Zweites Offenes Kriegsatelier in Jagel

Wir hatten langfristig zum 2. Offenen Kriegsatelier eingeladen mit Blockaden der Eingänge zum Drohnen- und Tornadostandort

Das Plakatspalier, an dem die Busse mit den Besuchern zum „Tag der Bundeswehr“ vorbei gefahren wurde, hatte gute Wirkung: ganze zwei Bundeswehrfans, die uns den Stinkefinger zeigten, erstaunlich wenig, die Mehrheit war wohl auf sich selbst zurückgeworfen.Die Straße blockieren machten wir gar nicht selber, das erledigte ein Rüsselwagen mit Rückstau auf die B77

Das zerbrochene Gewehr, das beim ersten Offenen Kriegsatelier 2018 während der Blockade des Südtores hergestellt wurde, war wieder mit dabei.

Vor dem „Drohnenbildschirm“ machten vier Frauen eine szenische Lesung aus George Brants „Am Boden“, das den Arbeitsalltag einer Drohnenpilotin beschreibt. Die Lesung wurde als Video aufgezeichnet.

Der Künstler Knut Andresen (DKP), dessen aktuelle Ausstellung noch im Ausstellungsraum der Husumer Stadtbücherei zu sehen ist, brachte eigene Bilder mit. „Bleib standhaft für den Frieden“

Lass Dich nicht zum Mörder machen

Peter und Marco hatten einen Kriegs –Schau – Platz gestaltet, in das das Ausstellungsobjekt der Bundeswehr mit integriert wurde.

Vor dem Fußgängereingang informierten wir über die
Aktivitäten des Drohnen- und Tornadostandortes und verteilten viele Flugblätter „Bundeswehr – gefährlich, sinnlos, teuer“  

Auf die geplanten den Straßenverkehr blockierenden Pflastermalereien auf den Zufahrtsstraßen zum Standort haben wir verzichtet.

Dafür mußte die Bundeswehr auf Formationsflüge verzichten.

Bezüglich der geplanten Blockaden wurde uns die Auflage erteilt, daß Haptwache, Südwache und alle „Crashtore“ freizuhalten seien, da sonst das Rettungskonzept der Bundeswehr für den Fall eines Massenanfalls von Verletzten nicht gewährleistet sei.

Vor der Veranstaltung hatten wir geschrieben:

„Wir wollen das Rettungskonzept nicht behindern, werden deshalb auch keine Rechtsmittel gegen die Auflagen der Ordnungsverwaltung einlegen.

Wir erwarten aber von der Ordnungsverwaltung, daß sie zur Verhinderung eines Massenanfalls der Bundeswehr die Auflage erteilt, daß die Flugzeuge am Boden bleiben, solange Publikum auf dem Standort ist.“

Dieses war zuvor auf der Seite www.bundeswehrabschaffen.de veröffentlicht, die offenbar auch von Verwaltungsmenschen und Juristen aufmerksam gelesen wird, die dann gehandelt haben. Dort ist auch den Schriftwechsel mit dem Kreis Schleswig-Flensburg dokumentiert.

In Folge dieser Warnung blieben zwar nicht alle, aber die meisten Flieger am Boden, es durfte immer nur ein Flugzeug zur Zeit in der Luft sein, damit sie nicht zusammenstoßen können. Die dritte Präsentation fliegender Flugzeuge fiel ganz aus.  „Wegen des schlechten Wetters“, dieser Unsinn stand am 17. Juni so im Flensburger Tageblatt und über diese offensichtliche Propagandalüge lacht halb Flensburg. denn jeder weiß, genau zu dem Zeitpunkt, wo die untersagte dritte Flugschau hätte stattfinden sollen, hatte der Regen bereits aufgehört. Von der Bundeswehr zu erwarten, daß sie offen zugibt, aus Geltungssucht oder anderen niedrigen Beweggründen einen Massenanfall von Verletzten billigend in Kauf zu nehmen, ist nicht realistisch. Aber deshalb ist es „aus Kiel“ untersagt worden. Da redet man lieber über schlechtes Wetter, als ob Piloten bei Regen nicht fliegen könnten.

Auch die in Jagel stationierte Heron-Drohne musste am Boden bleiben.

Erst zum Abschluß des „Tag der Bundeswehr“ hob der Airbus A400M ab. Eine Bewohnerin von Jagel teilte mit, daß an diesem Tag weniger Flugbetrieb gewesen sei als an Übungstagen. An diesem 15. Juni haben wir mit einer kleinen Gruppe kreativer Menschen richtig viel CO2 eingespart. Denn ein Kriegsflugzeug bläst bei einem Übungsflug mehr CO2 in die Luft, als ein durchschnittlicher Stinkedieselkraftfahrer in seinem ganzen Autofahrerleben schaffen kann.

Ostermärsche in Flensburg und Jagel

Ostermarsch in Flensburg

130 Jahre Produktion für Krieg und Tod sind genug

Anlässlich des 130. Geburtstages des Rüstungskonzerns Rheinmetall protestieren wir dagegen, daß Rheinmetall seit 130 Jahren von Krieg und Tod profitiert.

Am 13. April 1889 wurde die „Rheinische Metallwaren- und Maschinenfabrik Aktiengesellschaft“ in Düsseldorf-Degendorf gegründet. 1901 wurde die Munitions- und Waffenfabrik AG in Sömmerda in Thüringen erworben. Dadurch konnte die Rüstungspalette um Handfeuerwaffen, Patronen und Geschosszünder erweitert werden.

Rheinmetall war im 1. und 2. Weltkrieg Kriegsprofiteur

Schon vor dem 1. Weltkrieg war Rheinmetall einer der größten Rüstungsproduzenten im Deutschen Kaiserreich, auch auf Grund von Aufträgen aus dem Ausland. Der Krieg brachte den großen Aufschwung: während Rheinmetall zuvor knapp 8000 Mitarbeiter beschäftigt hatte, vergrößerte sich die Belegschaft danach auf fast 48 000 Arbeiter und Angestellte, darunter etwa 9000 Frauen.

Die Aufrüstung der Wehrmacht nach Hitlers Machtübernahme brachte wieder Rüstungsgewinne für Rheinmetall. Im Auftrag des Reichskriegsministeriums stellte Rheinmetall Munition und Maschinengewehre, Kanonen, Panzerabwehrgeschütze, Minenwerfer, Flugabwehrkanonen und Eisenbahngeschütze her. Im  Zweiten Weltkrieg  wurde die Rüstungsproduktion extrem  gesteigert, es wurden auch neue Waffensysteme entwickelt. Rheinmetall wurde in die Reichswerke Herrmann Göring eingegliedert.

Mit der Bundeswehr gehen  die Rüstungsprofite weiter

Seit Aufstellung Bundeswehr 1956 produzierte Rheinmetall Maschinengewehre (MG 42), Kanonen, schwere Waffen und Panzer. Am 8. April hat Rheinmetall Defence bekannt gegeben, dass die Bundeswehr 32.000 Artilleriegeschosse für 107 Millionen Euro bestellt hat. Die Lieferung soll noch 2019 beginnen. Jedes einzelne Geschoss kostet den Steuerzahler mehr als das durchschnittliche Monatsgehalt eines mittleren Angestellten.

Rheinmetall Defence hat sich 2019 um das Großvorhaben „Digitalisierung landbasierter Operationen“ der Bundeswehr beworben. Der Leopard 2 Panzer wird mit Elektronik zur Verarbeitung digitaler Signale ausgerüstet, das ist eine Voraussetzung zum Umbau des Leopard 2 zur elektronischen Kampfführung. Der Panzerfahrer wäre dann perspektivisch überflüssig. Am Ende steht der Leopard als autonomer Kampfroboter.

Gewinn mit dem Tod

Rheinmetall Defence hat seinen Profit nach Abzug von Steuern im letzten Jahr auf 354 Millionen Euro gesteigert, das ist eine  Steigerung um 40 %.  Der Auftragsbestand von Rheinmetall  Defense erreicht einen neuen Rekordwert von 8,577 Milliarden Euro.

Rüstungsexport für Krisen- und Kriegsgebiete

Rheinmetall Defense gründete 2011 eine Fabrik in Algerien. Dort wird der Spürpanzer Fuchs montiert, um Rüstungskontrollbeschränkungen zu umgehen, denn es werden keine ganzen Panzer ins Krisengebiet geliefert, sondern nur die einzelnen Bauteile, die dort montiert werden.

2018 boten die Saudi Arabian Military Industries (SAMI) 1 Milliarde US-Dollar für den Einstieg bei Rheinmetall Denel Munition (RDM).

Rüstungskonversion für eine zivile und menschliche Produktion

Nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg wurde Rheinmetall 1920 durch den Versailler Vertrag  zu einer Umstellung auf zivile Produktion gezwungen. Anstatt Rüstung zu produzieren  wurden Lokomotiven, Eisenbahnwaggons, Landmaschinen, Dampfpflüge und feinmechanische Geräte wie Schreib- und Rechenmaschinen hergestellt. Damit konnten auch Gewinne erzielt werden.

Auch heute verfügt Rheinmetall über einen zivilen Sektor, der hochwertige zivile Güter herstellt. Für das Jahr 2019 rechnet Rheinmetall für das Geschäft als Automobilzulieferers mit einer weiteren Umsatzsteigerung. Im zivilen Bereich werden deutlich mehr Mitarbeiter*innen beschäftigt und mehr Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt als im militärischen Bereich Rheinmetall Defence.

Wir wünschen Rheinmetall zum Geburtstag den gelingenden Ausstieg aus der Rüstungsproduktion und Glück und Erfolg bei der Produktion ausschließlich ziviler Güter.

Ostermarsch in Jagel

Nein zum Drohnenkrieg der Bundeswehr

Standort Jagel schließen

Von diesem Standort aus wird seit 2010 der Einsatz der Großdrohne Heron I in Afghanistan und Mali organisiert.
Auch der Einsatz der Kampfdrohne G-Heron-TP wird ab dem Frühsommer 2020 von diesem Standort aus organisiert.
Die Ausbildung der Drohnenpiloten und Waffensystemoffiziere von diesem Standort hat im Februar begonnen.
Wesentliche Aufgabe der Militärdrohnen sind das Ausspähen eines Kriegseinsatzgebietes.
Die Kampfdrohne G-Heron-TP kann aus einer Höhe von bis zu 9.150 Meter ein militärisches Einsatzgebiet mit optischer Sensorik rund um die Uhr wetterunabhängig beobachten und Fotos und Videofilme von den Akteuren im Einsatzgebiet liefern.
Diese Informationen gibt sie an ihre Bodenstation weiter, die in sicherer Entfernung vom Einsatzgebiet der Drohne sein kann. Hier kommunizieren der Drohnenpilot und der Waffensystemoffizier in sicherer Entfernung vom Einsatzgebiet der Drohne mit der Drohne. Der Drohnenpilot erteilt den Marschbefehl und teilt der Drohne mit, wohin sie fliegen soll, welche Ziele sie beobachten soll. Der Waffensystemoffizier erteilt den Schießbefehlt, wenn die Kampfdrohne das Ziel auch vernichten soll.
Eine Drohne kämpft niemals alleine. Die Drohne hat die Funktion, aus ihrer großen Höhe den Gesamtüberblick über ein Kriegeseinsatzgebiet zu haben.
Sie kann der Besatzung der Fregatte, des Kampfhubschraubers, des Panzers, des Kampfhubschraubers und den Bodentruppen Informationen liefern, die diese aus ihrem Blickwinkel nicht sehen können. Die Drohne ist eine Netzwerkerin, die Bilder und Informationen über das aktuelle aber auch künftige Kriegsgeschehnen allen daran beteiligten zur Verfügung stellt. Sie ersetzt kein anderes Kriegsmittel, ergänzt und unterstützt. Die Kampfdrohne kann nach Bedarf auch eignene Raketen oder Bomben abwerfen und Ziele vernichten.
Bei der Bundeswehr heißt das Netzwerk: „Vernetzte Operationsführung“.
Um die Informationen und Bilder der Drohne an die Bodenstation zu senden und auch an andere weiter zu geben werden Satelliten benötigt. Zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Drohnen gehört auch parallel immer die Aufrüstung der Satelliten. Diese Kosten müssen zu den Kosten für die Drohnen dazugerechnet werden.
Die Forderung „Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr“ ist eine unzureichende Forderung. Denn die Drohne ist nur ein Bestandteil der Vernetzten Operationsführung der Bundeswehr. Auch ohne Kampfdrohnen kann die Bundeswehr Kriege führen.
Wenn wir keine Kriege und keine Rüstung mehr wollen, dann müssen wir das Militär abschaffen.
Wir können nur hier bei uns anfangen und nicht darauf warten, dass andere damit anfangen, ihr Militär abzuschaffen.

 

Rege Beteiligung beim Ostermarsch 2018 von Schleswig nach Jagel

Ein Bericht von Jörg Pepmeyer mit Fotos von Ralf Cüppers

Über 150 TeilnehmerInnen marschierten am Karfreitag vom Schleswiger Bahnhof zum Fliegerhorst in Jagel. Darunter ganze Familien, alte und junge Menschen aus Schleswig, Flensburg und darüber hinaus.

Aufgerufen dazu hatte der DGB Nord, attac, die DFG-VK, Friedensinitiativen, DIE LINKE, die DKP und weitere politische Organisationen.
Ebenfalls dabei Flüchtlinge aus dem Jemen, die sehr eindringlich auf die katastrophale Lage in ihrem von Krieg, Hunger und Cholera geplagten Heimatland hinwiesen und ein sofortiges Ende des Kriegs und der Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien forderten.

Ralf Cüppers, Vertreter der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und einer der Initiatoren des Ostermarschs wies in seiner Begrüßungsrede am Schleswiger Bahnhof auf die derzeit laufende Modernisierung und Aufrüstung der Bundeswehr im Rahmen der neuen elektronischen Kriegsführung hin. Zukünftig werde es möglich sein, Krieg ferngesteuert mit Robotern zu führen. Diese Automatisierung des Tötens sei eine neue Stufe der militärischen Rüstung, bei der „intelligente“ Drohnen schon jetzt die technologische Entwicklung der nächsten Jahre vorzeichnen würden. Auch der Fliegerhorst und Drohnenstandort in Jagel spiele dabei, so Ralf Cüppers eine besonders wichtige Rolle.

Ebenfalls warnte Frank Hornschu vom DGB Nord vor einer neuen Rüstungsspirale. Die geplante Erhöhung der deutschen Militärausgaben von derzeit 37 Milliarden auf über 60 Milliarden Euro sei das absolut falsche Signal, es gelte Konfrontation durch Kooperation zu ersetzen und gemeinsam abzurüsten. Höhere Militärausgeben würden den Frieden nicht erhalten, sondern würden zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung gehen. Sie würden gebraucht bei dringend erforderlichen Investitionen in Schulen, Kitas, Ausbildung und Beschäftigung, bei der Integration von Geflüchteten, der Stabilissierung des Rentensystems und für den sozialen Wohnungsbau.

Zudem forderte Frank Hornschu die Rüstungsexporte in Krisenregionen sofort und Rüstungsexporte und Rüstungsproduktionen langfristig zu stoppen. Ebenso wandte er sich scharf gegen die Stationierung neuer US-Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel. Hornschu bezog sich in seinen Ausführungen insbesondere auf die Beschlüsse und Forderungen des DGB-Nord. Auf ihrer Bezirkskonferenz im November 2017 hatten die im DGB zusammen geschlossenen Gewerkschaften des Bezirks Nord (Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern) einen Aufruf “Gegen eine neue Rüstungsspirale: Abrüstung jetzt!” beschlossen, den man hier nachlesen kann: DGB-Friedens-Aufruf

Dann marschierten die Kundgebungsteilnehmer mit Gesang durch die Stadt Schleswig zum Fliegerhorst in Jagel.

Begrüßt wurden sie dort mit arabischer Musik auf der Oud von Khaled, einem syrischen Kriegsflüchtling, der seit drei Jahren in Deutschland lebt. Er nahm auch zur Sitaution in seinem Heimatland Stellung. Er und seine Familie wünschen sich wie viele Syrer inständig ein sofortiges Ende des Krieges und ebenso ein Ende der deutschen Rüstungsexporte in Krisenländer. Er  verurteilte in diesem Zusammenhang scharf das Vorgehen der mit deutschen Panzern ausgerüsteten türkischen Armee in Nord-Syrien und in der Stadt Afrin.

Antje Reichelt vom globalisierungskritischen Netzwerk attac erläuterte in ihrem Beitrag  unter dem Titel „Der vergessene Krieg“ die Hintergründe des Kriegs im Jemen. Dieser Krieg, der bereits Zigtausende Opfer gefordert habe, sei vor allem dank westlicher Waffen, auch aus Deutschland, nach Angaben der Vereinten Nationen zu einer der größten humanitären Katastrophen der letzten Jahrzehnte geworden.

Allein 2017 habe die Bundesregierung Rüstungsexporte in Höhe von 1,3 Milliarden Euro an Staaten genehmigt, die direkt am Krieg gegen den Jemen beteiligt sind. Antje Reichel kritiserte besonders scharf, dass trotz des im aktuellen Koalitionsvertrag beschlossenen Exportstopp in Länder, die unmittelbar am Krieg im Jemen beteiligt sind, acht Patrouillenboote an Saudi-Arabien geliefert werden. Gleichzeitig ging sie auf die trickreichen Waffendeals der Bundesregierung und deutscher Rüstungsunternehmen mit Saudi-Arabien ein.

Abschließend forderte sie eine Ächtung der Profite aus den Waffen und Rüstungsproduktionen und wünschte sich eine uneingeschränkte Solidarität mit den Menschen, die zu uns geflohen sind und deren eigentliche Fluchtursache wir doch seien.

Detlef Mielke von der DFG-VK wies in seiner Abschlussrede auf die neue atomare Aufrüstung hin. Die Bundesregierung unterhalte ebenso wie ihrer Vorgänger im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ sogar eigene IDS-Tornados als Atomwaffenträger. Gleichzeitig beteilige man sich an Raketen-Abwehrsystemen, die die NATO unverwundbar machen sollen. Dies und die NATO-Strategie mache deutlich, dass die Militärs tatsächlich gewillt seien, Atomwaffen auch als erste einzusetzen.

In diesem Zusammenhang forderte Detlef Mielke die für den Abwurf von Atombomben ausgerüsteten Tornados zu verschrotten. Ebenso dürften von der Bundesregierung keine Nachfolgeflugzeuge für den Atombombenabwurf angeschafft oder entwickelt werden. Die Strategie und die Planungen der NATO seien in diesem Kontext eine enorme Bedrohung nicht nur für Deutschland und seine Bevölkerung. Deshalb müsse man dafür  kämpfen, dass die BRD den UN-Verbotsvertrag für Atomwaffen unterzeichne und die Mächtigen zur Abkehr vom Willen zum Atomkrieg zwingen.

Ralf Cüppers bedankte sich im Namen der Veranstalter bei den TeilnehmerInnen für ihr zahlreiches Erscheinen und lud sie zur Mahnwache am 21. April vor dem Fliegerhorst ein. Alles in allem berwertete er den Ostermarsch 2018 als Erfolg, zumal diesmal erheblich mehr TeilnehmerInnen dem Aufruf gefolgt waren, als im letzten Jahr, in dem lediglich 100 Menschen teilnahmen.