Anlässlich des Volkstrauertages 13. November laden wir hiermit dazu ein, Blumen und Gebinde am Denkmal für die Opfer des Faschismus und am Deserteursdenkmal abzulegen.
Treffpunkt ist am Sonntag, 13. November um 11.00 Uhr
vor dem Denkmal für die Opfer des Faschismus
beim ZOB/Norderhofenden, gegenüber der Polizeidirektion.
Wir gehen dann durch die Innenstadt zum Deserteursdenkmal am Platz der Gärtner und legen auch dort gegen 12.00 Uhr Blumen und Blumengebinde ab.
Wir freuen uns über Euer/Ihr Kommen.
Mit herzlichen, pazifistischen und antifaschistischen Grüßen
Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der Ostermärsche 2022. In über 120 Städten fanden über Ostern Aktionen für Frieden und Abrüstung statt. Zentrale Forderungen bei den Ostermärschen waren ein Waffenstillstand und Beendigung des russischen Krieges gegen die Ukraine und die Ablehnung gegenüber den Aufrüstungsplänen der Bundesregierung.
Ostermarsch am Sonnabend in Flensburg „Frieden und Freiheit“ in ukrainischer Sprache, dahinter auf dem Herzen in ukrainischen und russischen Farben und Sprache „Worte statt Blut“
Insgesamt stieg die Zahl der Teilnehmenden 2022 im Vergleich zu den Vorjahren moderat an. Auch in diesem Jahr kamen weitere Städte mit Ostermärschen hinzu, wie etwa in Weimar, Nordenham und Neuruppin.
Hier gab es die Ostermärsche von Schleswig nach Jagel und in Flensburg. Diesmal waren im Gegensatz zu den vorherigen Ostermärschen keine DKP-Fahnen dabei. Es sollte vermieden werden, daß die Ostermärsche zur Selbstdarstellung von Parteien im Landtagswahlkampf benutzt werden, deshalb wurde vorab vereinbart: Keine Fahnen und Transparente von Parteien. Daran haben wir uns gehalten. Aber wir Kommunisten waren selbstverständlich dabei.
Ostermarsch am Karfreitag nach Jagel
Karfreitag in Jagel waren über 100 Teilnehmer, die Beteiligung war etwa so stark wir „vor Corona“. Die inhaltlichen Beiträgen sind auf https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2022/reden nachzulesen. Dazu Musikbeiträge und Gesang, „Sag mir, wo die Blumen sind … “ und nach der Melodie von Hawa Nagila: „Frieden, wir wollen Frieden, wir wollen Frieden, wir wollen kein Militär.“
Bläser Jan und Schorsch in Jagel
Interkulturelles Musikprojekt in Schleswig
Der Flensburger Ostermarsch wurde NICHT abgesagt, er konnte stattfinden.
Angeführt wurde der Flensburger Ostermarsch ab dem Nordertorplatz von der Vereinigten der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten mit ihrem Transparent: „Für eine Welt ohne Faschismus und Krieg“
Auf dem Weg zum Denkmal für die Opfer faschistischer Gewaltherrschaft wurden von Ralf Strobach von der Klimagruppe Flensburg Friedenslieder gesungen.
Am Denkmal für die Opfer faschistischer Gewaltherrschaft wurde eine Schweigeminute für die Opfer des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, aber auch der Opfer der Kriege im Jemen, in Mali, Afghanistan und Syrien gedacht.
Ludwig Hecker von der VVN-BDA erklärte die Bedeutung des Denkmals . In seinem Redebeitrag erinnerte er an alle Opfergruppen der faschistischen Gewaltherrschaft, die von den Nazis verfolgt und getötet wurden. Er erinnerte auch an die von der Wehrmacht und der Waffen-SS ermordeten sowjetischen Kriegsgefangenen.
Ekkehartd Krüger am Deserteursdenkmal in Schleswig
Zum Abschluß des Ostermarsches sprach Ekkehard Krüger am Deserteursdenkmal über die Entstehungsgeschichte dieses Flensburger Deserteurdenkmals und die politische Auseinandersetzung um die Aufstellung.
Asyl für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer – Ostermarsch am Karfreitag in Schleswig
Ralf Cüppers von der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen wies in seinem Beitrag auf die Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus der Ukraine und Russlands hin und dass sie unsere Unterstützung benötigen, ebenso wie die Reservisten der Bundeswehr, die jetzt verweigern. Er verwies auf die italienischen und griechischen Gewerkschafter, die gestreikt und damit verhindert hatten, dass über die Häfen von Genua, Livorno und Thessaloniki Waffenlieferungen in den Ukraine-Krieg verschifft werden. Dies wird von den Medien verschwiegen, aber das sollte Schule machen, wenn es darum geht, deutsche Panzer Leopard 1 fit zu machen für den Export in den Ukraine-Krieg.
Zur Verabschiedung von den Teilnehmer*innen des Ostermarsches sang Ralf Strobach mit klangvoller Stimme einen Choral für den Frieden.
Dieser Ostermarsch wird nicht für sich alleine stehen. Es wird weitere Mahnwachen und Demonstrationen geben. Die nächste, das wurde gerade am Rande des Flensburger Ostermarsches besprochen, wird für den nächsten Freitag, 22.4.2022 ab 11.00 Uhr vor FFG-Rheinmetall-Defence, Schiffbrücke gegenüber vom Volksbad angemeldet.
Die Bundeswehr hat den Krieg in Afghanistan verloren.
Soldat*innen wurden missbraucht.
Dabei war von vorneherein klar, ein Brandherd kann nicht dadurch gelöscht werden, indem noch mehr Brennstoff hineingegossen wird.
Demokratie und Menschenrechte werden nicht dadurch „verteidigt“, indem den Menschen das Recht auf Leben genommen wird. Über die geschätzt dreihunderttausend durch den NATO-Krieg getöteten Afghan*innen spricht niemand. Die deutschen Politiker*innen und deren Presse und Medien bedauern bislang nur die Bundeswehrangehörigen und ihre afghanischen Hilfskräfte.
Plakat der DFG-VK zum von der NATO verlorenen Afghanistankrieg
Bedingungsloser Abzug von NATO und Bundeswehr aus Afghanistan
Nach fast 20 Jahren Kriegsbeteiligung ist die Bundeswehr fluchtartig aus Afghanistan abgezogen und hinterläßt ein zerstörtes Land. Die formulierten und heimlichen Kriegsziele wurden alle nicht erreicht. Der Einsatz war sinnlos, die Soldat*innen wurden von den Bundesregierungen missbraucht. Konflikte können mit Militär nicht gelöst werden. Am 1. Dezember 2001 trafen die ersten Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Afghanistan ein. Ihr vorgeblicher Auftrag war, die afghanische Regierung im Kampf gegen den Terrorismus von Al Kaida und der Taliban zu unterstützen. Zusammen mit den Soldat*innen aus anderen NATO-Staaten sollte angeblich der Terrorismus erfolgreich bekämpft und demokratische Strukturen aufgebaut werden. Der Militäreinsatz wurde als „Friedensmission“ verharmlost und sollte für ein Afghanistan sein, „das für sich sorgen kann“, hieß es 2001 aus dem Verteidigungs-ministerium. Der damalige Bundeskanzler Schröder teilte in einer Regierungs-erklärung im Dezember 2001 mit: „Der Afghanistaneinsatz ist unsere Antwort auf den Terror“. Als unausgesprochenes hintergründiges Ziel strebten Schröder und sein Außenminister Fischer einen ständigen Sitz im UN Sicherheitsrat an.
Es gibt keinen gerechten Krieg
Dargestellt wurde der Krieg der NATO in Afghanistan als „Aufbauhilfe, Beitrag zur Demokratisierung“. Dafür wurden immer mehr Soldat*innen und Kriegsgerät ins Land geschafft. 2003 übernahmen die NATO-Armeen Besatzungsfunktionen in den Provinzen, die Bundeswehr im Norden mit Stützpunkten in Mazar, Kunduz und 2004 in Faizabad.
Am 4. September 2009 wurden auf Befehl des Bundeswehroberst Klein Zivilist*innen, darunter auch Kinder, bombardiert, die sich von einem festgefahrenen LKW Benzin abgezapft hatten. Bei dem Bombenangriff kamen mehr als 100 Menschen ums Leben, viele wurden verletzt. Für dieses Kriegsverbrechen wurde niemand zur Rechenschaft gezogen. Der Staatsanwalt stellte fest, die Bombardierung enthält alle subjektiven und objektiven Tatmerkmale des Mordparagraphen, die Ermittlungen gegen Oberst Klein wurden dennoch eingestellt und er wurde zum General befördert.
2014 wurde schon einmal ein Abzug aus Afghanistan angekündigt. Die Bundeswehr ist damals für die Unterstützung und Ausbildung der afghanischen Armee beauftragt geblieben, Kunduz und Faizabad waren schon geräumt. Es sollte ihr Beitrag zur Niederschlagung der Aufständischen sein. Soldat*innen, die von der Bundeswehr ausgebildet wurden sind, desertierten und flohen oder schlossen sich den Taliban oder anderen Aufständischen an. Die Bundeswehr hat diejenigen ausgebildet, die sie eigentlich bekämpfen wollte. Ausbau des Drogenanbaus und -handels, Zerstörung der Infrastruktur, Verelendung und Hunger, die Kindersterblichkeit ist eine der höchsten in der Welt, ein zerstörtes Bildungssystem, eine zerstrittene Regierung mit steigender Korruption, haben das Ziel der sogenannten „Friedensmission“ ins Gegenteil verkehrt. Die Taliban konnten Kabul und die Macht im Land im August 2021 wieder übernehmen.
Kapitulation
Von Januar bis April 2021 stieg der Anteil der getöteten Zivilist*innen um 30 % oder um 10.439 Menschen mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind im fast zwanzigjährigen Krieg in Afghanistan mindestens 300.000 Menschen getötet worden.
Die Soldat*innen der Bundeswehr lassen mit ihrem Krieg, der nicht Krieg genannt werden sollte, ein zerstörtes Land zurück. Die Islamisten sind stärker als zuvor. Die Bundeswehrsoldat*innen sind in den 20 Jahren ihres Militäreinsatzes Opfer von Selbsttäuschung geworden, sie wurden von den Bundesregierungen und der Parlamentsmehrheit missbraucht. Mit ihrem Abzug besiegeln sie das Scheitern.
Soldat*innen sind Opfer verantwortungsloser Militärpolitik
Etwa 150 000 Soldat*innen der Bundeswehr waren in Afghanistan im Krieg. 59 kamen dabei ums Leben, 35 bei Kampfhandlungen. Ihnen wurde posthum der Orden für besondere Tapferkeit verliehen. Die Zahl der psychisch traumatisierten Soldat*innen steigt, für deren Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern beträgt die Wartezeit bis zu acht Monaten. Wie viele Soldat*innen aufgrund ihrer Kriegserlebnisse traumatisiert sind ist aufgrund der Dunkelziffer ungewiss. Sie haben im Kriegsalltag hilflos mitansehen müssen, wie Zivilist*innen, darunter auch Kinder, Kamerad*innen, auch die der anderen NATO-Armeen getötet oder verletzt worden sind oder wurden auch selbst verletzt. Der Schaden, den sie an ihrer Seele genommen haben, ist auf den ersten Blick nicht sichtbar. Unter der Posttraumatischen Belastungsstörung leiden nicht nur sie selbst sondern auch ihre Familienangehörigen und ihr soziales Umfeld. Für Soldat*innen mit Posttraumatischer Belastungsstörung hört der Krieg nie auf, er geht im Kopf und den Nerven weiter.
Krieg in Afghanistan gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit
Bei Meinungsumfragen in der bundesrepublikanischen Bevölkerung gab es durchgängig mindestens eine Zweidrittelmehrheit gegen den Kriegseinsatz in Afghanistan. Rückhalt in der Bevölkerung hat es für die Soldat*innen in Afghanistan nie gegeben. Die Mehrheitsmeinung ignorierend haben die Mitglieder des Bundestages mehrheitlich für Krieg gestimmt. Unter diesem Gesichtspunkt ist die Bundeswehr eine „Parlamentsarmee“. 12 Milliarden und 156 Millionen Euro, dazu sogenannte Aufbauhilfen und Entwicklungshilfen in Höhe von 430 Millionen Euro, die größtenteils für Militär und Polizei eingesetzt wurden, sind sinnlos für den Krieg verschwendet worden.
Abschiebestopp und offene Grenzen
In Afghanistan gibt es keine Sicherheit für Menschen. Während die Bundeswehr für ihre Soldat*innen einen sicheren Abzug aus Afghanistan organisierte, ließen sie die Menschen in Afghanistan hilflos zurück. Noch im August 2021 wurde von rassistischen deutschen Politiker*innen behauptet, es gebe in Afghanistan sichere Gebiete, in die Menschen abgeschoben werden können. Alle Menschen, die aus Afghanistan schon geflüchtet sind und auch diejenigen, die das misshandelte Land verlassen und sich hier bei uns in Sicherheit bringen wollen, brauchen ein sicheres und dauerhaftes Bleiberecht. Das gilt für alle, nicht nur für die Kollaborateure der Besatzer. Das ist unsere humanitäre und politische Verantwortung.
Afghanistan ist der Friedhof für Imperialisten und Invasoren
Vor 2300 Jahren scheiterte Alexander der Große daran, Afghanistan zu erobern.
1839 versuchten die Briten das Land zu besetzen und scheiterten. 12.000 Zivilisten, 690 britische und 2840 indische Soldaten mussten drei Jahre später nach militärischer Niederlage abziehen. Nur der Militärarzt Bryder überlebte den Abzug. 1858 schrieb Th. Fontane das Gedicht: „Das Trauerspiel von Afghanistan“ dessen letzte Zeile lautet: „Mit 13.000 der Zug begann – einer kam heim aus Afghanistan“. Von 1979 bis 1989 intervenierte die Sowjetarmee in Afghanistan und musste am Ende erfolglos abziehen. Afghanistan wurde zu einem Sargnagel der Sowjetunion. Nun haben USA und NATO ihren Afghanistankrieg verloren.
Aus dem Afghanistankrieg lernen
Der Malieinsatz ist ebenso desaströs. Auch dort destabilisiert der Kriegseinsatz eine ganze Region und der Krieg weitet sich auf die Nachbarstaaten im Sahel aus.
Menschenrechte, Demokratie, Wohlstand und Sicherheit können nicht durch Soldat*innen und Krieg erreicht werden. Der Einsatz von Militär ist keine Geopolitik sondern Kriegsführung und verschlimmert das Elend. Die Bundeswehr ist gefährlich, sinnlos, teuer und gehört abgeschafft.
Politiker*innen, die Krieg als Friedensmission deklarieren, sich an der Vorbereitung von Kriegshandlungen durch Zustimmung beteiligen und Krieg als politische Strategie gut heißen sind nicht wählbar.
Zum Internationalen Pflegetag am 12. Mai haben sich Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei DKP, der Sozialistischen Alternative SAV, der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, die im Gesundheitsberufen arbeiten und auch Gewerkschaftsmitglieder sind, vor dem Flensburger Krankenhaus versammelt und gegen das Profitstreben der Krankenhausträger protestiert, die aus der „Coronakrise“ noch Gewinn erzielen. Die Demonstration war „trotz Corona“ genehmigt worden und die Teilnehmenden hielten die sinnvollen Auflagen und Regeln zur Verhinderung von Infektionen ein. Es sprachen die Krankenschwester Marie, der Arzt Ralf, die Gesundheitspädagogin Siglinde und der Krankenpfleger Carsten, sie stellten die Situation aus ihrer Sicht dar.
Marie, Krankenschwester auf einer Intensivstation, Sozialistin und Gewerkschaftsmitglied bei ver.di, erinnerte an den Internationalen Tag der Pflege und an den Geburtstag von Florence Nightingale. Sie war eine britische Krankenschwester und war unter anderem Pionierin der modernen westlichen Krankenpflege. Außerdem hat sie sich für eine Aufwertung des Krankenpflegeberufes in der Gesellschaft engagiert.
„Heute in dieser Corona Krise könnte man meinen, dass unser Ansehen in der Gesellschaft nicht mehr zu toppen ist.
Man sieht sogar Bilder von Krankenschwestern, die als SuperheldInnen verkleidet sind.
In vielen Ländern Europas werden Pflegekräfte und andere sogenannten systemrelevante Berufsangehörigen mit Applaus geehrt.
Leider ist dieses Bild nur eine Täuschung.
Viele Kolleginnen und Kollegen werden weltweit an die Corona Front geschickt, oft ohne genügenden Schutz wie FFP 2 Masken. Auch in Deutschland sind diese Masken nicht ausreichend vorhanden oder unverschämt teuer. Auch in Deutschland werden wir ungenügend getestet im Gegensatz zu den Bundesligaspielern. Dieser Zustand führt dazu, dass beinahe
20 000 Krankenhäuser-, Praxen-, oder Pflegeheim-Beschäftigte laut dem RKI sich mit COVID-19 angesteckt haben. In viele Länder wie Italien, Großbritanien oder USA sind viele von uns an COVID-19 gestorben.
In den letzten Jahren wurde weltweit durch neoliberale Politik auch das Gesundheitswesen ökonomisiert und privatisiert: In Deutschland sind schon mehr als ein Drittel der Krankenhäuser in den Händen von privaten Konzernen wie Fresenius, Helios, Asklepios… , die auf dem Rücken von Pflegekräfte und Patienten Milliarden Profite machen.
Diese Kliniken picken sich die Rosinen heraus, indem sie fast nur gewinnbringende Operationen oder Krankheiten behandeln. Und die Fälle, die wenig oder nicht gewinnbringend sind, fast nie behandeln. Diese müssen die öffentlichen Krankenhäuser übernehmen und damit Verluste generieren. Die Folgen sind Personalkostenabbau.
Ich glaube, ich bin nicht die Einzige hier, die Sätze wie „Deutschland hat ein exzellentes Gesundheitssystem“ oder „Wir sind gut vorbereitet“ nicht mehr hören kann.
Ich frage mich: sind die Politiker taub, oder leiden sie unter Gedächtnisverlust?
Seit Jahren finden Kämpfe und Streiks wie kürzlich am UKSH für eine bessere Bezahlung und Personalsituation statt.
Weil die Arbeitsbedingungen unerträglich geworden sind und weil wie in allen Berufen, in denen Frauen überwiegend arbeiten, die Pflege immer noch ungenügend bezahlt wird.
Es fehlen immer noch 160.000 Vollkräfte bundesweit! Tendenz steigend. Wie kann man das als exzellent bezeichnen?
Klar, im Vergleich zu anderen Länder haben wir mehr Krankenhausbetten, und vor allem Intensivbetten pro Kopf, als in den anderen betroffenen Länder und. Wir haben auch weniger Tote.
Es heißt aber für mich, dass die Situation in diesen Länder noch verheerender ist, als in Deutschland- aber exzellent ist sie bei weitem nicht.
Oder warum schmeißen die Kolleginnen und Kollegen schon nach ein Paar Jahren den Beruf?
Warum werden so viele chronisch krank?
Dass es hier nicht so schlimm ist, liegt nicht an der Regierung oder an der Berthelmanns Stiftung, sondern an den Kolleginnen und Kollegen die weiter arbeiten und die in der Vergangenheit für bessere Arbeitsbedingungen gekämpft haben…
Der Pflegekräftemangel ist nicht naturgegeben. Man könnte etwas dagegen tun. Man könnte zum Beispiel das Gehalt der Pflegekräfte und der Auszubildenden spürbar erhöhen. Man könnte durch eine patientgerechte Personalbemessung die Arbeitsbedingungen verbessern. So könnte unser Beruf wieder attraktiv werden, so könnten wir die Beschäftigten länger halten, oder sogar zurückgewinnen.
Was macht aber unser Gesundheitsminister Spahn? Er schafft die Personalmindestbesetzung ab, die schon ungenügend waren und ermöglicht auch noch Krankenhauschefs, unsere Arbeitszeit auf 12h/Tag und bis 60 Stunden /Woche zu verlängern!!!
So behandelt man keine Helden, sondern Sklaven!!!
Für unsere Forderungen wie mehr Tests, mehr Schutz, oder mehr Personal ist nie Geld da!
Aber für die Lufthansa oder für die Automobilindustrie konnte die Bundesregierung innerhalb von Tagen Milliarden € locker machen genau wie 2008 für die Bankenrettung!
Warum können wir nicht die Milliarden ins Gesundheitswesen stecken und für die Lufthansa vom Balkon aus klatschen?
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Nicht nur CORONA macht krank, sondern auch das kapitalistische Wirtschaftssystem, die alles zur Ware macht – auch die Gesundheit.
Dieses System scheitert schon bei der Produktion von den einfachsten Gebrauchsgüter wie zum Beispiel die Personenschutzausrüstung.
Ich möchte zum Schluss Euch gerne ein Zitat von Florence Nightingale vorlesen;
„Gäbe es niemanden, der unzufrieden wäre mit dem, was er hat, würde die Welt niemals besser werden“.
Viele Kolleginnen und Kollegen sind mit dem Zustand der Pflege und der Gesundheitsversorgung unzufrieden.
Sie werden unzufrieden bleiben solange Begriffe wie Gewinne, Verluste und Wettbewerbsfähigkeit im Gesundheitswesen das Sagen haben!
Solange die Arbeit durch Arbeitshetze krank macht!
Solange die Fallpauschalen nicht abgeschafft werden!
Solange Krankenhäuser, Altenheime, Pharmaindustrie und die Produktion von medizinischen Güter nicht in öffentlicher Hand und unter der Kontrolle der Kolleginnen und Kollegen sind!“
Gesundheitswesen teuer und wenig effektiv, aber spült Profit in die Kassen der Kapitalisten
Ralf stellte fest, das Gesundheitswesen in Deutschland ist eines der teuersten weltweit, ohne daß dieses zu einem verbesserten Gesundheitszustand der Bevölkerung geführt hätte. In anderen Staaten, Dänemark, Schweden, Großbritannien werden die Menschen bezahlt, die im Gesundheitswesen die Arbeit leisten, also ärztliches und Pflegepersonal, in Deutschland bedient man darüber hinaus die Profiterwartungen privater und kirchlicher Krankenhausträger mit unseren Sozialversicherungsbeiträgen.
In den kirchlichen Krankenhäusern wird noch nicht einmal Tariflohn gezahlt, sondern nur „in Anlehnung an“. Noch nicht einmal die Arbeitszeitordnung wird eingehalten. Die Entlohnung und Arbeitsbedingungen sind schlechter als in unserem Nachbarland Dänemark, wo die Krankenhäuser in öffentlicher Hand sind.
Unsere Krankenhäuser sind dann besonders profitabel, wenn die Betten zu 100% belegt sind. Nun ist es aber unsinnig, anzunehmen, daß an jedem einzelnen Tag genau gleich viele Menschen krank sind. Es ist also sinnvoll, immer wesentlich mehr Krankenhauspersonal bereitzuhalten, als im Regelfall benötigt wird, so daß wir Spitzen wie die Corona-Pandemie bewältigen können. Die Chance durch frühe Einreisekontrollen das Virus draußen zu halten, haben zwar Länder wie Ost-Timor genutzt, das war in Deutschland aber politisch nicht gewollt. Es werden sich fast alle Menschen in Deutschland über kurz oder lang mit dem Coronavirus infizieren und entweder Immunität entwickeln oder sterben. Maßnahmen der Verlangsamung der Infektion können keine Leben retten, sondern dienen alleine einer gleichmäßigen Auslastung des medizinischen Personals und dem Profit der Krankenhausträger. Bei der einzig relevanten Zahl, der Sterberate, also Verstorbene geteilt durch Infizierte, steht Deutschland nicht gut da. Die deutsche Corona-Politik macht den dümmstmöglichen Kompromiß zwischen konsequenten Maßnahmen in Ost-Timor und dem Laissezfaire in Schweden.
Wir leisten uns den „Luxus“, für die Eventualität eines bewaffneten Angriffs auf Deutschland eine milliardenteure Bundeswehr bereitzuhalten, die dafür noch nie benötigt wurde. Hunderttausende Soldaten stehen dafür bereit und wir brauchen sie nicht. Selbst wenn ein bewaffneter Angriff käme, bräuchten wir sie nicht, denn bewaffnete Verteidigung ist Selbstzerstörung. Durch Kriegshandlungen würden Atomkraftwerke und Chemiefabriken zerstört, landwirtschaftliche Nutzfläche vergiftet, wie hätten keine Energie und Wasserversorgung mehr, Deutschland wäre damit unbewohnbar. Militärische Verteidigung ist für uns der sichere Tod.
In Zeiten von „Corona“ stellt die Bundesregierung nur 3 Milliarden Euro für soziale Zwecke zur Verfügung, 50 Milliarden Euro für Selbständige und Freiberufler, aber 600 Milliarden Euro an Spielgeld für die Börsenzocker. Die Kritik von Marie, Milliarden an Lufthansa oder Automobilkonzerne zu verschleudern ist richtig, aber es komnmt noch schlimmer: Im Windschatten von „Corona“ werden milliardenteure Rüstungsprojekte durchgewinkt: Die Beschaffung bewaffneter Drohnen HeronTP und der F18-Atombomber für die nukleare Teilhabe. Dagegen protestieren wir am Freitag, 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer und „Zwei vor Zwölf“ am Drohnen- und Tornadostandort Jagel.
Siglinde stellt die Prävention in den Mittelpunkt:
In unserem Gesundheitssystem spielt die Prävention seit der zweiten Gesundheitsreform kaum eine Rolle. Ambulanter Rehabilitationssport wird teilweise und zeitlich begrenzt von den Krankenkassen übernommen, wer dauerhaft in den Genuss kommen will muss selber dafür bezahlen. Gesundheitsförderliche Angebote werden abgewertet mit Aussagen wie „Für Bauchtanz muss die Versichertengemeinschaft nicht bezahlen“. Dabei kann gerade im Bereich der Prävention mit wenigen finanziellen Mitteln Gesundheitshandeln gelernt werden. Dafür wollen wir kein Geld ausgeben. Wenn Menschen durch Gesundheitsbildung und Gesundheitsförderung befähigt werden, Verantwortung für die eigene Gesundheit zu übernehmen, können sie direkt Einfluss auf ihre Gesundheit nehmen und ihre Gesundheit verbessern. Gesundheitsbildung muss Bestandteil. unseres öffentlichen Bildungswesens werden und vom Kindergarten bis in die Ausbildungs- und Arbeitsstellen und in die Pflege Angebote und praktisches Wissen vermitteln. Frühkindliche, schulische und betriebliche Gesunsheitsförderung wären wesentliche Bausteine im Sinne eines gut funktionierenden öffentlichen Gesundheitswesens.
Wenn Menschen aber selber befähigt werden, ihre Gesundheit zu verbessern können weniger Profite gemacht werden und Gesundheit als Ware könnte in dem Umfang nicht mehr angeboten werden, wie es jetzt der Fall ist.
Dagegen ist die stationäre Rehabilitation in den Händen von profitorientierten Anbietern, die häufig mit „Drehtüreneffekt“ sich ihre „Kunden“ und ihren Profit sichern. Darüber können „Patientenkarrieren“ gemacht weren, die das Gegenteil sind von der Befähigung Gesndheitshandeln eigenständig zu leisten. Mit den Patientenkarrieren geht der Profit nicht aus.
Die Soldatinnen und Soldaten vom Tornado- und Drohnenstandort der Bundeswehr in Jagel in Schleswig-Holstein führen mit Großdrohnen und ECR-Tornados Krieg in Afghanistan, Irak, Syrien und Mali. Seit Sommer 2015 treffen sich in Jagel in etwa monatlichem Abstand Menschen, um gegen die Kriegsführung zu protestieren. Am 26. Juni findet ein „Offenes Kriegsatelier“ als Protest gegen die Kriegsführung der Bundeswehr statt. Dazu sind alle eingeladen, die ihre kreativen Fähigkeiten vor den Toren des Standortes einsetzen wollen.
Wir wollen die Zerstörung, die durch die Beteiligung Jageler Bundeswehr-Tornados in Syrien und Irak und durch militärische Drohnen in Mali und Afghanistan angerichtet werden, bereits hier vor Ort behindern, in dem wir den Drohnen- und Tornadostandort Jagel für einige Zeit blockieren.
Die gewaltige Militäranlage soll auf die Produzenten einwirken und zu kreativem Protest gegen den Krieg einladen. Es werden unter freiem Himmel Werke entstehen, die dann vielleicht auch bei späteren Mahnwachen und Protestaktionen wiederverwendet werden können. Durch das Herstellen dieser Werke, das Aufstellen der Staffeleien und der für die kreative Arbeit verwendeten Materialien sollen viele Zufahrten zum Drohnen- und Tornadostandort blockiert werden. Vor jedem „Tor zum Tod“ sollen ein oder mehrere Kunstschaffende und deren Helfer kreativ tätig werden. Professionelle Künstler haben hierzu bereits zugesagt, auch Anfänger zu künstlerischem Schaffen anleiten zu können.
Menschen, die Spaß daran haben, sich kreativ zu betätigen, werden gebeten, sich zu dieser Aktion möglichst vorher anzumelden, damit wir den Einsatz vor den verschiedenen Toren koordinieren können. Das Jageler Offene Kriegsatelier ist nach Versammlungsfreiheitsgesetz und dem Grundgesetzartikel zur Freiheit der Kunst völlig legal angemeldet, so dass eine Illegalisierung oder gar eine polizeiliche Räumung nicht zu erwarten ist. Sollte es an diesem Frühsommertag regnen, können Gartenpavillone aufgestellt werden. Stromversorgung für Elektrowerkzeug ist nicht vorhanden, aber Akkuwerkzeuge können natürlich genutzt werden. Da die Teilnehmer*innen selbst am besten wissen, welche Materialien benötigt werden, gehen wir von Selbstversorgung aus, nach Absprache könnten wir bei Beschaffung und Transport helfen und Mitfahrgelegenheiten organisieren.
DFG-VK Flensburg c/o Ralf Cüppers, Mühlenholz 28 A, 24943 Flensburg
Die hier veröffentlichten Bilder entstanden beim Offenen Kriegsatelier auf den Donaubrücken, einer gewaltfreien Aktion im Jugoslawien-Krieg, mit der serbische Künstler die Zerstörung dieser Brücken durch Jageler (und damals Eggebeker) Bundeswehr-Tornados und amerikanische Bomber effektiv verhindert haben.
Ein Bericht von Jörg Pepmeyer mit Fotos von Ralf Cüppers
Über 150 TeilnehmerInnen marschierten am Karfreitag vom Schleswiger Bahnhof zum Fliegerhorst in Jagel. Darunter ganze Familien, alte und junge Menschen aus Schleswig, Flensburg und darüber hinaus.
Aufgerufen dazu hatte der DGB Nord, attac, die DFG-VK, Friedensinitiativen, DIE LINKE, die DKP und weitere politische Organisationen.
Ebenfalls dabei Flüchtlinge aus dem Jemen, die sehr eindringlich auf die katastrophale Lage in ihrem von Krieg, Hunger und Cholera geplagten Heimatland hinwiesen und ein sofortiges Ende des Kriegs und der Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien forderten.
Ralf Cüppers, Vertreter der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und einer der Initiatoren des Ostermarschs wies in seiner Begrüßungsrede am Schleswiger Bahnhof auf die derzeit laufende Modernisierung und Aufrüstung der Bundeswehr im Rahmen der neuen elektronischen Kriegsführung hin. Zukünftig werde es möglich sein, Krieg ferngesteuert mit Robotern zu führen. Diese Automatisierung des Tötens sei eine neue Stufe der militärischen Rüstung, bei der „intelligente“ Drohnen schon jetzt die technologische Entwicklung der nächsten Jahre vorzeichnen würden. Auch der Fliegerhorst und Drohnenstandort in Jagel spiele dabei, so Ralf Cüppers eine besonders wichtige Rolle.
Ebenfalls warnte Frank Hornschu vom DGB Nord vor einer neuen Rüstungsspirale. Die geplante Erhöhung der deutschen Militärausgaben von derzeit 37 Milliarden auf über 60 Milliarden Euro sei das absolut falsche Signal, es gelte Konfrontation durch Kooperation zu ersetzen und gemeinsam abzurüsten. Höhere Militärausgeben würden den Frieden nicht erhalten, sondern würden zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung gehen. Sie würden gebraucht bei dringend erforderlichen Investitionen in Schulen, Kitas, Ausbildung und Beschäftigung, bei der Integration von Geflüchteten, der Stabilissierung des Rentensystems und für den sozialen Wohnungsbau.
Zudem forderte Frank Hornschu die Rüstungsexporte in Krisenregionen sofort und Rüstungsexporte und Rüstungsproduktionen langfristig zu stoppen. Ebenso wandte er sich scharf gegen die Stationierung neuer US-Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel. Hornschu bezog sich in seinen Ausführungen insbesondere auf die Beschlüsse und Forderungen des DGB-Nord. Auf ihrer Bezirkskonferenz im November 2017 hatten die im DGB zusammen geschlossenen Gewerkschaften des Bezirks Nord (Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern) einen Aufruf “Gegen eine neue Rüstungsspirale: Abrüstung jetzt!” beschlossen, den man hier nachlesen kann: DGB-Friedens-Aufruf
Dann marschierten die Kundgebungsteilnehmer mit Gesang durch die Stadt Schleswig zum Fliegerhorst in Jagel.
Begrüßt wurden sie dort mit arabischer Musik auf der Oud von Khaled, einem syrischen Kriegsflüchtling, der seit drei Jahren in Deutschland lebt. Er nahm auch zur Sitaution in seinem Heimatland Stellung. Er und seine Familie wünschen sich wie viele Syrer inständig ein sofortiges Ende des Krieges und ebenso ein Ende der deutschen Rüstungsexporte in Krisenländer. Er verurteilte in diesem Zusammenhang scharf das Vorgehen der mit deutschen Panzern ausgerüsteten türkischen Armee in Nord-Syrien und in der Stadt Afrin.
Antje Reichelt vom globalisierungskritischen Netzwerk attac erläuterte in ihrem Beitrag unter dem Titel „Der vergessene Krieg“ die Hintergründe des Kriegs im Jemen. Dieser Krieg, der bereits Zigtausende Opfer gefordert habe, sei vor allem dank westlicher Waffen, auch aus Deutschland, nach Angaben der Vereinten Nationen zu einer der größten humanitären Katastrophen der letzten Jahrzehnte geworden.
Allein 2017 habe die Bundesregierung Rüstungsexporte in Höhe von 1,3 Milliarden Euro an Staaten genehmigt, die direkt am Krieg gegen den Jemen beteiligt sind. Antje Reichel kritiserte besonders scharf, dass trotz des im aktuellen Koalitionsvertrag beschlossenen Exportstopp in Länder, die unmittelbar am Krieg im Jemen beteiligt sind, acht Patrouillenboote an Saudi-Arabien geliefert werden. Gleichzeitig ging sie auf die trickreichen Waffendeals der Bundesregierung und deutscher Rüstungsunternehmen mit Saudi-Arabien ein.
Abschließend forderte sie eine Ächtung der Profite aus den Waffen und Rüstungsproduktionen und wünschte sich eine uneingeschränkte Solidarität mit den Menschen, die zu uns geflohen sind und deren eigentliche Fluchtursache wir doch seien.
Detlef Mielke von der DFG-VK wies in seiner Abschlussrede auf die neue atomare Aufrüstung hin. Die Bundesregierung unterhalte ebenso wie ihrer Vorgänger im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ sogar eigene IDS-Tornados als Atomwaffenträger. Gleichzeitig beteilige man sich an Raketen-Abwehrsystemen, die die NATO unverwundbar machen sollen. Dies und die NATO-Strategie mache deutlich, dass die Militärs tatsächlich gewillt seien, Atomwaffen auch als erste einzusetzen.
In diesem Zusammenhang forderte Detlef Mielke die für den Abwurf von Atombomben ausgerüsteten Tornados zu verschrotten. Ebenso dürften von der Bundesregierung keine Nachfolgeflugzeuge für den Atombombenabwurf angeschafft oder entwickelt werden. Die Strategie und die Planungen der NATO seien in diesem Kontext eine enorme Bedrohung nicht nur für Deutschland und seine Bevölkerung. Deshalb müsse man dafür kämpfen, dass die BRD den UN-Verbotsvertrag für Atomwaffen unterzeichne und die Mächtigen zur Abkehr vom Willen zum Atomkrieg zwingen.
Ralf Cüppers bedankte sich im Namen der Veranstalter bei den TeilnehmerInnen für ihr zahlreiches Erscheinen und lud sie zur Mahnwache am 21. April vor dem Fliegerhorst ein. Alles in allem berwertete er den Ostermarsch 2018 als Erfolg, zumal diesmal erheblich mehr TeilnehmerInnen dem Aufruf gefolgt waren, als im letzten Jahr, in dem lediglich 100 Menschen teilnahmen.
Sonnabend, 21. April 2018 „Zwei vor zwölf“ 11:58 Uhr vor dem „Tor zum Tod“ Fliegerhorst Jagel (B77)
Anfahrt
Mit der Bahn: Bahnhof Schleswig dann ca. 4 km B77 Richtung Jagel
Bus vom Bahnhof Schleswig nach Jagel um 11:18 Uhr
Mit dem Auto: Autobahn 7 Abfahrt Schleswig-Jagel, B77 Richtung Jagel
Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.
Seit zweieinhalb Jahren treffen sich Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung zu protestieren.
Unsere 26.Mahnwache wird von drei Kriegsgegnern aus christlicher Überzeugung inhaltlich gestaltet. Redner bei dieser Mahnwache sind:
Christoph Touché spricht über Feindesliebe: Weil jeder Mensch Respekt verdient. Weil ein Ausgleich gesucht werden kann. Weil Leidensbereitschaft nachhaltig das Gute weckt. Deshalb: Konflikte lösen und Frieden schaffen – ohne Waffen
Helmreich Eberlein beschäftigt sich in seinem Beitrag „Unwirksam und hilflos?“ mit der Fragestellung, was zivile Konfliktbearbeitung in Großkonflikten ausrichten kann. Haben gewaltfreie Methoden, von den Betroffenen selbst angewandt, in Großkonflikten eine Chance? Sie erweisen sich empirisch sogar als die deutlich wirkungsvolleren! Ist es von außen möglich, zur Rettung Fremder etwas zu bewirken, und wenn ja, wie? Ist die militärische „humanitäre Intervention“ wirklich die ultima ratio“? Oder ist es nicht gerade die militärische Intervention, auf die die Überschrift passt: Unwirksam und hilflos!
Hans-Otto Struebel-Eckert beschreibt politisches Handeln auf Grundlage eines an Gewaltfreiheit orientierten christlichen Lebenskonzeptes. Mitglieder der Basisgemeinde Wulfshagenerhütten erzählen von dem Engagement in ihrer Lebens- und Arbeitsgemeinschaft.
Den Einladungsflyer für den 21.04. mit der Anfahrtskizze zum Fliegerhorst gibt es hier: Einladung Mahnwache 210418
Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
freiem Himmel Werke entstehen, die dann vielleicht auch bei späteren Mahnwachen und Protestaktionen wiederverwendet werden können. Durch das Herstellen dieser Werke, das Aufstellen der Staffeleien und der für die kreative Arbeit verwendeten Materialien sollen viele Zufahrten zum Drohnen- und Tornadostandort blockiert werden. Vor jedem „Tor zum Tod“ sollen ein oder mehrere Kunstschaffende und deren Helfer kreativ tätig werden. Professionelle Künstler haben hierzu bereits zugesagt, auch Anfänger zu künstlerischem Schaffen anleiten zu können.
gebeten, sich zu dieser Aktion möglichst vorher anzumelden, damit wir den Einsatz vor den verschiedenen Toren koordinieren können. Das Jageler Offene Kriegsatelier ist nach Versammlungsfreiheitsgesetz und dem Grundgesetzartikel zur Freiheit der Kunst völlig legal angemeldet, so dass eine Illegalisierung oder gar eine polizeiliche Räumung nicht zu erwarten ist. Sollte es an diesem Frühsommertag regnen, können Gartenpavillone aufgestellt werden. Stromversorgung für Elektrowerkzeug ist nicht vorhanden, aber Akkuwerkzeuge können natürlich genutzt werden. Da die Teilnehmer*innen selbst am besten wissen, welche Materialien benötigt werden, gehen wir von Selbstversorgung aus, nach Absprache könnten wir bei Beschaffung und Transport helfen und Mitfahrgelegenheiten organisieren.
DKP Flensburg 