Karfreitag, 7.4.2023: Ostermarsch nach Jagel

Wir rufen auf, am Karfreitag 7.4.2023 am Ostermarsch von Schleswig nach Jagel teilzunehmen. Treffpunkt und Beginn ist am Bahnhof Schleswig um 12.00 Uhr.

Jagel ist der Standort für die Drohnen und Tornado-Kriegsflugzeuge der Bundeswehr. Bildauswerter der Bundeswehr bereiten die von Drohnen gelieferten Daten auf, daß daraus Lagebilder entstehen, die an die Kriegspartei in der Ukraine weitergegeben werden. Jagel ist damit „indirekt“ am Krieg in der Ukraine beteiligt. Deutschland beteiligt sich am Krieg in der Ukraine durch Bereitstellung von kriegswichtigen Hilfestellungen:

Durch einen ukrainischen Raketenschlag sind 89 russische Soldaten tot. „Erhöhte Handynutzung soll die Ukraine auf das Ziel aufmerksam gemacht haben.“, hieß es auf www.merkur.de . Nun ist die ukrainische Armee in der elektronischen Kampfführung eher nicht so gut ausgestattet, daß sie das elektromagnetische Spektrum vollständig auswerten und daraus Zieldaten errechnen könnte. Aber die Bundeswehr und der Bundesnachrichtendienst können das mit ihren Wullenweverantennenanlagen in Bramstedtlund und Gablingen weltweit. Hintergrundinformationen dazu sind jetzt noch zu finden auf http://pdf.bundeswehrabschaffen.de/broschueren/Geheime_Kriege.pdf

Schon als die Bundeswehr sich offiziell nicht am Libyenkrieg beteiligt hatte, hatte die Elektronische Kampfführung Daten an andere NATO-Staaten weitergegeben, Die Auswerter des. Elektromagnetischen Spektrums sitzen an den Bundeswehrstandorten in Bramstedtlund und Stadum und beim BND in Gablingen, Bildauswerter in Jagel und Kalkar, die Auswerter der Daten des Spionagesatelliten SAR-Lupe in Gehlsdorf. Daß Daten, die mit der Anlage in Gablingen an die Ukraine weitergegeben werden, berichtete der Spiegel am 28.9.2022. Und laut mdr-Meldung war die Bundeswehr von Beginn an im Februar 2022 aktiv dabei:

Aufklärungsflugzeuge und Drohnen sind eine Möglichkeit, die Lage in der Ukraine zu überblicken. Aus Sicherheitsgründen können diese jedoch nur in den polnischen Luftraum vordringen.“ Klar, wenn sie in die Ukraine fliegen würden, könnten sie vom russischen Militär abgeschossen und der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Die deutsche Bundeswehr hilft dabei, die dabei gesammelten Daten auszuwerten. Um über potentielle nächste Schritte Russlands informiert zu sein, kann der BND den taktischen Funk abhören und die Informationen an die Ukraine weitergeben.“ Nicht nur der BND, die Bundeswehr kann das von Bramstedtlund aus genauso gut. Die Genauigkeit der Bilder des Spionagesatelliten liegt laut mdr bei 25 cm.

Die Bundeswehr trainiert ukrainische Soldaten in der Bedienung von z. B. Panzerhaubitzen, Schützenpanzer Gepard, hat dafür 6-Wochen-Kurse eingerichtet.

Neben der Bundeswehr bilden auch US-Amerikaner die Ukrainer in Deutschland aus. Die Ausbildung findet in Grafenwöhr in Bayern statt, dort ist das größte US-amerikanische Militärübungsgelände in Europa.

Auch private Rüstungsfirmen trainieren ukrainische Soldaten, so Rheinmetall-Defence in Flensburg. Dies flog auf, weil sich die ukrainischen Soldaten auf einem Flensburger Hafenfest auffällig benommen hatten und eine kluge Redakteurin der Flensborg Avis daraufhin nachfragte.

Bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten sei die rechtliche Bewertung schwieriger, weil man damit „den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen“ würde, so war in der Neuen Zürcher Zeitung zu lesen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit dazu: „Unsere Überzeugung ist, dass auch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland an Waffensystemen keinen direkten Kriegseintritt bedeutet.“ Deutschland ist damit also „indirekt“ in den Ukraine-Krieg eingetreten.

Der Aufruf zum Ostermarsch mit den Forderungen der Aktiven, die an den Mahnwachen gegen den Krieg regelmäßig teilnehmen, ist im folgenden Beitrag nachzulesen. Neu ist bei diesem Ostermarsch, daß wir dieses Mal auf das Zeigen von Parteifahnen verzichten werden. Denn das Zeigen von Parteifahnen ist bei diesem Ostermarsch unerwünscht.

Es wäre widersinnig, wenn Angehörige der „Ampelparteien“ mit ihren Fahnen am Ostermarsch teilnehmen,. Wir wissen, daß es auch in diesen Parteien Mitglieder gibt, die den Kriegskurs ihrer Parteivorstände und der Bundesregierung nicht unterstützen oder sogar aktiv bekämpfen. Diese sind als Individuen beim Ostermarsch willkommen, aber sie repräsentieren leider nicht die Parteilinie. Das rechte Parteien nicht erwünscht sind versteht sich von selbst, wie bereits Sahra Wagenknecht auf der Kundgebung in Berlin sagte und was von vielen Medien rausgeschnitten wurde, um der Friedensbewegung Rechtsoffenheit unterstellen zu können:

„Selbstverständlich haben Neonazis und Reichsbürger (…) auf unserer Friedenskundgebung nichts zu suchen. Das versteht sich aber wohl von selbst, dachte ich“ (Zitat Sahra Wagenknecht, nachzuhören auf https://www.youtube.com/watch?v=1B2ASUCS2AI )

Auch die Linkspartei ist leider nicht einheitlich gegen den Ukrainekrieg, einige ihrer Repräsentanten widersprechen den Waffenlieferungen in den Krieg nicht! (Unter anderem auch ein Linksparteigenosse, der in Flensburg als Kandidat aufgestellt worden ist!)

Übrig blieben also unsere Partei, die Deutsche Kommunistische Partei und noch die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, die beide eine klare Position gegen den Krieg in der Ukraine haben, für einen Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung eintreten. Aber einen Ostermarsch nur mit DKP- und MLPD-Fahnen durchzuführen, das muß nicht sein.

Das mit den unerwünschten Parteifahnen gilt auch für den Ostermarsch in Flensburg, der am Ostersonnabend, 8.4.2023 ab 11.00 Uhr ab Nordertorplatz stattfindet. Auch dazu rufen wir auf, teilzunehmen.

Aktionen gegen den Krieg

In wenigen Wochen ist Ostern und da wird es in vielen Orten Ostermärsche der Friedensbewegung geben, so auch in Flensburg am Sonnabend 8.4.2023 ab 11.00 Uhr Nordertorplatz. Nach dem Auftakt am Nordertorplatz geht die Demonstration zu FFG – Rheinmetall Defence und dann weiter durch die Innenstadt und endet am Deserteursdenkmal.
Zur Werbung für den Ostermarsch gibt es Flugblätter und Plakate, siehe Bild oben.

Die gedruckten Flugblätter sind bei den Mahnwachen am Freitag und Sonnabend dabei und könne dort abgeholt werden.

Die nächsten Mahnwachen finden statt:

am Freitag, 17.3.2023 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg,
dort auch Flugblattverteilung „Alles ist beser als Krieg“ und Verteilung Ostermarschaufruf
für Sonnabend 8.4.2023 ab 11.00 Uhr Nordertorplatz
und die Ausstellung: militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung
am Sonnabend, 18.3. gibt es zwei Mahnwachen:
um 11.00 Uhr Mahnwache auf dem Holm, gegenüber Aachener
dann Gang durch den Holm zum Südermarkt, 12.00 Uhr Südermarktplattform,
um 11.30 Uhr die stille Mahnwache der „Frauen in Schwarz“ vor der Holm-Nixe
und danach, etwa um 12.15 Uhr gehen interessierte Bürger in die Nicolaikirche am Südermarkt.

Diese drei Mahnwachen fanden in den letzten Monaten jede Woche statt und dieses wird bis auf weiteres auch in den nächsten Wochen der Fall sein, also auch am 24./25. März und am 31,März/1.April 2023

Mahnwache auf dem Holm

Mahnwache auf dem Holm
Mahnwache der Frauen in Schwarz bei der Holm-Nixe
Mahnwache auf dem Südermarkt

NEIN ZUM KRIEG!  NEJ TIL KRIG! НЕТ ВОЙНЕ!  НI ВIЙНI! NO WAR! 

Ostermarsch in Flensburg

Ostersamstag, 8.4.2023, 11.00 Uhr ab Nordertorplatz

Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit

Deshalb verurteilen wir den Angriffskrieg der russischen Regierung auf die Menschen in der Ukraine. Auch ein Verteidigungskrieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir brauchen eine demokratische und diplomatische Lösung des Konfliktes durch Verhandlungen und nicht das Recht des Stärkeren.

Verhandeln statt töten

Sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter Einbeziehung neutraler Vermittler, der UN und der OSZE.

Grenzen schließen für Waffen

Keine Waffenlieferungen in die Ukraine und auch nicht anderswohin.

Verzicht auf die Produktion von Rüstungsgütern. Wir müssen verhindern, dass Waffen exportiert werden. Waffenexporte sind Kriegs-vorbereitung. Wenn sie in Krisen- oder Kriegsgebiete exportiert werden verlängern sie das Leid und die Not der Menschen, verletzen und töten.

Grenzen öffnen für Menschen

Offene Grenzen für alle Menschen und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

Wir müssen Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aller Armeen und Kampfverbände unterstützen und ihnen ein sicheres und dauerhaftes Bleiberecht und eine berufliche Perspektive bieten.

UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

Keine Atombomber für die Bundeswehr

Wir müssen unsere Regierung dazu bringen, endlich den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Wir müssen auf nukleare Teilhabe und neue Atombomber für die Bundeswehr verzichten. Sie erhöhen die Gefahr eines Atomkrieges.

Keine 100 Milliarden extra für die Bundeswehr

Keine Erhöhung des Verteidigungsetats auf 2% des Bruttoinlandsproduktes,

sondern Abrüstung der Bundeswehr bis hin zu ihrer Auflösung

Wir brauchen die Menschen und das Geld, das für Rüstung verschwendet wird, für Gesundheit, Pflege, bezahlbaren Wohnraum, Bildung, Klimaschutz, Bekämpfung des Hungers, Wohlstand und Frieden.

Keine Aufrüstung mit Drohnen, Kampfflugzeugen, Kriegsschiffen

und autonomen Waffensystemen

Mit der Aufrüstung der Bundeswehr für Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung treibt Deutschland die qualitative Aufrüstung voran. Die Bundesrepublik Deutschland will weiterhin Kriege zur Rekolonisierung mit technischer Überlegenheit führen. Autonome Waffensysteme müssen geächtet werden.

Auflösung des Militärbündnis NATO

Wir brauchen Entspannungspolitik jetzt. Vor 40 Jahren mitten im Kalten Krieg wurde u. a. von Olof Palme ein Konzept der gemeinsamen Sicherheit in Europa entwickelt, in das alle Staaten in Europa, auch Russland als gleichberechtigte Partner einbezogen sind. Das Konzept sah vor: Der Frieden in der Welt muss sich auf ein Engagement für das gemeinsame Überleben statt auf die Drohung durch gegenseitige Auslöschung gründen. Angesichts des Krieges in der Ukraine ist diese Kernbotschaft besonders aktuell. Wir sind in der Verantwortung, uns darauf zu besinnen und die Kriegspolitik zu beenden.

Militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung

Die Bundeswehr muss abgeschafft werden

Militärische Verteidigung eines Hochtechnologielandes mit Atomkraftwerken, Chemiefabriken, zentralisierter Energie- und Trinkwasserversorgung führt zur völligen Selbstzerstörung. Militärische Landesverteidigung führt zur Zerstörung dessen, was vorgeblich geschützt werden soll. Das ist nach einem Jahr Ukrainekrieg offensichtlich und das gilt auch für Deutschland.

Dafür müssen wir auf die Straße

Bringt Eure Friedensfahnen und –transparente gerne mit, Parteifahnen und –symbole sind auf dem Ostermarsch unerwünscht.

Bundeswehr will neue Drohnen in Jagel bei Schleswig stationieren

Antikriegsmahnwachen finden auch bei Schnee statt, für Heißgetränke ist gesorgt. Bild vom 6.2.2021

Die 67. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel findet am Sonnabend, 17.12 2022 ab 11.58 Uhr statt. Thema der Mahnwache in Jagel ist die Stationierung der bewaffneten Drohne Heron TP IN JAGEL, die Ausbildung der Soldat*innen an der Drohne und die damit verbundene Lärmbelästigung durch den Betrieb des Standortes.

Wir rufen dazu auf, sich an der 67. Mahnwache zu beteiligen.

Der Treffpunkt ist in der Karte rechts angegeben.

Der folgende Text zusammengestellt aus Textbausteinen von NDR, SHZ, KN und der Schweizer Seite wirtschaft.com

Neue Drohnen in Jagel

Die Bundeswehr will Drohnen am Militärflugplatz Jagel bei Schleswig erproben. Damit sollen offenbar Grundlagen geschaffen werden, diese Drohnen künftig auch für Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung nutzen zu können.

Die neuen Bundeswehr-Drohnen vom Typ Heron TP sollen im kommenden Jahr zum ersten Mal in Norddeutschland erprobt werden. Es sei ein Demonstrationsbetrieb am Standort Jagel (Kreis Schleswig-Flensburg) geplant, wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Dienstagabend bestätigte – und zwar in der zweiten Jahreshälfte 2023.

Ursprünglich nur für Auslandseinsatz vorgesehen

Demnach will die Bundeswehr damit die Grundlagen schaffen, diese Drohnen künftig auch für Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung nutzen zu können. Die Sprecherin betonte, dass es sich hierbei um einen ersten Schritt handeln würde. Ursprünglich wären die Drohnen nur für den Auslandseinsatz vorgesehen und hätten in Deutschland gar nicht fliegen sollen, so der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, in der Süddeutschen Zeitung. In bis zu 20 Kilometern Höhe hatte der bisher einzige offizielle Versuchsflug der Eurohawk-Drohne über Deutschland 2013 stattgefunden – weit oberhalb der Linienmaschinen, erinnert sich Bartels. Konflikte mit der zivilen Luftfahrt galten bisher als Haupthindernis für einen Einsatz der Drohnen über Deutschland.

Separater Luftraum geplant

Derzeit least die Bundeswehr Drohnen des israelischen Typs Heron und nutzt diese im afrikanischen Mali, zuvor in Afghanistan. Für den Demonstrationsbetrieb in Jagel soll ein separater Luftraum eingerichtet werden. Das neuere Modell Heron TP, von dem fünf Stück seit dem Frühjahr bereitstehen, ist fast so groß wie ein Kampfflugzeug. Die Drohnen haben eine Spannweite von 26 Metern, ein Triebwerk mit 1.200 PS, ein Gewicht von fünf Tonnen und hochauflösende Kameras an Bord. Die Drohnen können bewaffnet werden.

Technische Details

Die Heron TP ist für mittlere Flughöhen und lange Flugzeiten (Medium Altitude – Long Endurance, MALEMedium Altitude Long Endurance) ausgelegt. Das allwetterfähige Fluggerät wird vorrangig zur Aufklärung eingesetzt. Die Übertragung der gewonnenen Bilddaten erfolgt in Echtzeit. Das System kann jedoch auch mit Luft-Boden-Raketen ausgerüstet werden. Die Drohne wird über eine Satellitenverbindung gesteuert und vom israelischen Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI) gebaut.

tödliche Drohne Heron TP im harmlos aussehenden Werbebild

Technische Daten

Länge: 14 Meter,

Spannweite: 26 Meter,

Antrieb: Turboprop-Triebwerk 1.200 PS. Im Namen „Heron TP“ steht das TP für Turboprop,

Nutzlast: max. 1 Tonne, Waffen und Munition bis zu einem Gewicht von 1 Tonne können von der Heron TP transportiert werden.

tödliche Drohne Heron TP im harmlos aussehenden Werbebild

Maximales Abfluggewicht: 4,65 t

Flugzeit: max. 36 Stunden,

Flughöhe: max. 13.700 m

Bundeswehr probt Einsatz bewaffneter Drohnen im Inland

Im nächsten Jahr sollen unbemannte Flugzeuge vom Typ Heron TP, die Deutschland im Zuge einer Rüstungskooperation von Israel geleast hat, erstmals in Norddeutschland erprobt werden. „Für die zweite Jahreshälfte 2023 ist ein Demonstrationsbetrieb auf dem Standort Jagel geplant“, bestätigte das Verteidigungsministerium, wie die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Mittwochausgabe schreibt. Die Bundeswehr will damit die Grundlagen schaffen, diese Drohnen künftig auch für Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung nutzen zu können.

Dies ist eine Reaktion auf den russischen Überfall auf die Ukraine, in dessen Folge die Landes- und Bündnisverteidigung für die Bundeswehr wieder Priorität erlangt hat. „Ursprünglich waren die Drohnen nur für den Auslandseinsatz vorgesehen und hätten in Deutschland gar nicht fliegen sollen“, sagte der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages und Sicherheitsexperte Hans-Peter Bartels. Zusätzlich soll die Heron TP für Hilfe im Katastrophenfall eingesetzt werden und mit ihren Kameras und Sensoren helfen, Lagebilder zu erstellen.

Als Beispiele nennt das Verteidigungsministerium Einsätze bei Flutkatastrophen und Waldbränden. Die Heron TP kann auch bei äußerst schlechten Wetterbedingungen starten und bis zu 36 Stunden in der Luft bleiben. Ziel des Erprobungsbetriebes sei es, nachzuweisen, dass die Heron TP „grundsätzlich in Deutschland verwendbar ist“, teilte das Ministerium mit.

Eine Sprecherin des Wehrressorts machte aber auch Einschränkungen: Demnach werde die Heron TP nur in einem „spezifischen, separierten Luftraum“ eingesetzt werden können, um nicht in Kontakt mit dem zivilen Luftverkehr zu kommen. Dies könnten zeitlich für andere Flugzeuge gesperrte Areale sein. Die Heron TP, die auch technisch für den Einsatz in Deutschland modifiziert wurde, werde „nicht vollständig in den deutschen Luftraum integriert beziehungsweise für einen uneingeschränkten Betrieb zugelassen“, sagte das Ministerium.

Im Jahr 2018 hatte die Bundesregierung entschieden, die modernen Drohnen aus Israel anzuschaffen, allerdings zunächst ohne Bewaffnung. Die Heron TP kann mit Raketen bestückt werden und gilt als eines der effektivsten Waffensysteme dieser Art auf dem Markt. Nach jahrelanger, teils heftiger Debatte hat die Ampel-Koalition im Frühjahr die Anschaffung der entsprechenden Bewaffnung eingeleitet.

Was da „Separater Luftraum“ genannt ist heißt:

Der Luftraum über und um Jagel herum wird für zivile Zwecke g e s p e r r t .

In http://pdf.bundeswehrabschaffen.de/broschueren/Geheime_Kriege.pdf wurde bereits 2016 darauf hingewiesen, daß Drohnen ohne Kollisionsschutz im deutschen Luftraum gar nicht zugelassen werden können. Dort war es damals am Beispiel der Triton ausgeführt, aber das gilt jetzt genauso für die Heron TP:

„Die Zulassung will die Bundeswehr gar nicht mehr haben, es reicht ihr eine sogenannte „Ausnahmegenehmigung“. Dafür werden die Kriterien so weit gesenkt, daß es reicht, wenn der zivile Luftraum einfach weiträumig zum Sperrgebiet erklärt wird. Der zivile Flugverkehr muß weichen, denn die Drohnen haben Vorfahrt. Und dafür ist Jagel der ideale Standort: Die Gegend um Jagel ist strukturschwach und relativ dünn besiedelt. Zivile Großflughäfen wie Billund oder Fuhlsbüttel sind je über 100 km entfernt. Regionale Flughäfen gibt es in Kiel-Holtenau, Flensburg-Schäferhaus und Sønderborg, die sind wohl zu unbedeutend und deren Flugzeuge werden zu Umwegen genötigt.“

Keine Eurodrohnen nach Jagel

Bereits am 12. April 2005 fiel die Entscheidung im Bundesvereidigungsministerium, dass der Fliegerhorst Jagel der Standort sein soll, von dem aus der Einsatz der Großdrohnen für die Bundeswehr organisiert wird. Hier wird seit 2010 der Einsatz der Heron I in Afghanistan und seit 2016 der Einsatz im Rahmen des UN-Militäreinsatzes zur Durchsetzung der Waffenruhe in Mali organisiert.

Durch den Einsatz der Heron I kann folgender militärischer Vorteil erreicht werden:

Einsatzüberlegenheit im Kampfgebiet durch weiträumige Überwachung über große Entfernung aus großer Höhe bei Tag und Nacht und allen Wetterlagen,

Erstellung hochauflösender Fotos und Videos vom Einsatzgebiet,

Nationaler Zugang zu Informationen und Daten unabhängig von anderen Staaten

Echtzeitnahe (5sec) Datenübermittlung mit Sateitentechnologie.

Seit 2014 findet hier die Ausbildung der Drohnenpilotinnen und Piloten am Simulator statt. Inzwischen auch die Ausbildung der Pilotinnen und Piloten und der Waffensystemoffiziere an der G-Heron-TP.

Seit 2016 ist die Heron I in Mali im Einsatz und seitdem findet in Jagel die Bildauswertung statt. Die Heron I liefert im Dauereinsatz über Mali Bildmaterial in Echtzeit (5sec.) direkt nach Jagel. Das Material wird hier gespeichert und in Echtzeit als Kopie an das deutsche Einsatzkontingent in Mali zurückgesendet. Anschließend werden die Aufnahmen von „Luftbildauswertern“ hier in Jagel analysiert, dafür sind 90 Soldatinnen und Soldaten zuständig.

Das von den „Luftbildauswertern“ aufbereitete Bildmaterial wird nach spätestens 48 Stunden als Lagebericht an das Hauptquartier der MINUSMA in Bamako sowie eine Bundeswehrabteilung für Überwachung und Aufklärung in Goa übermittelt. Das Hauptquartier der MINUSMA bekommt bereits analysierte Daten, während das Rohmaterial in der Verfügungsgewalt der Bundeswehr bleibt.

Zwischen 2016 und 2019 sind etwa 800 Lageberichte geliefert worden. Zu den Empfängern der Informationen und Berichte gehören außerdem das Kommando Strategische Aufklärung und das Verteidigungsministerium. Die in Jagel erstellten Lagebrichte können als Grundlage für die weitere militärische Einsatzplanung verwendet werden.

Die Heron I wird von der Bundeswehr und ihren Befürwortern verharmlosend als Aufklärungsdrohne bezeichnet, weil sie nicht bewaffnet ist. Sie wird in Kriegsgebieten eingesetzt, ihe Bilder und Videos dienen der Zielerkennung, das ist der Schießbefehl, egal ob sie den als bewaffnete und aufmunitionierte Drohne selber ausführt oder ob er von anderen am Kriegsgeschehen beteiligten ausgeführt wird.

Von den in Afghanistan eingesetzten Heron I Drohnen sind fünf abgestürzt und noch zwei übrig, wodurch der Drohneneinsatz in Frage gestellt ist, denn die Nachfolgedrohne G-HeronTP ist noch nicht einsatzbereit. Ab November 2020 sollte der Einsatz der G-HeronTP von Jagel aus organisiert werden. Das ist nun bereits auf Herbst 2021 verschoben.

Die Fähigkeiten der Heron I sollen in der G-Heron-TP weiter entwickelt werden. Sie soll eine längere Verweildauer haben, aus größerer Höhe Bilder mit verbesserter Bildauflösung liefern.  Die Systemsteuerung und Technologie zur Bildgewinnung und Weiterverbreitung wird von Airbus konzipiert und entwickelt und geliefert. Sie wird auch von Airbus gewartet.

Sie wird bewaffnet geliefert. Die SPD hat im Koalitionsausschuß die Zustimmung verweigert, dass zum jetzigen Zeitpunkt Munition für die Bewaffnung beschafft wird. 25 Millionen Euro sind seit 2019 im Bundeshaushalt dafür eingestellt. Die Bewaffnung ist nicht durch die SPD verhindert worden. Die SPD hatte der Beschaffung der G-Heron-TP als bewaffnete Großdrohne zugestimmt.

Seit 2013 wird an der Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne gearbeitet. Die Eurodrohne ist derzeit ein gemeinsames Rüstungsprojekt von BRD, Frankreich, Spanien und Italien. Dadurch konnte die Eurodrohne ein Projekt der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit in der EU werden (PESCO) und kann auch aus EU-Mitteln mitfinanziert werden. 100 Millionen Euro wurden aus dem Etat der EU bereits als Anschubfinanzierung gewährt. An der Verwirklichung sind die europäischen Rüstungskonzerne Airbus (D und F) Dassault (F) und Leonardo (I) beteiligt. Insgesamt sollen 60 Drohnen hergestellt werden, die BRD soll 21, Frankreich und Spanien je 12 und Italien 15 Drohnen bekommen. Sie sollen mindestens 7,4 Miliarden Euro kosten.

Die Entwicklung und Beschaffung sollte bis 2025 abgeschlossen sein und die ersten Drohnen in Jagel stationiert werden.  Um den Einsatz der G-HeronTP übernehmen zu können. Das wird nach derzeitigem Stand erst 2029 sein. Die Infrastruktur des Fliegerhorst Jagel wird schon jetzt für für die Eurodrohne ausgebaut. Dafür sollen 84 Mio Euro bereit gestellt werden. laut Schleswiger Nachrichten vom 17.03.20.

Während die Heron I und die G-HeronTP von Israel aus in die Einsatzgebiete gebracht werden, sollen die 21 Eurodrohnen von Jagel aus im nicht gesperrten zivilen Luftraum fliegen. Dafür soll die -Luftverkehrszulassung unbemannter Luftfahrzeuge und deren Integration in den Luftraum neu konzipiert werden.

Die Eurodrohne soll wie die G-HeronTP alle Anforderungen der luftgestützten, abbildenden Überwachung erfüllen. Zusätzlich soll sie signalerfassende Fähigkeiten bekommen und auch mit Abhörtechnik ausgestattet werden. Außerdem soll die Eurodrohne die Trägerplattform für die Gewinnung von weiträumigen, hochpräzisen Geoinformationsdaten sein. Mit ihnen können detaillierte Karten für die jeweiligen Einsatzräume erstellt werden, ohne dass Soldatinnen und Soldaten vor Ort sein müssen – ein großer Vorteil in bislang unbekannten oder unsicheren Gebieten.

Sie soll bewaffnet sein. Als Munition sind Lenkbomben und Lenkraketen vorgesehen.

Für die Entwicklung der Eurodrohne wurde eine Definitionsstudie erstellt. Daran waren die vier Staaten und die europäischen Rüstungskonzere, Beraterfirmen und folgende Abteilungen der Bundeswehr beteiligt:

Bundesamt für Ausrüstung und Informationstechnik und Nutzung durch die Bundeswehr

Luftwaffe

Heer

Cyber- und Informationsraum

Bundeswehrhochschule in München steuert Fachpersonal bei

Luftfahrtamt

Planungsamt der Bundeswehr

Wehrtechnische Dienstselle Manching, dort soll die Eurodrohne gewartet werden

Wehrtechnische Dienststelle Greding

Militärisches Zentrum für Geoinformationen

Die Definitionsstudie hat 85 Mio Euro gekostet. In der Studie haben die vier Regierungen ihre Anforderungen an die Großdrohne formuliert und die Rüstungskonzeren die Möglichkeiten der Umsetzung.

Der Koalitionsausschuss hat im Februar mit den Stimmen der SPD beschlossen, dass der Vertrag zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne im März unterzeichnet werden soll. Am 3.2. teilte die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD –Bundestagsfraktion Siemtje Möller mit, dass die SPD ohne Wenn und Aber zu dem Projekt Eurodrohne steht.

Am 24. März sollte der Finanzausschuß des Bundestages über 25 Mio Euro als Anzahlung für die Vertragsunerzeichnung mit den Rüstungskonzernen abstimmen. Dann sollte noch im März der Vertrag zur Entwicklung und Beschaffung unterzeichnet werden. Die Abstimmung ist jetzt auf den 14. April verschoben worden. Denn in einem Schreiben des Finanzministeriums wurden die massiven Kostenrisiken kritisiert, die mit der Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne zu tun haben. Das ist widersprüchlich, denn das Finanzministerium hat gleichzeitig die Finanzierung der Entwicklung und Beschaffung befürwortet und in den vom Finanzministerium ebenfalls veröffentlichen Eckwerten  des Bundeshaushaltes sogar eine Art Garantieerklärung für die Finanzierung abgegben.

Wir brauchen einen gesellschaftlichen Konsens, der dazu führt, dass die Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne verhindert wird. Ihre Entwicklung und Beschaffung dient ausschließlich den Rüstungskonzernen. Sie verzehrt unsere materiellen Ressourcen und bringt anderen Menschen nur Zerstörung und Tod.

Wir müssen für das Leben produzieren.

Siglinde Cüppers

Ostermarsch nach Jagel: Karfreitag, 2. April 2021, 11.58 Uhr ab Bahnhof Schleswig nach Jagel

Ostermarscheinladungsplakat

Ostermarsch nach Jagel:

Karfreitag, 2. April 2021, 11.58 Uhr ab Bahnhof Schleswig nach Jagel

Auch in diesem Jahr gibt es wieder einen Ostermarsch zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel. Die Bundeswehr will weiter aufrüsten. Die„Eurodrohne“ wird in Jagel stationiert.

Wir laden herzlich dazu ein, am diesjährigen Ostermarsch teilzunehmen. Unter „Coronabedingungen“ werden wir in hinreichendem Abstand zueinander nach Jagel demonstrieren, das Hygienekonzept stellt sicher, dass es hier nicht zu Übertragungen kommen kann.

Gute Gründe für die Teilnahme am Ostermarsch 2021 von Schleswig nach Jagel

122 Länder haben 2017 bei den UN mit ihrer Unterschrift für den UN-Atomwaffenverbotsvertrag gestimmt. Nachdem 50 Staaten den Vertrag ratifiziert haben, ist er ein Teil des Völkerrechtes geworden. Atomwaffen werden damit rechtlich genauso geächtet wie chemische und biologische Waffen. Deutschland hat den Vertrag noch nicht unterzeichnet

Wir wollen, dass der Schleswig-Hosteinische Landtag den Antrag zur Unterstützung des Atomwaffenverbotsvertrages beschließt, wonach die Bundesregierung den AVV unterschreibt und der Bundestag ihn ratifiziert. Alle Atomwaffen müssen abgeschafft werden.

Die Rüstungsausgaben betrugen 2019: weltweit 1.917.000.000.000 US-$ .

Die USA halten mit 732 Milliarden US-$ von den weltweiten Milit舐ausgaben, 38%. Insgesamt lagen die Milit舐ausgaben der 29 NATO-Mitgliedsstaaten bei etwa 1.035 Milliarden US-Dollar, davon in Deutschland 45 Milliarden € = 54 Milliarden US-$. Zum Vergleich: Russlands Ausgaben lagen im selben Jahr bei 65,1 Milliarden US-$. Die Rüstungsausgaben für die Bundeswehr steigen stetig an. An Bildung, Gesundheit und allen anderen zivilen Bereichen wird gespart.

Armut, Klimawandel und Pandemie-Viren können nicht mit Kriegswaffen und Soldat*innen bekämpft werden. Wir brauchen den Rüstungsetat für ein funktionierendes Gesundheitswesen, Bildung und wirksamen Umwelt- und Klimaschutzschutz und für eine Sozialpolitik, die Armut wirksam verhindert.

Mit der Aufrüstung der Bundeswehr für Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung treibt Deutschland die qualitative Aufrüstung voran. Die Bundesrepublik Deutschland will weiterhin Kriege zur Rekolonisierung mit technischer Überlegenheit führen und hat die  Einsätze gegen Afghanistan,  Mali, Irak und Syrien verlängert.

Wir fordern die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Bundeswehr darf keine Kampfdrohnen haben. Autonome Waffensysteme müssen geächtet werden.

Krieg, wirtschaftlich Ausbeutung, Klimawandel und Armut zwingen Mensch zu Flucht und Migration. Deutschland hat auch mit Kriegsführung.eine Mitschuld daran.

Wir müssen MigrantInnen aufnehmen, Offene Grenzen und Bleiberecht für alle!

Deutschland ist viertgrößter Rüstungsexporteur weltweit. Empfänger sind Länder wie Ägypten und Saudi-Arabien, die damit Krieg gegen den Jemen führen.

Wir wollen ein Verbot aller Rüstungsexporte und Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Produkte.

Die Bundesregierung will Reservisten und Einjährig-Freiwillige („Dein Jahr für Deutschland“) für die Bundeswehr zur Landesverteidigung rekrutieren.

Militärische Verteidigung eines Hochtechnologielandes mit  Atomkraftwerken, Chemiefabriken, zentralisierter Energie- und Trinkwasserversorgung führt zur völligen Selbstzerstörung, Militärische Landesverteidigung ist nicht möglich. Die Bundeswehr muss abgeschafft werden.

Erster Mai im Zeichen der Abrüstung

Unter dem Motto“Abrüstung statt Sozialabbau“ fand am 1. Mai ab dem Bahnhof in Schleswig eine Demonstration zum Fliegrhorst Jagel statt. Es war eine Teilstrecke, die ursprünglich für die Aktion „Frieden in Bewegung“ für Anfang Mai eingeplant war. Die Wanderung mit den Naturfreunden „Frieden in Bewegung“ von der dänischne Grenze bis zur österreichischen und schweizerischen Grenze am Bodensee konnte wegen Corona nicht stattfinden. Sie wird nächstes Jahr nachgeholt.

Die Auflangen des Ordnungsamtes erfüllend, machten sich 25 Menschen mit Transparenten auf den Weg nach Jagel. Die Transparente waren an drei Meter langen Holzlatten befestigt, um auch bei einer sich bewegenden Demonstration den Abstand auf jeden Fall zu gewährleisten. Lange Holzlatten bei Demonstrationen zu tragen, wurde woanders schon kriminalisiert, hier war es jedoch die Voraussetzung, daß die Demonstration nicht verboten werden konnte. Transparente an langen Stangen seitlich unten zu tragen, war ungewohnt, bei Windwiderstand aber auch viel leichter.

Bereits bei dem Auftakt in Schleswig hat Nils darüber berichtet, daß er mit Hochschulausbildung nach 37 Beitragsjahren eine Rente auf Grundsicherungsniveau erwartet. Da die Bundesregierung Geld für die Kapitalisten bereitstellt, wird die Grundrente wieder in Frage gestellt und deren Einführung soll verschoben werden. Die Steigerung der Rüstungsausgaben wird nicht in Frage gestellt.

Wir hatten viel Spaß unterwegs, besonders wenn die Transparente wegen der Sichtbarkeit gedreht werden mussten. Auf der B77 waren erstaunlich viele Autos unterwegs, die wegen der im Wind wehenden Transparente langsamer gefahren sind und es gab freundliche Hupkonzerte.

Bei der „Bohnenstangendemonstration“ läuft man nicht im Gleichschritt, aber alle mit gleicher Geschwindigkeit.

Vor dem „Tor zum Tod“ in Jagel wurden die Demonstrant*innen mit Jazz-Musik von Iver und Schorsch begrüßt.

Detlef erklärte die Besonderheiten des Standortes und die Aufrüstung an diesem Standort mit bewaffneten Großdrohnen Heron TP, und dem Bombardier Global 6000 der anstelle der gescheiterten Großdrohnen Euro-Hawk und Triton künftig die Elektronik zur Militärspionage in die Kriegsgebiete transportieren soll.

Georg berichtete über das neue Konsortium der bundesdeutschen Großwerften, das vom Bundesverteidigungsministerium auf den Weg gebracht worden ist und mit dem die Rüstungspläne der Marine effektiver und schneller umgesetzt werden können. Georg wies darauf hin, dass die Abschaffung der Bundeswehr notwendig ist, wenn wir eine sozial gerechte Zivilgesellschaft wollen.

Gewerkschaftskolleg*innen berichteten über ihre Situation in ihren Bildungs-und  Gesundheitsberufen, alle stellten fest, dass es in diesen Bereichen befristete oder prekäre Arbeitsverhältnisse gibt und das Einkommen gerade noch für die Finanzierung des Lebensunterhaltes reicht. Bei Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit kommt die Armut.

Jörg wies darauf hin, dass für die konventionelle und atomare Aufrüstung Geld keine Rolle spielt. Für die etwa 350.000 Menschen, die in der Erwachsenenbildung arbeiten gibt es überwiegend prekäre Beschäftigungsverhältnisse in Teilzeit oder als Honorarkräfte. Der Mindesttariflohn liegt hier noch 300 Euro unter dem der Sozialarbeiter*innen. Er wies darauf hin, dass wegen Corona es in diesem Bereich derzeit keine Beschäftigung gibt, weil es an Volkshochschulen, in Bildungsmassnahmen der Rentenversicherungen und Arbeitsagenturen und auch im Hochschulbereich und an den Universitäten keine Angebote gibt. Jörg fordert, dass der gesamte Bereich der Erwachsenenbildung in die öffentliche Hand gehört mit unbefristet festen Arbeitsverträgen und tariflichen Vereinbarungen im öffentlichen Dienst.

Christian schilderte die Situation in Pflegeheimen, wenn 90 Bewohner*innen von vier ausgebildeten Altenpfleger*innen in der Tagschicht versorgt werden müssen. Wenn es in der Nachtschicht nur zwei Pflegekräfte gibt, können die Bewohner*innen nicht ausreichend versorgt werden. Wenn sich die Pfleger*innen über die unmenschlichen Arbeitsbedingungen und die unmenschliche Versorgung beklagen, wird den Altenpfleger*innen vorgeworfen, dass sie ihre Arbeitsabläufe nicht ausreichend strukturieren. Zur Arbeitsüberlastungen kommt die psychische Belastung, die anvrtrauten, hilflosen Menschen im Stich zu lassen, sie unzureichend zu versorgen. Er forderte, dass Geld in die Pflege und zu den Menschen muss, wo es sinnvoll eingesetzt wird, anstatt in die Rüstung, die nur zur Zerstörung führt.

Carsten berichtete über die beiden Gesundheitsreformen im Jahr 1994 und 2004, die dazu geführt haben, Krankenhäuser zu schließen um Geld zu sparen. Er wies darauf hin dass diese „Reformen“ die Grundlage für die Privatisierung des Geundheitswesens gewesen sind, die es ermöglicht haben, mit der Krankenversorgung Profite zu machen. Die Einführung der Fallpauschalen habe dafür gesorgt, dass durch die Profitorientierung der Mensch nur noch als medizinscher Fall mit Diagnose angesehen worden ist und nicht mehr als ganzheitliches Wesen.

Barbara schilderte ihe Situation als Lehrerin, die auf Honorarbasis  an vier Grundschulen tätig ist. Sie bekommt einen Stundenlohn von 15 Euro und derzeit verient sie nichts, weil ihr Unterricht nicht stattfindet. Sie weist darauf hin, dass für die Beschaffung des neuen Atombombers für die Bundeswehr 15 Millionen Kinder umfassend unterrichtet weden könnten, mit Unterrichtsmaterialien ausgestattet werden könnten und ein umfassendes individuelles Bildungsangebot bekommen könnten. Damit könnte die Bildungsschere in dieser Gesellschaft verhindert werden.

Am internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer, 15. Mai 2020, wieder um „Zwei vor Zwölf“ findet die 49. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort statt:

Jede(r) Soldat(in) kann den Kriegsdienst verweigern.

Ostermahnwache in Jagel

Bei sonnigem Frühlingswetter trafen sich 70 Menschen zur Ostermahnwache mit Kundgebung am Fliegerhorst Jagel. Besonders beeindruckt hat uns der Redebeitrag von Konrad Tempel. Er war Initiator des Ostermarsches in Norddeutschland vor 60 Jahren. Er schilderte die politischen Umstände und Schwierigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung des ersten Ostermarsches. Helga Tempel, die auch seit 60 Jahreen Ostermärsche mitorganisiert berichtete über die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland und die Proteste dagegen. Detlef Mielke (DFG-VK) ergänzte, daß nach Hamburg, Bremen, Berlin und Rheinland-Pfalz auch Schleswig-Holstein die Iniative unterstützen muß, daß die Bundesrepublik Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt. Er forderte auf, besonders auf die Bündnis 90 Grünen einzuwirken, denen bislang die Bündnistreue mit CDU und FDP in der Koalition wichtiger ist als das Atomwaffenverbot und das Leben auf der Erde.

Monika Koops von der Arbeitsgemeinschaft Frieden der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft Hamburg wies darauf hin, das Geld, das für Rüstung ausgegeben wird, dringend für die Finanzierung des Gesundheitswesens benötigt wird und forderte dazu auf, die gewekschaftliche Initiative Abrüsten statt Aufrüsten zu unterstützen. Ralf Cüppers wies in der Begrüßung darauf hin, daß im Schatten von Corona die Kriege der Bundeswehr weitergeführt werden und wir deswegen unsere Friedensaktivitäten weiterhin auf der Straße durchführen. Siglinde Cüppers forderte offene Grenzen für Alle und die Abschaffung des Asylanerkennungsverfahrens als Ausdruck struktureller Gewalt.

Zum Abschluß verständigten wir uns darauf, die nächste Mahnwache mit Kundgebung am 1. Mai in Jagel durchzuführen. Wir wollen von Schleswig aus nach Jagel demonstrieren.

Redebeiträge von Ralf, Siglinde, Konrad, Helga, Detlef, Monika und Rolf zu unserer Friedensmahnwache und weiteres Bildmaterial und Videos sind zu sehen:

http://bundeswehrabschaffen.de/cms/aktionen/jagel/jagel200410.htm

https://akopol.wordpress.com/2020/04/11/ostermarschaktivisten-demonstrieren-trotz-corona/

https://www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch/reden

Auch die Bundeswehr kann gezielt töten: „Die haben wir erlegt“ – gezielte Tötungen im Drohnenkrieg

Eine amerikanische Reaper-Drohne hatte Lenkraketen auf ein Fahrzeug am Internationalen Flughafen von Bagdad abgeschossen, in dem sich der iranische General Qassem Soleimani und der irakische Kommandeur Abu Mahdi al-Muhandis befanden und die dadurch getötet wurden. Ob der Iran die Rhetorik einer Rache in die Tat umsetzt, bleibt offen. Der „Gegenschlag mit Vorwarnung“ hatte Todesopfer vermieden. Iran will auf den juristischen Weg setzen, die US-Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Damit könnte der Iran eine zivilisatorische Überlegenheit zeigen: auf die Stärke des Rechts setzen, während die USA nur das Recht des Stärkeren beanspruchen.

Von wo aus die operative Steuerung des Drohnen-Abschusses des US-Militärs geführt wurde, ist nicht eindeutig klar. Bekannt ist jedoch, dass die US-Basis in Ramstein (Rheinland-Pfalz) zuständig ist für alle Umsetzungen von Drohneneinsätzen im Nahen und Mittleren Osten. Der Sicherheitsexperte Marcel Dickow kommt zu der Einschätzung: „Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass Ramstein zumindest einen technischen Anteil an dieser Operation hatte.“

Hermann Theisen (DFG-VK) hat Strafanzeige gestellt. Er verweist auf das Urteil des OVG Münster vom 19.3.2019, das die Bundesrepublik Deutschland dazu verurteilt, sich zu vergewissern, ob eine Nutzung der Air Base Ramstein für Einsätze von bewaffneten Drohnen im Jemen im Einklang mit dem Völkerrecht stattfindet. Diese Verpflichtung müsste nun ebenso für den Drohneneinsatz im Irak gelten. Wenn die „Vergewisserung“ zum Ergebnis hat, die Nutzung sei gegen das Völkerrecht, dann müsse die Bundesregierung auf „dessen Einhaltung gegenüber den USA hinwirken“. Ob die zuständige Staatsanwaltschaft der Anzeige nachgeht, ist bisher nicht bekannt.

Die Bundeswehr kann es auch: Die gezielte Tötung von gegnerischen Führern gehört zur Ausbildung von Spezialisten. Die Elektronische Kampfführung der Bundeswehr (EloKa) zeigt auf einer Werbeveranstaltung, was sie kann: sie hatte die „aufgeklärten“ Gegner auf einer Pinnwand dargestellt, an der Spitze den „Emir“ mit Namen „Hadschi Halef“.

Auf das ironisch vorgetragene Lob, wie phantasievoll es doch sei, für den Gegner den Namen von Karl Mays Romanfigur zu verwenden, wurde reagiert und entsprechend korrigiert, nun heißt es, die dargestellten Personen seien „echte Terroristen“: „Die haben wir erlegt.“ Die Erklärung, weshalb getötete Gegner als Trophäen zur Schau gestellt werden, folgt ungefragt: Das habe mit der Datenschutzgrundverordnung zu tun. Wir können ja nicht die Bilder von irgendwelchen lebenden Nordafrikanern verwenden, die könnten ja dagegen klagen, dass sie hier abgebildet werden. Deshalb haben wir hier nur Bilder von getöteten Terroristen genommen, daneben sieht man von Bundeswehrdrohnen aufgenommene Bilder der Zerstörungen. Die Soldaten zeigten kein Zeichen von Unrechtsbewusstsein.

Dass der Bundeswehreinsatz in Mali im Rahmen der MINUSMA der Vereinten Nationen erfolgt, macht es schwieriger, juristisch dagegen vorzugehen. Der Bundeswehreinsatz im Irak ist von der UNO nie legitimiert worden. Die Tornados, vor deren Heimatstandort Jagel regelmäßig Mahnwachen stattfinden, waren über Syrien und dem Irak. 125 Bundeswehrsoldaten sind noch im Irak stationiert. Das irakische Parlament hat den Abzug aller ausländischen Truppen beschlossen, auch den der Soldaten der Bundeswehr. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat festgestellt, der Verbleib der Bundeswehr im Irak ist rechtswidrig, wenn der Irak sie dort nicht haben will. Was tun? Die Soldaten der Bundeswehr, die im Irak sind, sollten jetzt den rechtswidrigen Einsatz von sich aus beenden, den Dienst verweigern und nach Hause reisen, notfalls auf eigene Kosten. Wir können verlangen, einseitige Abrüstungsvorleistungen zu erbringen, die Bundeswehr abzuschaffen und die NATO Mitgliedschaft zu kündigen.

„Deutschland raus aus der NATO!“ für sich alleine ist auch eine Parole von Rechtsextremen. Die wollen eine starke deutsche Bundeswehr, die für nur deutsche Interessen eingesetzt werden kann, ohne Mitsprache anderer NATO-Länder. Die Doppelforderung „Bundeswehr abschaffen! – NATO raus aus Deutschland!“ ist für Aktionen mit antiimperialistischem Charakter wichtig.

Nächste Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel: am 22. Februar 2020 wieder „Zwei vor Zwölf“.

Beitrag aus UNSERE ZEIT

https://www.unsere-zeit.de/die-haben-wir-erlegt-122929/

Zweites Offenes Kriegsatelier in Jagel

Wir hatten langfristig zum 2. Offenen Kriegsatelier eingeladen mit Blockaden der Eingänge zum Drohnen- und Tornadostandort

Das Plakatspalier, an dem die Busse mit den Besuchern zum „Tag der Bundeswehr“ vorbei gefahren wurde, hatte gute Wirkung: ganze zwei Bundeswehrfans, die uns den Stinkefinger zeigten, erstaunlich wenig, die Mehrheit war wohl auf sich selbst zurückgeworfen.Die Straße blockieren machten wir gar nicht selber, das erledigte ein Rüsselwagen mit Rückstau auf die B77

Das zerbrochene Gewehr, das beim ersten Offenen Kriegsatelier 2018 während der Blockade des Südtores hergestellt wurde, war wieder mit dabei.

Vor dem „Drohnenbildschirm“ machten vier Frauen eine szenische Lesung aus George Brants „Am Boden“, das den Arbeitsalltag einer Drohnenpilotin beschreibt. Die Lesung wurde als Video aufgezeichnet.

Der Künstler Knut Andresen (DKP), dessen aktuelle Ausstellung noch im Ausstellungsraum der Husumer Stadtbücherei zu sehen ist, brachte eigene Bilder mit. „Bleib standhaft für den Frieden“

Lass Dich nicht zum Mörder machen

Peter und Marco hatten einen Kriegs –Schau – Platz gestaltet, in das das Ausstellungsobjekt der Bundeswehr mit integriert wurde.

Vor dem Fußgängereingang informierten wir über die
Aktivitäten des Drohnen- und Tornadostandortes und verteilten viele Flugblätter „Bundeswehr – gefährlich, sinnlos, teuer“  

Auf die geplanten den Straßenverkehr blockierenden Pflastermalereien auf den Zufahrtsstraßen zum Standort haben wir verzichtet.

Dafür mußte die Bundeswehr auf Formationsflüge verzichten.

Bezüglich der geplanten Blockaden wurde uns die Auflage erteilt, daß Haptwache, Südwache und alle „Crashtore“ freizuhalten seien, da sonst das Rettungskonzept der Bundeswehr für den Fall eines Massenanfalls von Verletzten nicht gewährleistet sei.

Vor der Veranstaltung hatten wir geschrieben:

„Wir wollen das Rettungskonzept nicht behindern, werden deshalb auch keine Rechtsmittel gegen die Auflagen der Ordnungsverwaltung einlegen.

Wir erwarten aber von der Ordnungsverwaltung, daß sie zur Verhinderung eines Massenanfalls der Bundeswehr die Auflage erteilt, daß die Flugzeuge am Boden bleiben, solange Publikum auf dem Standort ist.“

Dieses war zuvor auf der Seite www.bundeswehrabschaffen.de veröffentlicht, die offenbar auch von Verwaltungsmenschen und Juristen aufmerksam gelesen wird, die dann gehandelt haben. Dort ist auch den Schriftwechsel mit dem Kreis Schleswig-Flensburg dokumentiert.

In Folge dieser Warnung blieben zwar nicht alle, aber die meisten Flieger am Boden, es durfte immer nur ein Flugzeug zur Zeit in der Luft sein, damit sie nicht zusammenstoßen können. Die dritte Präsentation fliegender Flugzeuge fiel ganz aus.  „Wegen des schlechten Wetters“, dieser Unsinn stand am 17. Juni so im Flensburger Tageblatt und über diese offensichtliche Propagandalüge lacht halb Flensburg. denn jeder weiß, genau zu dem Zeitpunkt, wo die untersagte dritte Flugschau hätte stattfinden sollen, hatte der Regen bereits aufgehört. Von der Bundeswehr zu erwarten, daß sie offen zugibt, aus Geltungssucht oder anderen niedrigen Beweggründen einen Massenanfall von Verletzten billigend in Kauf zu nehmen, ist nicht realistisch. Aber deshalb ist es „aus Kiel“ untersagt worden. Da redet man lieber über schlechtes Wetter, als ob Piloten bei Regen nicht fliegen könnten.

Auch die in Jagel stationierte Heron-Drohne musste am Boden bleiben.

Erst zum Abschluß des „Tag der Bundeswehr“ hob der Airbus A400M ab. Eine Bewohnerin von Jagel teilte mit, daß an diesem Tag weniger Flugbetrieb gewesen sei als an Übungstagen. An diesem 15. Juni haben wir mit einer kleinen Gruppe kreativer Menschen richtig viel CO2 eingespart. Denn ein Kriegsflugzeug bläst bei einem Übungsflug mehr CO2 in die Luft, als ein durchschnittlicher Stinkedieselkraftfahrer in seinem ganzen Autofahrerleben schaffen kann.

Ostermärsche in Flensburg und Jagel

Ostermarsch in Flensburg

130 Jahre Produktion für Krieg und Tod sind genug

Anlässlich des 130. Geburtstages des Rüstungskonzerns Rheinmetall protestieren wir dagegen, daß Rheinmetall seit 130 Jahren von Krieg und Tod profitiert.

Am 13. April 1889 wurde die „Rheinische Metallwaren- und Maschinenfabrik Aktiengesellschaft“ in Düsseldorf-Degendorf gegründet. 1901 wurde die Munitions- und Waffenfabrik AG in Sömmerda in Thüringen erworben. Dadurch konnte die Rüstungspalette um Handfeuerwaffen, Patronen und Geschosszünder erweitert werden.

Rheinmetall war im 1. und 2. Weltkrieg Kriegsprofiteur

Schon vor dem 1. Weltkrieg war Rheinmetall einer der größten Rüstungsproduzenten im Deutschen Kaiserreich, auch auf Grund von Aufträgen aus dem Ausland. Der Krieg brachte den großen Aufschwung: während Rheinmetall zuvor knapp 8000 Mitarbeiter beschäftigt hatte, vergrößerte sich die Belegschaft danach auf fast 48 000 Arbeiter und Angestellte, darunter etwa 9000 Frauen.

Die Aufrüstung der Wehrmacht nach Hitlers Machtübernahme brachte wieder Rüstungsgewinne für Rheinmetall. Im Auftrag des Reichskriegsministeriums stellte Rheinmetall Munition und Maschinengewehre, Kanonen, Panzerabwehrgeschütze, Minenwerfer, Flugabwehrkanonen und Eisenbahngeschütze her. Im  Zweiten Weltkrieg  wurde die Rüstungsproduktion extrem  gesteigert, es wurden auch neue Waffensysteme entwickelt. Rheinmetall wurde in die Reichswerke Herrmann Göring eingegliedert.

Mit der Bundeswehr gehen  die Rüstungsprofite weiter

Seit Aufstellung Bundeswehr 1956 produzierte Rheinmetall Maschinengewehre (MG 42), Kanonen, schwere Waffen und Panzer. Am 8. April hat Rheinmetall Defence bekannt gegeben, dass die Bundeswehr 32.000 Artilleriegeschosse für 107 Millionen Euro bestellt hat. Die Lieferung soll noch 2019 beginnen. Jedes einzelne Geschoss kostet den Steuerzahler mehr als das durchschnittliche Monatsgehalt eines mittleren Angestellten.

Rheinmetall Defence hat sich 2019 um das Großvorhaben „Digitalisierung landbasierter Operationen“ der Bundeswehr beworben. Der Leopard 2 Panzer wird mit Elektronik zur Verarbeitung digitaler Signale ausgerüstet, das ist eine Voraussetzung zum Umbau des Leopard 2 zur elektronischen Kampfführung. Der Panzerfahrer wäre dann perspektivisch überflüssig. Am Ende steht der Leopard als autonomer Kampfroboter.

Gewinn mit dem Tod

Rheinmetall Defence hat seinen Profit nach Abzug von Steuern im letzten Jahr auf 354 Millionen Euro gesteigert, das ist eine  Steigerung um 40 %.  Der Auftragsbestand von Rheinmetall  Defense erreicht einen neuen Rekordwert von 8,577 Milliarden Euro.

Rüstungsexport für Krisen- und Kriegsgebiete

Rheinmetall Defense gründete 2011 eine Fabrik in Algerien. Dort wird der Spürpanzer Fuchs montiert, um Rüstungskontrollbeschränkungen zu umgehen, denn es werden keine ganzen Panzer ins Krisengebiet geliefert, sondern nur die einzelnen Bauteile, die dort montiert werden.

2018 boten die Saudi Arabian Military Industries (SAMI) 1 Milliarde US-Dollar für den Einstieg bei Rheinmetall Denel Munition (RDM).

Rüstungskonversion für eine zivile und menschliche Produktion

Nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg wurde Rheinmetall 1920 durch den Versailler Vertrag  zu einer Umstellung auf zivile Produktion gezwungen. Anstatt Rüstung zu produzieren  wurden Lokomotiven, Eisenbahnwaggons, Landmaschinen, Dampfpflüge und feinmechanische Geräte wie Schreib- und Rechenmaschinen hergestellt. Damit konnten auch Gewinne erzielt werden.

Auch heute verfügt Rheinmetall über einen zivilen Sektor, der hochwertige zivile Güter herstellt. Für das Jahr 2019 rechnet Rheinmetall für das Geschäft als Automobilzulieferers mit einer weiteren Umsatzsteigerung. Im zivilen Bereich werden deutlich mehr Mitarbeiter*innen beschäftigt und mehr Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt als im militärischen Bereich Rheinmetall Defence.

Wir wünschen Rheinmetall zum Geburtstag den gelingenden Ausstieg aus der Rüstungsproduktion und Glück und Erfolg bei der Produktion ausschließlich ziviler Güter.

Ostermarsch in Jagel

Nein zum Drohnenkrieg der Bundeswehr

Standort Jagel schließen

Von diesem Standort aus wird seit 2010 der Einsatz der Großdrohne Heron I in Afghanistan und Mali organisiert.
Auch der Einsatz der Kampfdrohne G-Heron-TP wird ab dem Frühsommer 2020 von diesem Standort aus organisiert.
Die Ausbildung der Drohnenpiloten und Waffensystemoffiziere von diesem Standort hat im Februar begonnen.
Wesentliche Aufgabe der Militärdrohnen sind das Ausspähen eines Kriegseinsatzgebietes.
Die Kampfdrohne G-Heron-TP kann aus einer Höhe von bis zu 9.150 Meter ein militärisches Einsatzgebiet mit optischer Sensorik rund um die Uhr wetterunabhängig beobachten und Fotos und Videofilme von den Akteuren im Einsatzgebiet liefern.
Diese Informationen gibt sie an ihre Bodenstation weiter, die in sicherer Entfernung vom Einsatzgebiet der Drohne sein kann. Hier kommunizieren der Drohnenpilot und der Waffensystemoffizier in sicherer Entfernung vom Einsatzgebiet der Drohne mit der Drohne. Der Drohnenpilot erteilt den Marschbefehl und teilt der Drohne mit, wohin sie fliegen soll, welche Ziele sie beobachten soll. Der Waffensystemoffizier erteilt den Schießbefehlt, wenn die Kampfdrohne das Ziel auch vernichten soll.
Eine Drohne kämpft niemals alleine. Die Drohne hat die Funktion, aus ihrer großen Höhe den Gesamtüberblick über ein Kriegeseinsatzgebiet zu haben.
Sie kann der Besatzung der Fregatte, des Kampfhubschraubers, des Panzers, des Kampfhubschraubers und den Bodentruppen Informationen liefern, die diese aus ihrem Blickwinkel nicht sehen können. Die Drohne ist eine Netzwerkerin, die Bilder und Informationen über das aktuelle aber auch künftige Kriegsgeschehnen allen daran beteiligten zur Verfügung stellt. Sie ersetzt kein anderes Kriegsmittel, ergänzt und unterstützt. Die Kampfdrohne kann nach Bedarf auch eignene Raketen oder Bomben abwerfen und Ziele vernichten.
Bei der Bundeswehr heißt das Netzwerk: „Vernetzte Operationsführung“.
Um die Informationen und Bilder der Drohne an die Bodenstation zu senden und auch an andere weiter zu geben werden Satelliten benötigt. Zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Drohnen gehört auch parallel immer die Aufrüstung der Satelliten. Diese Kosten müssen zu den Kosten für die Drohnen dazugerechnet werden.
Die Forderung „Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr“ ist eine unzureichende Forderung. Denn die Drohne ist nur ein Bestandteil der Vernetzten Operationsführung der Bundeswehr. Auch ohne Kampfdrohnen kann die Bundeswehr Kriege führen.
Wenn wir keine Kriege und keine Rüstung mehr wollen, dann müssen wir das Militär abschaffen.
Wir können nur hier bei uns anfangen und nicht darauf warten, dass andere damit anfangen, ihr Militär abzuschaffen.