Antikommunistische China-Verleumdung – eine deutsche Spezialität?

Wappen der Volksrepublik China

Nach Ansicht der Bundesregierung sollen wir nicht mehr nach China reisen. An diesem Wochenende ging die Reisewarnung durch die Nachrichten. Nun haben die meisten arbeitenden Menschen gar nicht so viel Geld übrig, sich eine Fernreise leisten zu können, und wegen des Kohlendioxidausstoßes sind Reisen mit dem Flugzeug ohnehin nicht angesagt. Die Bundesregierung begründet dies aber mit dem Anstieg der Coronainfektionen in China, nachdem dort die Null-Covid-Einschränkungen aufgehoben worden sind. China gilt nun als ein Hochrisikogebiet. Das Gesundheitswesen in China sei stark belastet.

Kongreß der chinesischen Kommunistischen Partei

In China sind inzwischen 90% der Bevölkerung vollständig geimpft, der sichere und wirksame chinesische Impfstoff darf in Deutschland nur in der chinesischen Botschaft und auch nur an chinesische Staatsangehörige verabreicht werden. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist nach der Aufhebung der Null-Covid-Einschränkungen von weit unter 0,1 jetzt auf 3 angestiegen, das ist immerhin eine Steigerung um über 3000 % ! Das klingt gefährlich.

Biontecpfizerland ist auf der Karte von https://www.corona-in-zahlen.de/weltweit/ im Januar 2023 immer noch nicht grün, wohl aber China auch noch nach Aufhebung der Coronarestriktionen

Wie sieht es in Deutschland aus? Nachdem wir mit der Corona-Inzidenz hierzulande im letzten Jahr meist auf dem drittletzten Platz standen, haben wir uns in diesem Januar auf den dreizehntletzten Platz von über 200 Staaten verbessert und liegen damit immer noch weit hinter China. Deutschland hat mit einer Inzidenz von 151 über fünfzig Mal so viele Neuinfektionen wie China. Mit einer Inzidenz von 204 haben Flensburg und NRW fast siebzigmal so viele Neuinfektionen wie die Chinesen relativ zur Einwohnerzahl. Noch schlechter sind heute die Niedersachsen dran, dort sind es sogar 250. Als die Inzidenz erstmals über 100 stieg, wurde von der Bundesregierung Panik gemacht. Jetzt haben wir uns daran gewöhnt, das es immer schlimmer ist.

Unsinnig und frech ist es, den Chinareisenden negative Coronatests vorzuschreiben bei einer Inzidenz von 3. Wenn schon, denn schon: testen wir doch lieber die Reiserückkehrer aus Niedersachsen, wenn sie aus dem Hochrisikogebiet, wo die Inzidenz 83 Mal so hoch ist wie in China, über die Elbe zu uns kommen.

Vernünftiger sind die Dänen, wie Flensborg Avis berichtete: „København. Test af rejsende fra Kina har ikke den store betydning for spredningen af corona i Danmark. Det skrev SSI lørdag i en vurdering, som er sendt til Sundhedsministeriet.

Kopenhagen: Tests von Reisenden aus China haben keine große Bedeutung für die Verbreitung von Corona in Dänemark. Das schrieb das staatliche Serum-Institut am Sonnabend in einer Beurteilung, die an das Gesundheitsministerium gesendet wurde.

Corona: Schleswig-Holstein jetzt ganz auf schwedischer Linie

Was können wir von Schweden lernen?

Vor einem Monat wurde hier auf dieser Seite darauf hingewiesen, zum Monatswechsel war die Hospitalisierungsrate von Covid-19-Patienten so hoch, wie noch nie in Deutschland. Es waren eineinhalbmal so viele Patienten als beim bisherigen Gipfel, lag damit höher als zu den Zeiten, als nur wenige oder noch gar keine geimpft waren.Nun ist die Hospitalisierungsrate danach wieder gesunken, aber bedenklich ist, das Tal nach diesem Gipfel lag weit höher als die Täler nach vorangegangenen Wellen. Wie weit es jetzt nach dem Wiederanstieg nach oben geht, ist eine spannende Frage.

Deutschland liegt immer noch auf dem achten Platz der Corona-Neuinfektionen, hat also das achtschlechteste Ergebnis von allen Ländern der Welt. Und es wird schlimmer kommen. Laut NDR sagt das RKI: Corona-Inzidenz legt im Wochenvergleich erneut leicht zu. Die bundesweite Corona-Inzidenz ist nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) in der vergangenen Woche erneut leicht gestiegen. Der Wert nahm in der Woche bis zum 11. Dezember im Vergleich zur Vorwoche um sieben Prozent zu, wie das RKI in seinem Covid-19-Wochenbericht schrieb. Bereits eine Woche zuvor war die Inzidenz um acht Prozent gestiegen.

Deutschland ist noch immer weit entfernt vom „grünen Bereich“, zeigt corona-in-zahlen im Dezember

Es gibt also keinen Grund zur Entwarnung. Die Politiker haben nun aber beschlossen, die Corona-Einschränkungen in Deutschland weitgehend aufzuheben. Der schleswigholsteinische Ministerpräsident Günther war hier besonders engagiert. Masketragen in Geschäften ist längst nicht mehr vorgeschrieben. Es ist auch nicht wesentlich gewesen. FFP2-Masken können das Infektionsrisiko um 17% senken, 83% der Ansteckungen können auch mit Maske geschehen. Wer seinen Einkauf statt in 18 Minuten in 15 Minuten erledigt und sich dadurch 3 Minuten weniger im Aerosol des Geschäftsraumes aufhält, hat sein Risiko ebenfalls um 17% gesenkt. Es ist geplant, auch die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln soll fallen. Nun können wir im Nachhinein feststellen: die Coronaeinschränkungen haben auch nicht den gewünschten Erfolg gebracht, daher ist die Aufhebung richtig, längst überfällig.

Was wurde in den Medien der Herrschenden über die Schweden geschimpft, die nicht mit Einschränkungen ihrer Bürger auf die Corona-Pandemie reagierten, sondern mit Aufklärung und Hinweisen auf die Eigenverantwortung. Nach ausreichend langer Beobachtungszeit können wir jetzt im Dezember 2022 feststellen: Seit Beginn der Pandemie sind von 83,1 Millionen Deutschen 159 Tausend an oder mit Corona verstorben. Das sind 0,2% der Bevölkerung. Von 10,5 Millionen Schweden sind 21 Tausend an oder mit Corona verstorben. Das sind ebenfalls 0,2% der Bevölkerung. Die Impfquote ist in beiden Ländern etwa gleich. Hier ist die Todesrate als Maß genommen, denn die Zahl der Infizierten hängt immer auch davon ab, wie viele Coronainfizierte mit milder oder ganz ohne Krankheitssymptomatik überhaupt getestet werden und dadurch in der Statistik mitgezählt werden. Verstorbene werden immer statistisch erfasst. Der Vergleich Deutschland : Schweden zeigt: Bezogen auf die Anzahl der Verstorbenen haben die Coronaeinschränkungen überhaupt nichts genützt. Viel Leid wäre den Menschen erspart geblieben, wenn wir es hier so gemacht hätten, wie die Schweden.

Für Schweden ändert sich nichts, die haben durch Aufklärung Eigenverantwortung gelernt.

Für Deutschland ändert sich viel. Die Menschen freuen sich, nicht mehr eingeschränkt zu sein und haben sich über Eigenverantwortung wenig Gedanken machen müssen. Die Meisten haben autoritätsgläubig alles mitgemacht, was der Staat ihnen vorschrieb. Wenn es jetzt keine Einschränkungen mehr gibt, dann lassen sie alle Vorsicht fahren und glauben irrigerweise, Corona sei nicht mehr vorhanden, zumindest nicht mehr gefährlich. Es kommt ja in den Medien weniger vor, seit es den Krieg in der Ukraine gibt. Wir müssen nur über den Weihnachtsmarkt gehen und die Menschen an den Alkoholpunschständen sehen, dann ist klar, da ist höchstes Ansteckungsrisiko. In Einzelhandelsgeschäften wird wieder gedrängelt. Rücksichtnahme, seinen Mitmenschen Platz zu lassen, hat wieder abgenommen.

Die Dramatisierung von Corona durch verantwortungslose Regierungspropaganda war schon schlimm genug, die jetzige Bagatellisierung macht es aber noch schlimmer.

Laut NDR wollen CDU und CSU die Isolationspflicht für Gesundheitspersonal aufheben. Die Isolationspflicht für medizinisches Personal mit positivem Corona-Test sollte aus Sicht von CDU und CSU im Bundestag bundesweit wegfallen. „Es ist nicht erklärbar, warum symptomfreie, aber Corona-positive Pfleger und Ärzte bis zu 14 Tage zu Hause bleiben müssen, während Grippekranke theoretisch arbeiten könnten“, sagte Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es gehe auch um die angespannte Lage in den Kliniken, sagte er. „Um eine weitere Überlastung der Krankenhäuser entgegenzutreten, braucht es eine bundesweite Aufhebung der Isolationspflicht für medizinisches Personal.“ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) müsse handeln. Mehrere Bundesländer hatten zuletzt die Isolationspflicht für Corona-Infizierte unter der allgemeinen Bevölkerung aufgehoben.

Dümmer geht es nimmer. Es bleibt zu hoffen, alle Mitarbeiter im Gesundheitswesen sind ausgebildet und verantwortlich genug, sich unter Hinweis auf ihre Coronainfektion eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu beschaffen und freiwillig zu Hause zu bleiben. Schließlich gibt es eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

Es lohnt sich der internationale Vergleich.

Von 5,9 Millionen Dänen sind 7,5 Tausend an oder mit Corona verstorben. Das sind 0,13%, ein Drittel weniger als in Schweden und Deutschland. Es gab in Dänemark deutliche Einschränkungen, mehr als in Schweden aber viel weniger als in Deutschland. Die Impfquote ist mit 62% etwa ein Viertel niedriger als in Schweden und Deutschland. Ein Viertel weniger Geimpfte führt zu einem Drittel weniger Toten? Das sollen die Impfpropagandisten uns einmal erklären.

Von 1417 Millionen Indern sind 530 Tausend an oder mit Corona verstorben. Das sind 0,04%. Dort sind 67% der Bevölkerung voll geimpft, allerdings nicht mit den wenig wirksamen MRNA-Impfstoffen sondern mit einem aus abgetöteten ganzen Viren hergestellten aus eigener Produktion.

Von 11,2 Millionen Kubanern sind 8,5 Tausend an oder mit Corona verstorben. Das sind 0,075%. Dort sind 90% der Bevölkerung voll geimpft, allerdings nicht mit den wenig wirksamen MRNA-Impfstoffen sondern mit den herkömmlich hergestellten aus eigener Produktion.

Nun könnte der Einwand kommen, das Klima macht es, in Indien und Kuba ist es warm. Also nehmen wir noch ein sehr kaltes Land (heute zwischen -12°C und -25°C) dazu:

Von 19,3 Millionen Kasachen (einschließlich der dortigen russischen und anderen Minderheiten) sind 19 Tausend an oder mit Corona verstorben. Das sind 0,098%. Dort sind 55% der Bevölkerung voll geimpft, allerdings nicht mit den wenig wirksamen MRNA-Impfstoffen sondern mit sondern mit den herkömmlich hergestellten aus eigener Produktion.

Aus dem Versagen der deutschen Gesundheitspolitik lässt sich selbstverständlich die Forderung ableiten, dass der Bundesgesundheitsminister Lauterbach zurücktreten oder abgesetzt werden muss. Nur gibt es in den Regierungsparteien niemanden, der dafür steht, es grundsätzlich anders zu machen, und der von der CDU/CSU gestellte Vorgänger war noch dümmer in der Coronapolitik oder auch korrupt.

Wie der ARD-FAKTENFINDER die Fakten (er)findet

Covid-19-Impfungen Wie „Querdenker“ gezielt Zweifel säen

So lautete die Überschrift eines Beitrages des „ARD-Faktenfinder“, der bemüht sich, Menschen, die die Impfpropaganda der Bundesregierung kritisch sehen, in ein schlechtes Licht zu rücken. Mit der offensichtlich unwahren Behauptung, die Impfung würde zu 90% vor einem schweren Verlauf schützen, bewirkt sie aber bei jedem, der rechnen kann, das genaue Gegenteil. Will der ARD-Faktenfinder durch unseriösen Journalismus die Menschen in die offenen Arme der rechtsoffenen „Querdenker“ treiben?

Um seine Behauptungen zu untermauern, wird vom ARD-Faktenfinder eine Grafik angezeigt und zwei Quellen aus der Helios-Klinik und aus der Schweiz sind so verlinkt, daß man sie finden und überprüfen kann.

Zu der Grafik im „ARD-Faktenfinder“:

Von 970 ungeimpften Patienten wurden 157 intensivpflichtig, das sind 16,2%

Von 327 geimpften Patienten wurden 49 intensivpflichtig, das sind 15%

Nehmen wir einmal an, die geimpften wären ebensowenig geschützt wie die ungeimpften, dann wären auch von diesen 16,2% auf der Intensivstation, also 53 statt 49. Die Impfung hat also tatsächlich genau vier Patienten vor der Intensivstation bewahrt.

Dar ARD Faktenfinder behauptet:

Zu beachten ist: Diese Statistik hat eine Unschärfe; so könnten Menschen beispielsweise wegen eines Verkehrsunfalls ins Krankenhaus eingeliefert werden – und gleichzeitig Covid-19-Symptome zeigen. Sollten sie dann positiv getestet werden, werden sie in der Statistik als Corona-Patienten aufgeführt. Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit, dass jemand ins Krankenhaus muss und gleichzeitig zusätzlich Covid-Symptome zeigt, recht gering.

Wie gering, darüber gab es in der Flensborg Avis am 27.1.2022 einen Artikel auf der Titelseite: „Halvdelen af coronaindlagte er ikke syge af corona“. Dem Text konnte man dann entnehmen, daß nicht die Hälfte, sondern 60% der Patienten mit Corona nicht wegen Corona im Krankenhaus behandelt werden mußten, also 33 von 55. Es ist die Mehrheit, „recht gering“ sieht anders aus. Nun ist Sydslesvig vielleicht ebenso wenig repräsentativ, wie die vom ARD-Faktenfinder zitierte und unten kommentierte Untersuchung aus der Schweiz. Aber bevor ein Journalist des ARD-Faktenfinders so etwas behauptet, könnte er in anderen Regionen nachfragen, ob es woanders „recht gering“ ist und nur ausnahmsweise hier bei uns 60%.

Auf der Helios-Seite https://www.helios-gesundheit.de/qualitaet/impfstatus findet man präzise die Zahlen der letzten zwei Wochen, auch verglichen mit dem aktuellen Impfstatus der Bevölkerung.

Von 526 ungeimpften Patienten wurden 45 intensivpflichtig, das sind 8,4%

Von 337 vollständig geimpften Patienten wurden 26 intensivpflichtig, das sind 7,7%

Von 327 dreifach geimpften Patienten wurden 21 intensivpflichtig, das sind 6,4%

Die niedrigeren Prozentzahlen der letzten zwei Wochen, gegenüber der im ARD-Faktenfinder angezeigten Grafik etwa halbiert, entsprechen die einem höheren Omikronanteil?

Kurios: Den niedrigsten Anteil der Intensivpflichtigen hatten diejenigen, die keine Angaben über ihren Impfstatus machten: Von 227 waren es 12, also nur 5,34%

Nehmen wir wieder einmal an, die geimpften wären ebensowenig geschützt wie die ungeimpften, dann wären auch von den geimpften 8,4% auf der Intensivstation, also 28 statt 26 vollständig geimpfte und 28 statt 21 dreifach geimpfte. Die Impfung hat also tatsächlich zwei vollständig geimpfte und sieben dreifachgeimpfte Patienten vor der Intensivstation bewahrt.

Zählen wir die unbekannten zu den ungeimpften dazu, dann wären es 7,5%. Damit wäre der Anteil besser als bei den vollständig geimpften (7,7%), dann wäre der Vorteil der Impfung insgesamt nicht neun, sondern nur drei Patienten. Zählen wir die unbekannten zu den dreifach geimpften dazu, dann wär deren Intensivpflichtigenquote nur noch 6% und der Vorteil der Impfung stiege dann von neun auf elf Patienten. Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen.

Die absolute Risikoreduktion eines schweren Verlaufes durch die Impfung liegt bei 0,75%

Und jetzt unter Einbeziehung der Zahlen des Impfstatus der Bevölkerung:

Die relative Risikoreduktion der vollständig zweifach und dreifach geimpften beträgt 55%

Die relative Risikoreduktion der vollständig zweifach geimpften ohne dritte Spritze beträgt 21%

(337 : 17,6 Millionen geteilt durch 526 : 21,6 Millionen, die Millionen kürzen sich auf beiden Seiten raus, also 19,15 :24,35 = 78,6%, das sind die, die ins Krankenhaus gekommen sind. Die Geschützten sind 100%-78,6% =21,4%)

Daraus macht der ARD-Faktenfinder: „Geimpfte Menschen haben ein neunmal geringeres Risiko, ins Krankenhaus eingeliefert zu werden oder an Covid-19 zu sterben als ungeimpfte“, erklärte der Epidemiologe Mahmoud Zureik, Leiter der Wissenschaftsgruppe Epi-Phare. Geimpfte hätten zwei Wochen nach ihrer zweiten Dosis ein 90 Prozent niedrigeres Risiko einer Krankenhauseinlieferung oder eines tödlichen Krankheitsverlaufs als Ungeimpfte.“ Ein „Epidemiologe“ beherrscht also nicht einmal die Mathematik der gymnasialen Mittelstufe!

Die 90% werden auch durch die vom ARD Faktenfinder angeführte Schweizer Studie auch nicht belegt: https://www.20min.ch/story/so-hoch-ist-der-anteil-der-ungeimpften-auf-den-intensivstationen-wirklich-533591581689 beruht auf 44 Patienten aus 21 Spitälern. Wie diese 21 ausgewählt wurden, geht aus dem Beitrag nicht hervor. Das ist aber eine entscheidende Frage.1 Es müßte doch kein großer Aufwand sein, alle Spitäler an einem Stichtag nach ihren Coronapatienten und deren Impfstatus abzufragen. Die 90% aus den 44 Patienten zu berechnen, wie geht das: 4,4 sind geimpft und 39,6 ungeimpft? Also entweder sind es 91% oder 88,6%. Im übrigen gab es zu diesem Beitrag über hundert teils sehr satirische Kommentare über die „Qualität“ dieser Schweizer Statistik. Seriöser Journalismus sieht anders aus als der ARD-Faktenfinder und seine Schweizer Quelle..

Es wäre doch völlig ausreichend gewesen, zu schreiben: „Geimpfte hätten zwei Wochen nach ihrer zweiten Dosis ein 21 Prozent niedrigeres Risiko einer Krankenhauseinlieferung oder eines tödlichen Krankheitsverlaufs als Ungeimpfte.“

Kuba überzeugt mit seinem Impfstoff und braucht auch keine Impfpflicht, weil die Menschen diese Impfung freiwillig nehmen

Das ist zwar nicht viel, aber wenigstens wahr, und das kann durch die Helios-Statistik belegt werden. Und wenn wenige Menschen geschützt werden, ist das ein gutes Argument für die Impfung. Allerdings sollten wir jetzt endlich die Impfstoffe bekommen, die sich in den Ländern bewährt haben, die deutlich niedrigere Inzidenzen haben als unser Deutschland Biontechpfizerland.

Zum Versuch, eine Impfpflicht mit dem Biontech-Pfizer-Fake-Impfstoff durchzusetzen, hat die DKP Hannover argumentiert:

https://dkphannover.wordpress.com/2022/02/07/nein-zur-covid19-impfpflicht-fuer-freie-impfentscheidung/

1 So könnte man mit Statistik lügen: Zum Beispiel ist auf der Seite www.uranmunition.de dokumentiert, daß in den fünf Jahren nach der Bombardierung des Iraks mit Uranmunition der Anteil der Tot- und Fehlgeburten in Bagdad und anderen Provinzen um das eineinhalbfache gestiegen ist. Aber unter den 15 Provinzen gab es immerhin zwei, wo der Anteil sogar leicht gesunken ist. Werden nur diese ausgewählt, dann könnte an Hand der Zahlen nur von Salahudin und Muthanna sogar die unsinnige Behauptung „bewiesen“ werden, daß eine Bombardierung mit Uranmunition gesundheitsförderlich ist, indem sie den Anteil der Tot- und Fehlgeburten senkt! Die zwei statistischen Ausreißer werden aber mehr als aufgewogen durch die übrigen 13 Provinzen, die mehr oder viel mehr Tot- und Fehlgeburten hatten, daraus errechnete sich der Faktor 1,5 für den ganzen Irak.

Die Pandemie wär’s nicht!

Kundgebung am Burgplatz vpor dem Krankenhaus im Coronaabstand zum Tag der Pflege 12.5.2020

Ab 16. März 2022 droht allen im Gesundheitswesen tätigen Ungeimpften ein Beschäftigungsverbot. Das sind nach Angaben des öffentlich rechtlichen Rundfunks MDR geschätzt 35 % der im Gesundheitswesen beschäftigten, siehe auch https://www.jungewelt.de/artikel/419288.bautzen-impfpflicht-wird-nicht-umgesetzt.html. Demnach sind derzeit nach Angaben der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) rund 65 % der etwa 300.000 Arbeitskräfte im medizinischen und pflegerischen Bereich geimpft, so auch https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/131182/Pflegeheime-in-Sachsen-wegen-ungeimpfter-Mitarbeiter-besorgt

Bei gut informiertem Fachpersonal gibt es weniger Impfwillige als in der nicht ausgebildeten Bevölkerung. Es sind Menschen, die als es noch keine „Impfstoffe“ gab, in direktem Kontakt an jedem Arbeitstag Patient*innen versorgt und gepflegt hatten. Die Versorgung der Corona-Patient*innen war damit sichergestellt. Andere Berufsgruppen haben beschützt im Homeoffice gearbeitet.

Die Versorgung von Patient*innen und pflegebedürftigen Menschen wird durch das Beschäftigungsverbot ab dem 16. März bedroht. Nicht die Pandemie hat die Versorgung gefährdet, sondern die politischen Maßnahmen werden zu massiven Engpässen führen.

Erste Kündigungen sind bereits ausgesprochen und medizinisches Fachpersonal geht schon jetzt vor der erwarteten Kündigungswelle freiwillig.

Medizinisch ausgebildetes Fachpersonal ist belastbar, qualifiziert und findet auch außerhalb der Pflege und der medizinischen Versorgung sofort eine Arbeit. Ein Rettungssanitäter., der sich nach der Aufforderung seines Vorgesetzten geweigert hatte, sich impfen zu lassen, wurde von ihm als „Nazi“ beschimpft und gekündigt. Er hatte nach zwei Tagen bereits einen neuen Arbeitsplatz gefunden, ohne Schicht- und Wochenenddienst und das mit besserem Gehalt. Auch Kranken- und Altenpfleger*innen, die sich schon jetzt zu Mitte März arbeitssuchend melden, machen die Erfahrung, dass sie eine neue Beschäftigung finden werden.

Wie soll das Beschäftigungsverbot praktisch umgesetzt werden?

Am 15.März müssen laut IfSG alle Einrichtungen, in denen medizinisches Personal als Arbeitnehmer oder auch als anderweitig beschäftigt ist, von ihren Angestellten und Beschäftigten einen Nachweis einfordern, dass diese vollständig geimpft sind. Kommen sie dieser Aufforderung nicht nach wird ein Bußgeld von 2.500 Euro fällig. Kommt der Arbeitgeber der Aufforderung nicht nach, den Impfnachweis einzufordern oder nicht vollständig geimpftes Personal dem Gesundheitsamt bis zum 16. März zu melden, fällt auch für ihn ein Bußgeld von 2.500 Euro an. Das Gesundheitsamt entscheidet dann, ob ein Beschäftigungsverbot verhängt wird.

In § 20a (5) IfSG heißt es: „Das Gesundheitsamt kann einer Person, die trotz der Anforderung nach Satz 1 keinen Nachweis innerhalb einer angemessenen Frist vorlegt oder der Anordnung einer ärztlichen Untersuchung nach Satz 2 nicht Folge leistet, untersagen, dass sie die dem Betrieb einer in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtung oder eines in Absatz 1 Satz 1 genannten Unternehmens dienenden Räume betritt oder in einer solchen Einrichtung oder einem solchen Unternehmen tätig wird. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen eine vom Gesundheitsamt nach Satz 2 erlassene Anordnung oder ein von ihm nach Satz 3 erteiltes Verbot haben keine aufschiebende Wirkung.“

Der § 20a (7) IfSG lautet: „Durch die Absätze 1 bis 5 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“

Krankenpfleger spricht zum Thema Gesundheitspolitik am Tag der Pflege

Vollständig geimpft“ ist ein neues „Qualitätsmerkmal“ für medizinisches Fachpersonal

Ab dem 16. März darf im medizinischen Bereich nur noch vollständig geimpftes Personal beschäftigt und eingestellt werden. Vollständig geimpft ist ein Qualitätsmerkmal für die Einstellung oder Kündigung von Personal. Damit entscheidet nicht mehr der Arbeitgeber aufgrund der Qualifikation sondern der Impfstatus, welches Personal für den Arbeitsbereich am besten geeignet wäre, sondern der Impfstatus.

20 % des medizinischen Fachpersonals stehen schon jetzt nicht mehr zur Verfügung

Schon jetzt sind 20 % des medizinischen Fachpersonals laut Medienberichten arbeitsunfähig geschrieben und das nicht nur pandemiebedingt. Einige melden sich schon jetzt arbeitsunfähig als Möglichkeit ihres gewaltfreien Widerstandes gegen eine Impfpflicht. Andere schalten Anzeigen, melden sich arbeitssuchend für neue Aufgaben. Andere solidarisieren sich und finden gewaltfreie Formen des Widerstandes. Wenn die Ungeimpften im Gesundheitswesen entfernt sind, werden die geimpften deren Arbeit mitmachen müssen. Das bedeutet bis zu einem Drittel Mehrarbeit, denn neues geimpftes Personal ist ja auf dem Arbeitsmarkt gar nicht in Sicht.

Was sagt unsere Gewerkschaft ver.di dazu?

Ver.di ist die Gewerkschaft, die für alle im Gesundheitswesen tätigen, zuständig ist.

Ver.di hat erklärt, dass sie gegen eine allgemeine Impfpflicht ist.

Ver.di leistet aber zur Zeit noch keine konkrete Unterstützung für die Mitglieder, die ab dem 16. März von einem Beschäftigungssverbot bedroht sind. Bislang hat noch kein Ungeimpfter von ver.di Rechtsschutz erhalten, noch nicht einmal eine Stellungnahme zur aktuellen Situation.

Es geht um Klassenkampf

Die Gesellschaft in „Geimpfte“ und „Ungeimpfte“zu spalten ist die Strategie der Herrschenden nach dem Motto: „Teile und herrsche“.

In der Pandemie war diese Strategie durchgehend erfolgreich, denn die Partei „Die Linke“ und auch andere linke Organisationen haben sich an der Spaltung der Gesellschaft beteiligt und mitgeholfen, dass diese Gesellschaft sich zu einer „formierten Gesellschaft“ weiterentwickelt, in der nur „eine Meinung zählt“, nämlich die der Herrschenden. Wer davon abweicht wird mit Sanktionen bedroht, die auch umgesetzt werden. Damit hat sich die Linke vom „Diskurs in der Zivilgesellschaft“, wie sie das so gerne nennt, weitgehend verabschiedet. Die DKP nennt dies Klassenkampf. Linke Organisationen haben daran mitgewirkt, gesellschaftliche Spaltung, soziale Zerstörung als etwas Normales in der Kommunikations- und Umgangsform zu betrachten und auch anzuwenden, ethisch den einen gegen den anderen Menschen auszuspielen. Ohne sein individuelles Wissen, seine Erfahrungen oder seine Situation sich überhaupt anzuhören.

Impfpflicht für Kontrolle und Steuerung der Arbeitenden

Mit der Impfpflicht sollen Beschäftigte, Arbeiter, Angestellten zu einer Willigkeit und Loyalität gegenüber dem kapitalistischen System gezwungen werden. Angst, angedrohte oder tatsächliche soziale Not, sind die üblichen Mittel, mit denen Herrschende das Personal auf Trab halten und zum Still- und Aushalten zwingen.

Wer bei diesem nur am Profit orientierten Gesundheitssystem, von Maßnahmen zur Bekämpfung einer Pandemie, Gesundheitsvor- oder Fürsorge spricht, tauscht permanent Wahrheit und Lebenswirklichkeit so aus, wie es dem kapitalistischen System passt.

Sollte nach dem 16.März unser Gesundheitssystem kollabieren, liegt es nicht an der Pandemie sondern am Personalabbau wegen Profitgier auch in den letzten zwei Jahren, und hinzu kommt jetzt auch noch die Impfpflicht.

Praxismanagerin spricht zur ambulanten Versorgung und zur Gesundheitsförderung am Tag der Pflege

Profite durch Corona

Die Weigerung, in Deutschland wirksame Impfstoffe zuzulassen, verschlimmert die Pandemie.

Corona-Demonstration in Essen, https://www.unsere-zeit.de/leichtes-spiel-fuer-omikron-164724/
Die Balken für den 4. und 7. Monat nach dem Booster sind nur Schätzwerte mit der Halbwertszeit auf der Grundlage der bislang vorliegenden Daten

Im Beitrag „Verkaufte Hoffnung“, (siehe unten), wurde dargestellt, daß der in Westeuropa und den USA favorisierte mRNA-Impfstoff bei weitem nicht das hält, was versprochen wurde. bereits im vierten Monat nach vollständiger Impfung sinkt die Relative Risiko Reduktion RRR auf unter 50%. Impfstoffe mit einer derart schlechten Wirkung dürften gar nicht zugelassen sein. Wenn man für die Eilzulassung mangels Alternativen trotz der damit verbundenen Risiken noch Verständnis aufbrächte, hätte die Zulassung nach Bekanntwerden der fehlenden Langzeitwirkung widerrufen werden müssen. Das ist nicht geschehen, statt dessen wird das Boostern propagiert, wohl ebenfalls ohne dauerhafte Wirkung. Warum sonst sind die Inzidenzen im Biontechpfizerland so hoch wie sie es noch nicht einmal zu dem Zeitpunkt waren, wo es noch gar keine Impfung gab. Durch das Boostern wird die RRR auf 36%-37% erhöht, aber die Halbwertszeit wird nicht länger sein.

Warum wohl wird trotzdem an dem Fake-Impfstoff festgehalten?

Da gibt es gigantische Profite. Jörg Pepmeyer hat gut recherchiert und es veröffentlicht auf: https://akopol.wordpress.com/2022/01/14/wer-zahlt-die-kosten-der-pandemie/ Demnach hat Biontech in den ersten drei Quartalen 2021 bei einem Umsatz von 13,4 Milliarden einen Vorsteuergewinn von 10,3 Milliarden Euro ausgewiesen. Beobachter rechnen für das Gesamtjahr mit einem Umsatz von 16 bis 17 Milliarden und einem Vorsteuergewinn von bis zu 13 Milliarden Euro. Siehe dazu den Beitrag auf: https://www.nzz.ch/wirtschaft/biontech-geldregen-was-mainz-mit-den-millionen-macht-ld.1663930? Zusätzlich erhielten die Impfstoffhersteller nach einer Meldung des ZDF vom 17.2.2021 nicht rückzuzahlende staatliche Fördermittel in Höhe von 750 Mio. Euro, davon Biontech: 375 Millionen Euro. Natürlich haben die Zahlen keinen ursächlichen Zusammenhang: Der Profitanteil am Umsatz ist etwa gleich dem Prozentsatz der Impfversager. Zum Begriff des Fake-Impfstoff ist klarzustellen: ein Impfstoff ist von der Weltgesundheitsorganisation wissenschaftlich so definiert, daß er mindestens ein Jahr lang vor der Infektion schützt. Das ist beim Grippeimpfstoff der Fall, nicht jedoch beim mRNA-„Impfstoff“. Es ist also wissenschaftlich gesehen falsch, das was Biontech produziert, jetzt noch als Impfstoff zu bezeichnen. Deshalb Fake-Impfstoff, denn es gibt wohl noch keinen besseren Begriff für dieses Betrugsmittel aus Mainz.

Profitmaximierung durch Corona-Pandemie
Der Seite https://www.bitkom.org/Themen/Digitale-Unterstuetzung-in-Zeiten-von-Corona/Uebersicht-politische-Unterstuetzungsmassnahmen-des-Bundes war zu entnehmen:

Der Bundestag hat am 25. März 2020 einen Nachtragshaushalt verabschiedet. Die mit diesem Nachtragshaushalt zusätzlich beschlossenen Maßnahmen umfassen ein Ausgabevolumen von insgesamt rd. 122,5 Mrd. Euro und zur Finanzierung der Ausgaben dient eine Kreditaufnahme in Höhe von rd. 156 Mrd. Euro. Die nach der Schuldenregel zulässige Obergrenze der Verschuldung wird damit um fast 100 Mrd. Euro überschritten.

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds ist der größte Posten. Er wird an vor vor allem größere Unternehmen ausgezahlt und enthält einen Garantierahmen von 400 Mrd. Euro um es den Unternehmen zu erleichtern, sich am Kapitalmarkt zu refinanzieren, Rekapitalisierungsmaßnahmen in Höhe von 100 Mrd. Euro zur Kapitalstärkung, um die Solvenz von Unternehmen sicherzustellen und Kredite von bis zu 100 Mrd. Euro, um die KfW-Sonderprogramme zu refinanzieren.

„Der Münchner Autokonzern BMW zahlt mitten in der tiefsten Krise der Nachkriegszeit fast 800 Mio. Euro Dividende an die Geschwister Susanne Klatten und Stefan Quandt. So zerstört man die moralische Grundlage unseres Wirtschaftssystems“ war in der Zeitschrift Capital zu lesen. https://www.capital.de/wirtschaft-politik/bmw-unterhoehlt-die-soziale-marktwirtschaft. Den 800 Millionen für die zwei Erben stehen 40000 Arbeiter gegenüber, die sich mit Kurzarbeitergeld auskommen müssen. Den zwei Erben ist die „moralische Grundlage“ egal, sonst hätten sie von ihrer Dividende jedem einzelnen ihrer Kurzarbeiter je 20000 Euro zahlen können. Aber es ist auch nicht bekannt geworden, dass die Kurzarbeiter sich kommunistisch organisiert und ihre Ausbeuter enteignet und davongejagt hätten.

Die Stimmung in der Bevölkerung ist eindeutig.

eindeutiges Umfrageergebnis

Es gibt in Deutschland keinen Impfstoff, der diesen Namen verdient.

Wie kann es eine Impfpflicht geben, wenn es noch keinen Impfstoff gibt?

Früher beklatscht – jetzt entlassen: Beschäftigte im Gesundheitswesen https://www.unsere-zeit.de

Besser geht es ohne Profitinteressen

Ob Covaxin aus Indien, Sinovac aus China, Abdala und Soberana aus Kuba über einen Zeitraum länger als ein Jahr zuverlässig schützen bleibt noch abzuwarten. Ein weiterer aussichtsreicher Impfstoffkandidat ist Corbevax, ein Protein-Impfstoff. Diese enthalten winzige Teilchen des Erregers – damit der Körper nach der Impfung genau jene Antikörper produzieren kann, um den echten, „großen“ Virus nach einer Infektion abzuwehren. Demnach zeigt Corbevax eine überlegene Immunantwort bezogen auf die Bildung neutralisierender Antikörper. Auf dieser Datenbasis leiten die Wissenschaftler eine Wirksamkeit des Impfstoffs von mehr als 90 Prozent hinsichtlich der Prävention symptomatischer Infektionen ab. Anhand von Daten von Probanden, die an der Phase-II-Studie teilgenommen hatten, leiten die Wissenschaftler eine hohe Persistenz der Immunantwort des Impfstoffs ab. Im Zeitraum von sechs Monaten bis zur zweiten Impfung sank der Titer neutralisierender Antikörper um lediglich 30 Prozent. Bei keinem der Probanden, die mit Corbevax geimpft wurden, seien schwerwiegende unerwünschte Ereignisse aufgetreten. Hergestellt wird Corbevax wird vom indischen Pharmaunternehmen „Biological E“. Ende vergangene Jahres hat Corbevax eine Notfallzulassung in Indien bekommen. Neben Indien haben auch Impfstoffhersteller in Botswana, Indonesien und Bangladesch die Rezeptur erhalten.

Der Open Source Impfstoff wirkt, ist gut lagerbar und kostengünstig

Corbevax ist Open-Source-Impfstoff. Die texanischen Forscher Maria Bottazzi und Peter Hortez versuchten, die US-Regierung für ihre Impfstoff-Idee zu begeistern. Doch diese war nicht interessiert. „Die Leute waren so sehr auf Innovation fixiert, dass niemand auf die Idee kam: ‚Hey, vielleicht könnten wir einen kostengünstigen, haltbaren, leicht zu handhabenden Impfstoff verwenden, mit dem die ganze Welt geimpft werden kann’“, sagt Hotez. „Wir konnten uns in den USA wirklich nicht durchsetzen, aber unser Ziel ist es, Technologien für die Produktion und den Einsatz in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu ermöglichen“, sagt Bottazzi. Von Privatpersonen wurden 6 Millionen Dollar Spenden eingesammelt und das hat für die Entwicklung von Corbevax gereicht. Die Wissenschaftler haben auf eine Patent-Anmeldung verzichtet. Durch Open Source ist es möglich, alle Wissenschaftler können sich daran beteiligen, den Impfstoff neuen Coronavirusvarianten anzupassen. Das Herstellungs- und Wirkprinzip ist dasselbe, das schon seit Jahrzehnten erfolgreich beim Hepatitis-B-Impfstoff angewendet wird, ist wie dieser gut lagerbar. Corbevax kann mit Hefezellen hergestellt werden und ist kostengünstig, nur ein bis eineinhalb Dollar je Impfung. https://text.npr.org/1070046189

Das faustische Prinzip: die Kraft, die das Böse will und das Gute schafft?

Die Weigerung von Biontech-Pfizer, auf ihr Patent zu verzichten und ihre Rezeptur offenzulegen, hat ungewollt etwas Gutes. Auf diese Weise wurde bislang verhindert, daß der Fake-Impfstoff die ganze Welt überschwemmt und die Geduldigen warten gelassen auf einen Impfstoff, der etwas taugt. Die Forderung der Patentfreigabe für den Fake-Impfstoff sollte niemand mehr stellen. Wir stellen die Forderung nach Zulassung der Impfstoffe aus den sozialistischen Ländern und des Open Source Impfstoffes.

Bislang sind Covaxin, Sinovac, Abdala, Soberana und auch Corbevax in Deutschland nicht erhältlich. Es wäre für die Profitgeier aus Mainz mit der Adresse „An der Goldgrube“ auch zu ärgerlich. Die Gesundheitsminister, Spahn und Lauterbach gleichermaßen, machte sich zum Handlanger der Impfstoffspekulanten. Ganz Deutschland könnte man impfen mit einem Impfstoff, der wirksamer ist, und dann für Alle weniger kostet als eine viertel Milliarde, während schon jetzt für den Fake-Impfstoff das Fünfzehnfache aus Steuermitteln verschwendet worden ist. Es ging nie um unsere Gesundheit, nur um den Profit der deutschen Pharmaindustrie.

Zum Internationalen Pflegetag am 12. Mai

André begrüßt die Teilnehmenden

Zum Internationalen Pflegetag am 12. Mai haben sich Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei DKP, der Sozialistischen Alternative SAV, der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, die im Gesundheitsberufen arbeiten und auch Gewerkschaftsmitglieder sind, vor dem Flensburger Krankenhaus versammelt und gegen das Profitstreben der Krankenhausträger protestiert, die aus der „Coronakrise“ noch Gewinn erzielen. Die Demonstration war „trotz Corona“ genehmigt worden und die Teilnehmenden hielten die sinnvollen Auflagen und Regeln zur Verhinderung von Infektionen ein. Es sprachen die Krankenschwester Marie, der Arzt Ralf, die Gesundheitspädagogin Siglinde und der Krankenpfleger Carsten, sie stellten die Situation aus ihrer Sicht dar.

Marie, Krankenschwester auf einer Intensivstation, Sozialistin und Gewerkschaftsmitglied bei ver.di, erinnerte an den Internationalen Tag der Pflege und an den Geburtstag von Florence Nightingale. Sie war eine britische Krankenschwester und war unter anderem Pionierin der modernen westlichen Krankenpflege. Außerdem hat sie sich für eine Aufwertung des Krankenpflegeberufes in der Gesellschaft engagiert.

„Heute in dieser Corona Krise könnte man meinen, dass unser Ansehen in der Gesellschaft nicht mehr zu toppen ist.

Man sieht sogar Bilder von Krankenschwestern, die als SuperheldInnen verkleidet sind.

In vielen Ländern Europas werden Pflegekräfte und andere sogenannten systemrelevante Berufsangehörigen mit Applaus geehrt.

Leider ist dieses Bild nur eine Täuschung.

Viele Kolleginnen und Kollegen werden weltweit an die Corona Front geschickt, oft ohne genügenden Schutz wie FFP 2 Masken. Auch in Deutschland sind diese Masken nicht ausreichend vorhanden oder unverschämt teuer. Auch in Deutschland werden wir ungenügend getestet im Gegensatz zu den Bundesligaspielern. Dieser Zustand führt dazu, dass beinahe

20 000 Krankenhäuser-, Praxen-, oder Pflegeheim-Beschäftigte laut dem RKI sich mit COVID-19 angesteckt haben. In viele Länder wie Italien, Großbritanien oder USA sind viele von uns an COVID-19 gestorben.

In den letzten Jahren wurde weltweit durch neoliberale Politik auch das Gesundheitswesen ökonomisiert und privatisiert: In Deutschland sind schon mehr als ein Drittel der Krankenhäuser in den Händen von privaten Konzernen wie Fresenius, Helios, Asklepios… , die auf dem Rücken von Pflegekräfte und Patienten Milliarden Profite machen.

Diese Kliniken picken sich die Rosinen heraus, indem sie fast nur gewinnbringende Operationen oder Krankheiten behandeln. Und die Fälle, die wenig oder nicht gewinnbringend sind, fast nie behandeln. Diese müssen die öffentlichen Krankenhäuser übernehmen und damit Verluste generieren. Die Folgen sind Personalkostenabbau.

Ich glaube, ich bin nicht die Einzige hier, die Sätze wie „Deutschland hat ein exzellentes Gesundheitssystem“ oder „Wir sind gut vorbereitet“ nicht mehr hören kann.

Ich frage mich: sind die Politiker taub, oder leiden sie unter Gedächtnisverlust?

Seit Jahren finden Kämpfe und Streiks wie kürzlich am UKSH für eine bessere Bezahlung und Personalsituation statt.

Weil die Arbeitsbedingungen unerträglich geworden sind und weil wie in allen Berufen, in denen Frauen überwiegend arbeiten, die Pflege immer noch ungenügend bezahlt wird.

Es fehlen immer noch 160.000 Vollkräfte bundesweit! Tendenz steigend. Wie kann man das als exzellent bezeichnen?

Klar, im Vergleich zu anderen Länder haben wir mehr Krankenhausbetten, und vor allem Intensivbetten pro Kopf, als in den anderen betroffenen Länder und. Wir haben auch weniger Tote.

Es heißt aber für mich, dass die Situation in diesen Länder noch verheerender ist, als in Deutschland- aber exzellent ist sie bei weitem nicht.

Oder warum schmeißen die Kolleginnen und Kollegen schon nach ein Paar Jahren den Beruf?

Warum werden so viele chronisch krank?

Dass es hier nicht so schlimm ist, liegt nicht an der Regierung oder an der Berthelmanns Stiftung, sondern an den Kolleginnen und Kollegen die weiter arbeiten und die in der Vergangenheit für bessere Arbeitsbedingungen gekämpft haben…

Der Pflegekräftemangel ist nicht naturgegeben. Man könnte etwas dagegen tun. Man könnte zum Beispiel das Gehalt der Pflegekräfte und der Auszubildenden spürbar erhöhen. Man könnte durch eine patientgerechte Personalbemessung die Arbeitsbedingungen verbessern. So könnte unser Beruf wieder attraktiv werden, so könnten wir die Beschäftigten länger halten, oder sogar zurückgewinnen.

Was macht aber unser Gesundheitsminister Spahn? Er schafft die Personalmindestbesetzung ab, die schon ungenügend waren und ermöglicht auch noch Krankenhauschefs, unsere Arbeitszeit auf 12h/Tag und bis 60 Stunden /Woche zu verlängern!!!

So behandelt man keine Helden, sondern Sklaven!!!

Für unsere Forderungen wie mehr Tests, mehr Schutz, oder mehr Personal ist nie Geld da!

Aber für die Lufthansa oder für die Automobilindustrie konnte die Bundesregierung innerhalb von Tagen Milliarden € locker machen genau wie 2008 für die Bankenrettung!

Warum können wir nicht die Milliarden ins Gesundheitswesen stecken und für die Lufthansa vom Balkon aus klatschen?

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Nicht nur CORONA macht krank, sondern auch das kapitalistische Wirtschaftssystem, die alles zur Ware macht – auch die Gesundheit.

Dieses System scheitert schon bei der Produktion von den einfachsten Gebrauchsgüter wie zum Beispiel die Personenschutzausrüstung.

Ich möchte zum Schluss Euch gerne ein Zitat von Florence Nightingale vorlesen;

„Gäbe es niemanden, der unzufrieden wäre mit dem, was er hat, würde die Welt niemals besser werden“.

Viele Kolleginnen und Kollegen sind mit dem Zustand der Pflege und der Gesundheitsversorgung unzufrieden.

Sie werden unzufrieden bleiben solange Begriffe wie Gewinne, Verluste und Wettbewerbsfähigkeit im Gesundheitswesen das Sagen haben!

Solange die Arbeit durch Arbeitshetze krank macht!

Solange die Fallpauschalen nicht abgeschafft werden!

Solange Krankenhäuser, Altenheime, Pharmaindustrie und die Produktion von medizinischen Güter nicht in öffentlicher Hand und unter der Kontrolle der Kolleginnen und Kollegen sind!“

Gesundheitswesen teuer und wenig effektiv, aber spült Profit in die Kassen der Kapitalisten

Ralf stellte fest, das Gesundheitswesen in Deutschland ist eines der teuersten weltweit, ohne daß dieses zu einem verbesserten Gesundheitszustand der Bevölkerung geführt hätte. In anderen Staaten, Dänemark, Schweden, Großbritannien werden die Menschen bezahlt, die im Gesundheitswesen die Arbeit leisten, also ärztliches und Pflegepersonal, in Deutschland bedient man darüber hinaus die Profiterwartungen privater und kirchlicher Krankenhausträger mit unseren Sozialversicherungsbeiträgen.

In den kirchlichen Krankenhäusern wird noch nicht einmal Tariflohn gezahlt, sondern nur „in Anlehnung an“. Noch nicht einmal die Arbeitszeitordnung wird eingehalten. Die Entlohnung und Arbeitsbedingungen sind schlechter als in unserem Nachbarland Dänemark, wo die Krankenhäuser in öffentlicher Hand sind.

Unsere Krankenhäuser sind dann besonders profitabel, wenn die Betten zu 100% belegt sind. Nun ist es aber unsinnig, anzunehmen, daß an jedem einzelnen Tag genau gleich viele Menschen krank sind. Es ist also sinnvoll, immer wesentlich mehr Krankenhauspersonal bereitzuhalten, als im Regelfall benötigt wird, so daß wir Spitzen wie die Corona-Pandemie bewältigen können. Die Chance durch frühe Einreisekontrollen das Virus draußen zu halten, haben zwar Länder wie Ost-Timor genutzt, das war in Deutschland aber politisch nicht gewollt. Es werden sich fast alle Menschen in Deutschland über kurz oder lang mit dem Coronavirus infizieren und entweder Immunität entwickeln oder sterben. Maßnahmen der Verlangsamung der Infektion können keine Leben retten, sondern dienen alleine einer gleichmäßigen Auslastung des medizinischen Personals und dem Profit der Krankenhausträger. Bei der einzig relevanten Zahl, der Sterberate, also Verstorbene geteilt durch Infizierte, steht Deutschland nicht gut da. Die deutsche Corona-Politik macht den dümmstmöglichen Kompromiß zwischen konsequenten Maßnahmen in Ost-Timor und dem Laissezfaire in Schweden.

Wir leisten uns den „Luxus“, für die Eventualität eines bewaffneten Angriffs auf Deutschland eine milliardenteure Bundeswehr bereitzuhalten, die dafür noch nie benötigt wurde. Hunderttausende Soldaten stehen dafür bereit und wir brauchen sie nicht. Selbst wenn ein bewaffneter Angriff käme, bräuchten wir sie nicht, denn bewaffnete Verteidigung ist Selbstzerstörung. Durch Kriegshandlungen würden Atomkraftwerke und Chemiefabriken zerstört, landwirtschaftliche Nutzfläche vergiftet, wie hätten keine Energie und Wasserversorgung mehr, Deutschland wäre damit unbewohnbar. Militärische Verteidigung ist für uns der sichere Tod.

In Zeiten von „Corona“ stellt die Bundesregierung nur 3 Milliarden Euro für soziale Zwecke zur Verfügung, 50 Milliarden Euro für Selbständige und Freiberufler, aber 600 Milliarden Euro an Spielgeld für die Börsenzocker. Die Kritik von Marie, Milliarden an Lufthansa oder Automobilkonzerne zu verschleudern ist richtig, aber es komnmt noch schlimmer: Im Windschatten von „Corona“ werden milliardenteure Rüstungsprojekte durchgewinkt: Die Beschaffung bewaffneter Drohnen HeronTP und der F18-Atombomber für die nukleare Teilhabe. Dagegen protestieren wir am Freitag, 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer und „Zwei vor Zwölf“ am Drohnen- und Tornadostandort Jagel.

Siglinde stellt die Prävention in den Mittelpunkt:

In unserem Gesundheitssystem spielt die Prävention seit der zweiten Gesundheitsreform kaum eine Rolle. Ambulanter Rehabilitationssport wird teilweise und zeitlich begrenzt von den Krankenkassen übernommen, wer dauerhaft in den Genuss kommen will muss selber dafür bezahlen. Gesundheitsförderliche Angebote werden abgewertet mit Aussagen wie „Für Bauchtanz muss die Versichertengemeinschaft nicht bezahlen“. Dabei kann gerade im Bereich der Prävention mit wenigen finanziellen Mitteln Gesundheitshandeln gelernt werden. Dafür wollen wir kein Geld ausgeben. Wenn Menschen durch Gesundheitsbildung und Gesundheitsförderung befähigt werden, Verantwortung für die eigene Gesundheit zu übernehmen, können sie direkt Einfluss auf ihre Gesundheit nehmen und ihre Gesundheit verbessern. Gesundheitsbildung muss Bestandteil. unseres öffentlichen Bildungswesens werden und vom Kindergarten bis in die Ausbildungs- und Arbeitsstellen und in die Pflege  Angebote und praktisches Wissen vermitteln. Frühkindliche, schulische und betriebliche Gesunsheitsförderung wären wesentliche Bausteine im Sinne eines gut funktionierenden öffentlichen Gesundheitswesens.

Wenn Menschen aber selber befähigt werden, ihre Gesundheit zu verbessern können weniger Profite gemacht werden und  Gesundheit als Ware könnte in dem Umfang nicht mehr angeboten werden,  wie es jetzt der Fall ist.

Dagegen ist die stationäre Rehabilitation in den Händen von profitorientierten Anbietern, die häufig mit „Drehtüreneffekt“ sich ihre „Kunden“ und ihren Profit sichern. Darüber können „Patientenkarrieren“  gemacht weren, die das Gegenteil sind von der Befähigung Gesndheitshandeln eigenständig zu leisten. Mit den Patientenkarrieren geht der Profit nicht aus.

Carstens Beitrag folgt noch