Mahnwache der Deutschen Kommunistischen Partei am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 29.9.2018

Mahnwache der Deutschen Kommunistischen Partei
am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 29.9.2018Kommunisten blockierten den NATO-Standort mit Fahnen, Transparenten, Pflastermalerei. In diesem Sommer wurde Jagel dem NATO-Kommando unterstellt, so daß jetzt die NATO und nicht etwa der Bundestag über die weltweiten Einsätze beschließt, eine schnelle Engreiftruppe, die überall hin geschickt werden kann.

Die Zufahrt war dichtgemacht.

Rüstung kostet Geld, das den arbeitenden Menschen fehlt.

Kreative Gestaltung des Straßenpflasters

Thorsten, Bezirksvorsitzender der DKP-SH, eröffnete die Kundgebung.

und am Himmel erschien ein von den Düsentriebwerken gezeichnetes Kreuz

Bei der anschließenden Aktiventagung beschlossen die DKP-Mitglieder, auch künftig weitere Mahnwachen am Drohnen- und Tornadostandort Jagel durchzuführen und regelmäßig mit dabei zu sein. Dann sollen gegen alle Versuche der Bundeswehr, mit Schulbesuchen, Werbestände und Militärshows Jugendliche für den Kriegsdienst zu werben, Kommunisten Protestaktionen durchführen, um die Jugend für Friedensaktivitäten zu gewinnen.

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Kommunisten blockieren in Jagel

– Mahnwache und Kundgebung

Blockadeaktion mit Bannern, Plakaten, Straßenmalkreide

am Samstag, den 29. September 2018,

11.00 Uhr

vor dem „Tor zum Tod“,

der Hauptzufahrt zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel

Anschließend findet die Aktiventagung der DKP

in der Pizzeria Sole Mio statt

bereits bei den vorherigen Mahnwachen, Kundgebungen, Blockade- und Protestaktionen gegen den Krieg waren Kommunisten dabei.

Am 29.9.2018 wird die DKP die Aktion gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung durchführen

 

 

 

Zum Klassencharakter der imperialistischen Kriegsführungsstrategien zur Rekolonisierung und Profitmaximierung

Die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung ist eine neue Qualität der Kriegführung. Ziel ist es, mit technologischer Überlegenheit Kriege in aller Welt führen und gewinnen zu können. Opfer dieser Kriegführung sind vorwiegend Länder, die bereits zu Zeiten, in denen Lenin sein Werk über den Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus verfaßte, Kolonien waren. Zur Zeit des real existierenden Sozialismus konnten sich Länder wie Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Mali dem Zugriff europäischer Kolonialmächte entziehen und antikoloniale Befreiungsbewegungen jener Länder nationalstaatlich organisieren. Durch neokolonialistische Ausbeutungsverhältnisse fuhren und fahren die europäischen Konzerne zwar durch Raub der Rohstoffe (seltene Erden, Öl, Uran) dieser Länder weiterhin Profite zu Lasten der Völker ein, aber die Staatsgewalt blieb in den Händen der nationalen Bourgeoisie. Alle Kriege, die die NATO oder eine von ihr dominierte „Koalition der Willigen“ in den letzten Jahren führten, hatten das Ziel, die Regierungen dieser Staaten durch Stellvertreter europäischer Kapitalisten zu ersetzen mit dem Ziel der Rekolonisierung. Deshalb mußten Gaddhafi, Saddam Hussein und Talibanführer sterben, und, wenn es nach der NATO ginge, auch noch Assad. Dies aber nicht wegen deren diktatorischer Regierungsform oder Menschenrechtsverletzungen islamischer Religion, die den „Westen“ in anderen islamischen Diktaturen wie z. B. in Saudi Arabien, Ägypten und den Golfemiraten ja auch nicht stören.

In den Regionen, in denen die Bundeswehr Krieg führt, hat Deutschland eigene nationale imperialistische Interessen die über die der USA hinausgehen. In z. B. Mali wurde die Regierung dieses armen Landes vertraglich verpflichtet, die Kosten des Militäreinsatzes an Deutschland und Frankreich erstatten. Wie kann sie sich das denn überhauptleisten? In dem sie z. B. den „westlichen“ Konzernen gestattet, dort Bodenschätze auszubeuten. Die Werte, die Mali dringend selbst bräuchte, für seine Bevölkerung Entwicklung und Wohlstand zu schaffen, gelangen so in die Hände „unserer“ Kapitalisten.

Mittel des Krieges zur Rekolonisierung sind Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung.

Zur Zeit, fällt es der es der Bundeswehr zunehmend schwerer, Arbeiterjugendliche als Kanonenfutter zu rekrutieren. Über vier Millionen erklärte Kriegsdienstverweigerer sind in Deutschland ein gewichtiger Faktor. Deshalb will die Bundeswehr „Manpower“ durch technologische Überlegenheit in asymmetrischer Kriegführung ersetzen. Wie in den Kolonialkriegen des 19. Jahrhunderts setzt der Imperialismus auf überlegene Waffentechnik.

„Kleinwaffen“ und sogar Atomwaffen sind von gestern, der heutige Imperialismus setzt auf den Sieg auf dem elektronischen Schlachtfeld und im elektromagnetischen Spektrum mit nicht minder tödlicher Zerstörung. Deshalb hat die Bundeswehr eine eigenständige sechste Teilstreitkraft für dieses Gefechtsfeld aufgebaut. Standorte sind in Schleswig-Holstein (Bramstedtlund, Stadum, Jagel) und in der Eifel (Daun, Büchel, Ahrweiler).

Fünf bewaffnete Kampfdrohnen vom Typ der israelischen „German Heron TP“ sollen bereits 2019 für die Bundeswehr einsatzbereit sein Sie werden dem Standort Jagel zugeordnet. Zunächst werden „nur“ die Kampfdrohnen angeschafft. Später sollen sie eine „hochpräzise, skalierbare und reaktionsschnelle Wirkung gegen stationäre und bewegliche militärische Ziele ermöglichen“. Für die Ausrüstung mit Raketen soll rechtzeitig ein Bundestagsbeschluss erfolgen. Dafür bleibt bis zur Auslieferung der Drohnen noch Zeit. Die Nutzlast erlaubt, auch schwere Munition zu tragen und auch die Aufhängepunkte für die Bewaffnung sind bei den bestellten fünf „G Heron TP“ bereits vorhanden. Welche Bewaffnung und Munition bei welchem Einsatz mitgeführt werden wird, darüber wird noch verhandelt, jedoch leider nicht öffentlich.

Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, haben bereits den Fliegerhorst Büchel in der Eifel blockiert. Diese Aktion des zivilen Ungehorsams richtete sich gegen die Stationierung von 20 US-Atomwaffen im Rahmen der NATO-Nuklearstrategie, die sich zusammen mit dem militärischen Aufmarsch der NATO in Osteuropa klar gegen Russland richtet. Diese Atomwaffen, die in den nächsten Jahren nach dem Willen der US-Regierung gegen neue Atomwaffen ausgetauscht werden sollen, sind Teil einer wachsenden Kriegsgefahr, die die gesamte Menschheit bedroht.

Die DKP vertritt den Standpunkt, dass diese und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Atomwaffenstandort Büchel im Einklang mit dem Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4, stehen, in dem das Recht auf Widerstand festgehalten wird gegen jeden, der die Verfassungsordnung beseitigt. Es ist hingegen die deutsche Bundesregierung, die gegen Artikel 26, Absatz 1 des Grundgesetzes verstößt, in dem Handlungen, die mit der Absicht vorgenommen werden, einen Angriffskrieg vorzubereiten, als verfassungswidrig eingestuft und unter Strafe zu stellen sind. Die deutsche Bundesregierung verstößt in diesem Sinne gegen das Grundgesetz, weil Bundeswehrpiloten im Rahmen der nuklearen Teilhabe die US-Atombomben im Ernstfall abwerfen würden und dafür trainieren. Diesen Aggressionskurs treibt die Bundesregierung zusätzlich aktiv voran mit ihrer Weigerung, den Atomwaffenverbotsantrag in der UNO zu unterzeichnen.

Am 29.9.2018 werden Mitglieder der DKP unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, den Drohnen- und Tornadostandort Jagel blockieren.

26. Juni 2018 Offenes Kriegsatelier in Jagel

Mit Pinsel, Farbe, Hammer, Nagel

gegen Drohnentod aus Jagel

Offenes Kriegs-Atelier in Jagel

Dienstag, 26. Juni 2018,

in der Zeit zwischen 6.00 und 17.58 Uhr

Die Soldatinnen und Soldaten vom Tornado- und Drohnenstandort der Bundeswehr in Jagel in Schleswig-Holstein führen mit Großdrohnen und ECR-Tornados Krieg in Afghanistan, Irak, Syrien und Mali. Seit Sommer 2015 treffen sich in Jagel in etwa monatlichem Abstand Menschen, um gegen die Kriegsführung  zu protestieren. Am 26. Juni findet ein „Offenes Kriegsatelier“ als Protest gegen die Kriegsführung der Bundeswehr statt. Dazu sind alle eingeladen, die ihre kreativen Fähigkeiten vor den Toren des Standortes einsetzen wollen.

Wir wollen die Zerstörung, die durch die Beteiligung Jageler Bundeswehr-Tornados in Syrien und Irak und durch militärische Drohnen in Mali und Afghanistan angerichtet werden, bereits hier vor Ort behindern, in dem wir den Drohnen- und Tornadostandort Jagel für einige Zeit blockieren.

 

 

Die gewaltige Militäranlage soll auf die Produzenten einwirken und zu kreativem Protest gegen den Krieg einladen. Es werden unter freiem Himmel Werke entstehen, die dann vielleicht auch bei späteren Mahnwachen und Protestaktionen wiederverwendet werden können. Durch das Herstellen dieser Werke, das Aufstellen der Staffeleien und der für die kreative Arbeit verwendeten Materialien sollen viele Zufahrten zum Drohnen- und Tornadostandort blockiert werden. Vor jedem „Tor zum Tod“ sollen ein oder mehrere Kunstschaffende und deren Helfer kreativ tätig werden. Professionelle Künstler haben hierzu bereits zugesagt, auch Anfänger zu künstlerischem Schaffen anleiten zu können.

Menschen, die Spaß daran haben, sich kreativ zu betätigen, werden gebeten, sich zu dieser Aktion möglichst vorher anzumelden, damit wir den Einsatz vor den verschiedenen Toren koordinieren können. Das Jageler Offene Kriegsatelier ist nach Versammlungsfreiheitsgesetz und dem Grundgesetzartikel zur Freiheit der Kunst völlig legal angemeldet, so dass eine Illegalisierung oder gar eine polizeiliche Räumung nicht zu erwarten ist. Sollte es an diesem Frühsommertag regnen, können Gartenpavillone aufgestellt werden. Stromversorgung für Elektrowerkzeug ist nicht vorhanden, aber Akkuwerkzeuge können natürlich genutzt werden. Da die Teilnehmer*innen selbst am besten wissen, welche Materialien benötigt werden, gehen wir von Selbstversorgung aus, nach Absprache könnten wir bei Beschaffung und Transport helfen und Mitfahrgelegenheiten organisieren.

Anmeldungen bitte an: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

DFG-VK Flensburg c/o Ralf Cüppers, Mühlenholz 28 A, 24943 Flensburg

Die hier veröffentlichten Bilder entstanden beim Offenen Kriegsatelier auf den Donaubrücken, einer gewaltfreien Aktion im Jugoslawien-Krieg, mit der serbische Künstler die Zerstörung dieser Brücken durch Jageler (und damals Eggebeker) Bundeswehr-Tornados und amerikanische Bomber effektiv verhindert haben.

Rege Beteiligung beim Ostermarsch 2018 von Schleswig nach Jagel

Ein Bericht von Jörg Pepmeyer mit Fotos von Ralf Cüppers

Über 150 TeilnehmerInnen marschierten am Karfreitag vom Schleswiger Bahnhof zum Fliegerhorst in Jagel. Darunter ganze Familien, alte und junge Menschen aus Schleswig, Flensburg und darüber hinaus.

Aufgerufen dazu hatte der DGB Nord, attac, die DFG-VK, Friedensinitiativen, DIE LINKE, die DKP und weitere politische Organisationen.
Ebenfalls dabei Flüchtlinge aus dem Jemen, die sehr eindringlich auf die katastrophale Lage in ihrem von Krieg, Hunger und Cholera geplagten Heimatland hinwiesen und ein sofortiges Ende des Kriegs und der Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien forderten.

Ralf Cüppers, Vertreter der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und einer der Initiatoren des Ostermarschs wies in seiner Begrüßungsrede am Schleswiger Bahnhof auf die derzeit laufende Modernisierung und Aufrüstung der Bundeswehr im Rahmen der neuen elektronischen Kriegsführung hin. Zukünftig werde es möglich sein, Krieg ferngesteuert mit Robotern zu führen. Diese Automatisierung des Tötens sei eine neue Stufe der militärischen Rüstung, bei der „intelligente“ Drohnen schon jetzt die technologische Entwicklung der nächsten Jahre vorzeichnen würden. Auch der Fliegerhorst und Drohnenstandort in Jagel spiele dabei, so Ralf Cüppers eine besonders wichtige Rolle.

Ebenfalls warnte Frank Hornschu vom DGB Nord vor einer neuen Rüstungsspirale. Die geplante Erhöhung der deutschen Militärausgaben von derzeit 37 Milliarden auf über 60 Milliarden Euro sei das absolut falsche Signal, es gelte Konfrontation durch Kooperation zu ersetzen und gemeinsam abzurüsten. Höhere Militärausgeben würden den Frieden nicht erhalten, sondern würden zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung gehen. Sie würden gebraucht bei dringend erforderlichen Investitionen in Schulen, Kitas, Ausbildung und Beschäftigung, bei der Integration von Geflüchteten, der Stabilissierung des Rentensystems und für den sozialen Wohnungsbau.

Zudem forderte Frank Hornschu die Rüstungsexporte in Krisenregionen sofort und Rüstungsexporte und Rüstungsproduktionen langfristig zu stoppen. Ebenso wandte er sich scharf gegen die Stationierung neuer US-Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel. Hornschu bezog sich in seinen Ausführungen insbesondere auf die Beschlüsse und Forderungen des DGB-Nord. Auf ihrer Bezirkskonferenz im November 2017 hatten die im DGB zusammen geschlossenen Gewerkschaften des Bezirks Nord (Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern) einen Aufruf “Gegen eine neue Rüstungsspirale: Abrüstung jetzt!” beschlossen, den man hier nachlesen kann: DGB-Friedens-Aufruf

Dann marschierten die Kundgebungsteilnehmer mit Gesang durch die Stadt Schleswig zum Fliegerhorst in Jagel.

Begrüßt wurden sie dort mit arabischer Musik auf der Oud von Khaled, einem syrischen Kriegsflüchtling, der seit drei Jahren in Deutschland lebt. Er nahm auch zur Sitaution in seinem Heimatland Stellung. Er und seine Familie wünschen sich wie viele Syrer inständig ein sofortiges Ende des Krieges und ebenso ein Ende der deutschen Rüstungsexporte in Krisenländer. Er  verurteilte in diesem Zusammenhang scharf das Vorgehen der mit deutschen Panzern ausgerüsteten türkischen Armee in Nord-Syrien und in der Stadt Afrin.

Antje Reichelt vom globalisierungskritischen Netzwerk attac erläuterte in ihrem Beitrag  unter dem Titel „Der vergessene Krieg“ die Hintergründe des Kriegs im Jemen. Dieser Krieg, der bereits Zigtausende Opfer gefordert habe, sei vor allem dank westlicher Waffen, auch aus Deutschland, nach Angaben der Vereinten Nationen zu einer der größten humanitären Katastrophen der letzten Jahrzehnte geworden.

Allein 2017 habe die Bundesregierung Rüstungsexporte in Höhe von 1,3 Milliarden Euro an Staaten genehmigt, die direkt am Krieg gegen den Jemen beteiligt sind. Antje Reichel kritiserte besonders scharf, dass trotz des im aktuellen Koalitionsvertrag beschlossenen Exportstopp in Länder, die unmittelbar am Krieg im Jemen beteiligt sind, acht Patrouillenboote an Saudi-Arabien geliefert werden. Gleichzeitig ging sie auf die trickreichen Waffendeals der Bundesregierung und deutscher Rüstungsunternehmen mit Saudi-Arabien ein.

Abschließend forderte sie eine Ächtung der Profite aus den Waffen und Rüstungsproduktionen und wünschte sich eine uneingeschränkte Solidarität mit den Menschen, die zu uns geflohen sind und deren eigentliche Fluchtursache wir doch seien.

Detlef Mielke von der DFG-VK wies in seiner Abschlussrede auf die neue atomare Aufrüstung hin. Die Bundesregierung unterhalte ebenso wie ihrer Vorgänger im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ sogar eigene IDS-Tornados als Atomwaffenträger. Gleichzeitig beteilige man sich an Raketen-Abwehrsystemen, die die NATO unverwundbar machen sollen. Dies und die NATO-Strategie mache deutlich, dass die Militärs tatsächlich gewillt seien, Atomwaffen auch als erste einzusetzen.

In diesem Zusammenhang forderte Detlef Mielke die für den Abwurf von Atombomben ausgerüsteten Tornados zu verschrotten. Ebenso dürften von der Bundesregierung keine Nachfolgeflugzeuge für den Atombombenabwurf angeschafft oder entwickelt werden. Die Strategie und die Planungen der NATO seien in diesem Kontext eine enorme Bedrohung nicht nur für Deutschland und seine Bevölkerung. Deshalb müsse man dafür  kämpfen, dass die BRD den UN-Verbotsvertrag für Atomwaffen unterzeichne und die Mächtigen zur Abkehr vom Willen zum Atomkrieg zwingen.

Ralf Cüppers bedankte sich im Namen der Veranstalter bei den TeilnehmerInnen für ihr zahlreiches Erscheinen und lud sie zur Mahnwache am 21. April vor dem Fliegerhorst ein. Alles in allem berwertete er den Ostermarsch 2018 als Erfolg, zumal diesmal erheblich mehr TeilnehmerInnen dem Aufruf gefolgt waren, als im letzten Jahr, in dem lediglich 100 Menschen teilnahmen.

Mahnwache vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 21.04.2018

https://akopol.files.wordpress.com/2018/04/jagel-21-4-2018.png?w=584

Gewaltfrei gegen Krieg!

Mahnwache

Sonnabend, 21. April 2018 „Zwei vor zwölf“ 11:58 Uhr vor dem „Tor zum Tod“
Fliegerhorst Jagel (B77)

Anfahrt
Mit der Bahn: Bahnhof Schleswig dann ca. 4 km B77 Richtung Jagel
Bus vom Bahnhof Schleswig nach Jagel um 11:18 Uhr
Mit dem Auto: Autobahn 7 Abfahrt Schleswig-Jagel, B77 Richtung Jagel

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit zweieinhalb Jahren treffen sich Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung zu protestieren.

Unsere 26.Mahnwache wird von drei Kriegsgegnern aus christlicher Überzeugung inhaltlich gestaltet. Redner bei dieser Mahnwache sind:

Christoph Touché spricht über Feindesliebe: Weil jeder Mensch Respekt verdient. Weil ein Ausgleich gesucht werden kann. Weil Leidensbereitschaft nachhaltig das Gute weckt. Deshalb: Konflikte lösen und Frieden schaffen – ohne Waffen

Helmreich Eberlein beschäftigt sich in seinem Beitrag „Unwirksam und hilflos?“ mit der Fragestellung, was zivile Konfliktbearbeitung in Großkonflikten ausrichten kann. Haben gewaltfreie Methoden, von den Betroffenen selbst angewandt, in Großkonflikten eine Chance? Sie erweisen sich empirisch sogar als die deutlich wirkungsvolleren! Ist es von außen möglich, zur Rettung Fremder etwas zu bewirken, und wenn ja, wie? Ist die militärische „humanitäre Intervention“ wirklich die ultima ratio“? Oder ist es nicht gerade die militärische Intervention, auf die die Überschrift passt: Unwirksam und hilflos!

Hans-Otto Struebel-Eckert beschreibt politisches Handeln auf Grundlage eines an Gewaltfreiheit orientierten christlichen Lebenskonzeptes. Mitglieder der Basisgemeinde Wulfshagenerhütten erzählen von dem Engagement in ihrer Lebens- und Arbeitsgemeinschaft.

Den Einladungsflyer für den 21.04. mit der Anfahrtskizze zum Fliegerhorst gibt es hier: Einladung Mahnwache 210418

Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de