwagen mit Rückstau auf die B77

Das zerbrochene Gewehr, das beim ersten Offenen Kriegsatelier 2018 während der Blockade des Südtores hergestellt wurde, war wieder mit dabei.

Vor dem „Drohnenbildschirm“ machten vier Frauen eine szenische Lesung aus Peter Grants „Am Boden“, das den Arbeitsalltag einer Drohnenpilotin beschreibt. Die Lesung wurde als Video aufgezeichnet.

Der Künstler Knut Andresen (DKP), dessen aktuelle Ausstellung noch im Ausstellungsraum der Husumer Stadtbücherei zu sehen ist, brachte eigene Bilder mit. „Bleib standhaft für den Frieden“

Lass Dich nicht zum Mörder machen

Peter und Marco hatten einen Kriegs –Schau – Platz gestaltet, in das das Ausstellungsobjekt der Bundeswehr mit integriert wurde.

Vor dem Fußgängereingang informierten wir über die
Aktivitäten des Drohnen- und Tornadostandortes und verteilten viele Flugblätter „Bundeswehr – gefährlich, sinnlos, teuer“  

Auf die geplanten den Straßenverkehr blockierenden Pflastermalereien auf den Zufahrtsstraßen zum Standort haben wir verzichtet.

 

Dafür mußte die Bundeswehr auf Formationsflüge verzichten.

Bezüglich der geplanten Blockaden wurde uns die Auflage erteilt, daß Haptwache, Südwache und alle „Crashtore“ freizuhalten seien, da sonst das Rettungskonzept der Bundeswehr für den Fall eines Massenanfalls von Verletzten nicht gewährleistet sei.

Vor der Veranstaltung hatten wir geschrieben:

„Wir wollen das Rettungskonzept nicht behindern, werden deshalb auch keine Rechtsmittel gegen die Auflagen der Ordnungsverwaltung einlegen.

Wir erwarten aber von der Ordnungsverwaltung, daß sie zur Verhinderung eines Massenanfalls der Bundeswehr die Auflage erteilt, daß die Flugzeuge am Boden bleiben, solange Publikum auf dem Standort ist.“

Dieses war zuvor auf der Seite www.bundeswehrabschaffen.de veröffentlicht, die offenbar auch von Verwaltungsmenschen und Juristen aufmerksam gelesen wird, die dann gehandelt haben. Dort ist auch den Schriftwechsel mit dem Kreis Schleswig-Flensburg dokumentiert.

In Folge dieser Warnung blieben zwar nicht alle, aber die meisten Flieger am Boden, es durfte immer nur ein Flugzeug zur Zeit in der Luft sein, damit sie nicht zusammenstoßen können. Die dritte Präsentation fliegender Flugzeuge fiel ganz aus.  „Wegen des schlechten Wetters“, dieser Unsinn stand am 17. Juni so im Flensburger Tageblatt und über diese offensichtliche Propagandalüge lacht halb Flensburg. denn jeder weiß, genau zu dem Zeitpunkt, wo die untersagte dritte Flugschau hätte stattfinden sollen, hatte der Regen bereits aufgehört. Von der Bundeswehr zu erwarten, daß sie offen zugibt, aus Geltungssucht oder anderen niedrigen Beweggründen einen Massenanfall von Verletzten billigend in Kauf zu nehmen, ist nicht realistisch. Aber deshalb ist es „aus Kiel“ untersagt worden. Da redet man lieber über schlechtes Wetter, als ob Piloten bei Regen nicht fliegen könnten.

Auch die in Jagel stationierte Heron-Drohne musste am Boden bleiben.

Erst zum Abschluß des „Tag der Bundeswehr“ hob der Airbus A400M ab. Eine Bewohnerin von Jagel teilte mit, daß an diesem Tag weniger Flugbetrieb gewesen sei als an Übungstagen. An diesem 15. Juni haben wir mit einer kleinen Gruppe kreativer Menschen richtig viel CO2 eingespart. Denn ein Kriegsflugzeug bläst bei einem Übungsflug mehr CO2 in die Luft, als ein durchschnittlicher Stinkedieselkraftfahrer in seinem ganzen Autofahrerleben schaffen kann.

Kommunisten blockieren in Jagel

– Mahnwache und Kundgebung

Blockadeaktion mit Bannern, Plakaten, Straßenmalkreide

am Samstag, den 29. September 2018,

11.00 Uhr

vor dem „Tor zum Tod“,

der Hauptzufahrt zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel

Anschließend findet die Aktiventagung der DKP

in der Pizzeria Sole Mio statt

bereits bei den vorherigen Mahnwachen, Kundgebungen, Blockade- und Protestaktionen gegen den Krieg waren Kommunisten dabei.

Am 29.9.2018 wird die DKP die Aktion gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung durchführen

 

 

 

Zum Klassencharakter der imperialistischen Kriegsführungsstrategien zur Rekolonisierung und Profitmaximierung

Die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung ist eine neue Qualität der Kriegführung. Ziel ist es, mit technologischer Überlegenheit Kriege in aller Welt führen und gewinnen zu können. Opfer dieser Kriegführung sind vorwiegend Länder, die bereits zu Zeiten, in denen Lenin sein Werk über den Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus verfaßte, Kolonien waren. Zur Zeit des real existierenden Sozialismus konnten sich Länder wie Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Mali dem Zugriff europäischer Kolonialmächte entziehen und antikoloniale Befreiungsbewegungen jener Länder nationalstaatlich organisieren. Durch neokolonialistische Ausbeutungsverhältnisse fuhren und fahren die europäischen Konzerne zwar durch Raub der Rohstoffe (seltene Erden, Öl, Uran) dieser Länder weiterhin Profite zu Lasten der Völker ein, aber die Staatsgewalt blieb in den Händen der nationalen Bourgeoisie. Alle Kriege, die die NATO oder eine von ihr dominierte „Koalition der Willigen“ in den letzten Jahren führten, hatten das Ziel, die Regierungen dieser Staaten durch Stellvertreter europäischer Kapitalisten zu ersetzen mit dem Ziel der Rekolonisierung. Deshalb mußten Gaddhafi, Saddam Hussein und Talibanführer sterben, und, wenn es nach der NATO ginge, auch noch Assad. Dies aber nicht wegen deren diktatorischer Regierungsform oder Menschenrechtsverletzungen islamischer Religion, die den „Westen“ in anderen islamischen Diktaturen wie z. B. in Saudi Arabien, Ägypten und den Golfemiraten ja auch nicht stören.

In den Regionen, in denen die Bundeswehr Krieg führt, hat Deutschland eigene nationale imperialistische Interessen die über die der USA hinausgehen. In z. B. Mali wurde die Regierung dieses armen Landes vertraglich verpflichtet, die Kosten des Militäreinsatzes an Deutschland und Frankreich erstatten. Wie kann sie sich das denn überhauptleisten? In dem sie z. B. den „westlichen“ Konzernen gestattet, dort Bodenschätze auszubeuten. Die Werte, die Mali dringend selbst bräuchte, für seine Bevölkerung Entwicklung und Wohlstand zu schaffen, gelangen so in die Hände „unserer“ Kapitalisten.

Mittel des Krieges zur Rekolonisierung sind Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung.

Zur Zeit, fällt es der es der Bundeswehr zunehmend schwerer, Arbeiterjugendliche als Kanonenfutter zu rekrutieren. Über vier Millionen erklärte Kriegsdienstverweigerer sind in Deutschland ein gewichtiger Faktor. Deshalb will die Bundeswehr „Manpower“ durch technologische Überlegenheit in asymmetrischer Kriegführung ersetzen. Wie in den Kolonialkriegen des 19. Jahrhunderts setzt der Imperialismus auf überlegene Waffentechnik.

„Kleinwaffen“ und sogar Atomwaffen sind von gestern, der heutige Imperialismus setzt auf den Sieg auf dem elektronischen Schlachtfeld und im elektromagnetischen Spektrum mit nicht minder tödlicher Zerstörung. Deshalb hat die Bundeswehr eine eigenständige sechste Teilstreitkraft für dieses Gefechtsfeld aufgebaut. Standorte sind in Schleswig-Holstein (Bramstedtlund, Stadum, Jagel) und in der Eifel (Daun, Büchel, Ahrweiler).

Fünf bewaffnete Kampfdrohnen vom Typ der israelischen „German Heron TP“ sollen bereits 2019 für die Bundeswehr einsatzbereit sein Sie werden dem Standort Jagel zugeordnet. Zunächst werden „nur“ die Kampfdrohnen angeschafft. Später sollen sie eine „hochpräzise, skalierbare und reaktionsschnelle Wirkung gegen stationäre und bewegliche militärische Ziele ermöglichen“. Für die Ausrüstung mit Raketen soll rechtzeitig ein Bundestagsbeschluss erfolgen. Dafür bleibt bis zur Auslieferung der Drohnen noch Zeit. Die Nutzlast erlaubt, auch schwere Munition zu tragen und auch die Aufhängepunkte für die Bewaffnung sind bei den bestellten fünf „G Heron TP“ bereits vorhanden. Welche Bewaffnung und Munition bei welchem Einsatz mitgeführt werden wird, darüber wird noch verhandelt, jedoch leider nicht öffentlich.

Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, haben bereits den Fliegerhorst Büchel in der Eifel blockiert. Diese Aktion des zivilen Ungehorsams richtete sich gegen die Stationierung von 20 US-Atomwaffen im Rahmen der NATO-Nuklearstrategie, die sich zusammen mit dem militärischen Aufmarsch der NATO in Osteuropa klar gegen Russland richtet. Diese Atomwaffen, die in den nächsten Jahren nach dem Willen der US-Regierung gegen neue Atomwaffen ausgetauscht werden sollen, sind Teil einer wachsenden Kriegsgefahr, die die gesamte Menschheit bedroht.

Die DKP vertritt den Standpunkt, dass diese und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Atomwaffenstandort Büchel im Einklang mit dem Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4, stehen, in dem das Recht auf Widerstand festgehalten wird gegen jeden, der die Verfassungsordnung beseitigt. Es ist hingegen die deutsche Bundesregierung, die gegen Artikel 26, Absatz 1 des Grundgesetzes verstößt, in dem Handlungen, die mit der Absicht vorgenommen werden, einen Angriffskrieg vorzubereiten, als verfassungswidrig eingestuft und unter Strafe zu stellen sind. Die deutsche Bundesregierung verstößt in diesem Sinne gegen das Grundgesetz, weil Bundeswehrpiloten im Rahmen der nuklearen Teilhabe die US-Atombomben im Ernstfall abwerfen würden und dafür trainieren. Diesen Aggressionskurs treibt die Bundesregierung zusätzlich aktiv voran mit ihrer Weigerung, den Atomwaffenverbotsantrag in der UNO zu unterzeichnen.

Am 29.9.2018 werden Mitglieder der DKP unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, den Drohnen- und Tornadostandort Jagel blockieren.