Kommunisten blockieren in Jagel

– Mahnwache und Kundgebung

Blockadeaktion mit Bannern, Plakaten, Straßenmalkreide

am Samstag, den 29. September 2018,

11.00 Uhr

vor dem „Tor zum Tod“,

der Hauptzufahrt zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel

Anschließend findet die Aktiventagung der DKP

in der Pizzeria Sole Mio statt

bereits bei den vorherigen Mahnwachen, Kundgebungen, Blockade- und Protestaktionen gegen den Krieg waren Kommunisten dabei.

Am 29.9.2018 wird die DKP die Aktion gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung durchführen

 

 

 

Zum Klassencharakter der imperialistischen Kriegsführungsstrategien zur Rekolonisierung und Profitmaximierung

Die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung ist eine neue Qualität der Kriegführung. Ziel ist es, mit technologischer Überlegenheit Kriege in aller Welt führen und gewinnen zu können. Opfer dieser Kriegführung sind vorwiegend Länder, die bereits zu Zeiten, in denen Lenin sein Werk über den Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus verfaßte, Kolonien waren. Zur Zeit des real existierenden Sozialismus konnten sich Länder wie Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Mali dem Zugriff europäischer Kolonialmächte entziehen und antikoloniale Befreiungsbewegungen jener Länder nationalstaatlich organisieren. Durch neokolonialistische Ausbeutungsverhältnisse fuhren und fahren die europäischen Konzerne zwar durch Raub der Rohstoffe (seltene Erden, Öl, Uran) dieser Länder weiterhin Profite zu Lasten der Völker ein, aber die Staatsgewalt blieb in den Händen der nationalen Bourgeoisie. Alle Kriege, die die NATO oder eine von ihr dominierte „Koalition der Willigen“ in den letzten Jahren führten, hatten das Ziel, die Regierungen dieser Staaten durch Stellvertreter europäischer Kapitalisten zu ersetzen mit dem Ziel der Rekolonisierung. Deshalb mußten Gaddhafi, Saddam Hussein und Talibanführer sterben, und, wenn es nach der NATO ginge, auch noch Assad. Dies aber nicht wegen deren diktatorischer Regierungsform oder Menschenrechtsverletzungen islamischer Religion, die den „Westen“ in anderen islamischen Diktaturen wie z. B. in Saudi Arabien, Ägypten und den Golfemiraten ja auch nicht stören.

In den Regionen, in denen die Bundeswehr Krieg führt, hat Deutschland eigene nationale imperialistische Interessen die über die der USA hinausgehen. In z. B. Mali wurde die Regierung dieses armen Landes vertraglich verpflichtet, die Kosten des Militäreinsatzes an Deutschland und Frankreich erstatten. Wie kann sie sich das denn überhauptleisten? In dem sie z. B. den „westlichen“ Konzernen gestattet, dort Bodenschätze auszubeuten. Die Werte, die Mali dringend selbst bräuchte, für seine Bevölkerung Entwicklung und Wohlstand zu schaffen, gelangen so in die Hände „unserer“ Kapitalisten.

Mittel des Krieges zur Rekolonisierung sind Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung.

Zur Zeit, fällt es der es der Bundeswehr zunehmend schwerer, Arbeiterjugendliche als Kanonenfutter zu rekrutieren. Über vier Millionen erklärte Kriegsdienstverweigerer sind in Deutschland ein gewichtiger Faktor. Deshalb will die Bundeswehr „Manpower“ durch technologische Überlegenheit in asymmetrischer Kriegführung ersetzen. Wie in den Kolonialkriegen des 19. Jahrhunderts setzt der Imperialismus auf überlegene Waffentechnik.

„Kleinwaffen“ und sogar Atomwaffen sind von gestern, der heutige Imperialismus setzt auf den Sieg auf dem elektronischen Schlachtfeld und im elektromagnetischen Spektrum mit nicht minder tödlicher Zerstörung. Deshalb hat die Bundeswehr eine eigenständige sechste Teilstreitkraft für dieses Gefechtsfeld aufgebaut. Standorte sind in Schleswig-Holstein (Bramstedtlund, Stadum, Jagel) und in der Eifel (Daun, Büchel, Ahrweiler).

Fünf bewaffnete Kampfdrohnen vom Typ der israelischen „German Heron TP“ sollen bereits 2019 für die Bundeswehr einsatzbereit sein Sie werden dem Standort Jagel zugeordnet. Zunächst werden „nur“ die Kampfdrohnen angeschafft. Später sollen sie eine „hochpräzise, skalierbare und reaktionsschnelle Wirkung gegen stationäre und bewegliche militärische Ziele ermöglichen“. Für die Ausrüstung mit Raketen soll rechtzeitig ein Bundestagsbeschluss erfolgen. Dafür bleibt bis zur Auslieferung der Drohnen noch Zeit. Die Nutzlast erlaubt, auch schwere Munition zu tragen und auch die Aufhängepunkte für die Bewaffnung sind bei den bestellten fünf „G Heron TP“ bereits vorhanden. Welche Bewaffnung und Munition bei welchem Einsatz mitgeführt werden wird, darüber wird noch verhandelt, jedoch leider nicht öffentlich.

Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, haben bereits den Fliegerhorst Büchel in der Eifel blockiert. Diese Aktion des zivilen Ungehorsams richtete sich gegen die Stationierung von 20 US-Atomwaffen im Rahmen der NATO-Nuklearstrategie, die sich zusammen mit dem militärischen Aufmarsch der NATO in Osteuropa klar gegen Russland richtet. Diese Atomwaffen, die in den nächsten Jahren nach dem Willen der US-Regierung gegen neue Atomwaffen ausgetauscht werden sollen, sind Teil einer wachsenden Kriegsgefahr, die die gesamte Menschheit bedroht.

Die DKP vertritt den Standpunkt, dass diese und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Atomwaffenstandort Büchel im Einklang mit dem Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4, stehen, in dem das Recht auf Widerstand festgehalten wird gegen jeden, der die Verfassungsordnung beseitigt. Es ist hingegen die deutsche Bundesregierung, die gegen Artikel 26, Absatz 1 des Grundgesetzes verstößt, in dem Handlungen, die mit der Absicht vorgenommen werden, einen Angriffskrieg vorzubereiten, als verfassungswidrig eingestuft und unter Strafe zu stellen sind. Die deutsche Bundesregierung verstößt in diesem Sinne gegen das Grundgesetz, weil Bundeswehrpiloten im Rahmen der nuklearen Teilhabe die US-Atombomben im Ernstfall abwerfen würden und dafür trainieren. Diesen Aggressionskurs treibt die Bundesregierung zusätzlich aktiv voran mit ihrer Weigerung, den Atomwaffenverbotsantrag in der UNO zu unterzeichnen.

Am 29.9.2018 werden Mitglieder der DKP unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, den Drohnen- und Tornadostandort Jagel blockieren.

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Friedensfahrradtour Jagel Rund

Friedensfahrradtour Jagel Rund

Samstag 15.9.2018 um 11.58 Uhr „Zwei vor Zwölf“

Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

 

 

 

 

wie in den letzten Jahren findet wieder eine Friedensfahrradtour rund um den Drohnen- und Tornadostandort Jagel statt.

Die Strecke ist etwa 30 km lang und wird in etwa zwei Stunden ohne Zeitdruck gefahren, daß sie auch für untrainierte Radfahrer gut geeignet ist.

 

  

Die Bundeswehr rüstet weiter mit Kampfdrohnen auf. Fünf Drohnen vom Typ der israelischen Kampfdrohne „German Heron TP“ sollen von der Bundeswehr Ende 2019 einsatzfähig sein. Jagel ist der Militärstandort, dem die Drohnen „Heron I“ bereits zugeordnet sind und nun kommen die Kampfdrohnen „G Heron TP“ dazu. Die Soldatinnen und Soldaten, die diese Drohnen steuern, gehören zum Standort Jagel. Die Auswertung der Bilder, Daten und Informationen, die von den Drohnen geliefert werden, findet ebenfalls an diesem Standort statt.

Die G Heron TP ist auch ohne Munition ein Kriegsgerät

Die „G Heron TP“ kann hochauflösende elektrooptische Sensoren oder ein synthetisches Radar befördern, das Bewegungen am Boden erkennen und mithilfe einer Software analysieren kann. Auf diese Weise kann die Bundeswehr militärische Gegner aufspüren und von denen verbündeter Kräfte unterscheiden.

Mit der „G Heron TP“ werden auch vier Bodenstationen zur Steuerung der Drohnen und zur Auswertung der Daten des militärischen Gegners geliefert. Die Bodenstationen müssen redundant ausgelegt sein, das bedeutet, dass mindestens eine zweite Anlage als Reserve vorhanden sein muss. Damit kann die Bundeswehr zwei Drohnenkriege an zwei Orten gleichzeitig führen. Für jede Bodenstation werden drei Soldat*innen als Besatzung benötigt, darunter auch zur Missions-führung und Auswertung der Sensordaten. Legt man Schichten von acht Stunden sowie Urlaub und Krankheitszeiten zugrunde, müssten mindestens fünfzig Crews für die Bodenstationen zur Verfügung stehen.

Zum Gesamtsystem gehören auch Simulatoren für die Ausbildung der Drohnen-piloten. Dabei könnte auf vorhandene Technik der „Heron 1“ zurückgegriffen werden, die von der Bundeswehr in Afghanistan und in Mali eingesetzt wird. Hierzu befindet sich ein Simulator auf dem Luftwaffenstützpunkt in Jagel. Von dort könnten die „G Heron TP Drohnen “ im Falle eines Einsatzes auch gesteuert werden. Zunächst soll die Steuerung und Auswertung der Missionsdaten aber aus Bodenstationen in Israel oder im Einsatzland erfolgen.

Drohnen wie die Heron I und die „G Heron TP“ benötigen für ihren Einsatz Satellitenverbindungen, eine Datenverteilanlage, um die gesammelten und ausge-werteten Daten auch an andere Bundeswehreinheiten und militärische Verbündete weiterzugeben. Die G Heron TP wird mit einer Anlage zur  Verschlüsselung extra aufgerüstet.  Diese „Kryptierung“ soll nur von der Bundeswehr entschlüsselt werden können, so dass auch militärisch Verbündete auf die Datensammlung, Datenauswertung und Datenweitergabe keinen Zugriff haben.

Die „G Heron TP“ hat eine Nutzlast von 1000 kg. Auch wenn die „G Heron TP“ einmal ohne Waffen losfliegt, trägt sie mit ihrer militärischen Ausrüstung und ihren militärischen Funktionen aktiv zur Kriegsführung bei.

Wie und wann wird die G Heron TP bewaffnet?

Zunächst werden nur die Drohnen angeschafft. Später sollen sie eine „hochpräzise, skalierbare und reaktionsschnelle Wirkung gegen stationäre und bewegliche militärische Ziele ermöglichen“. Für die Ausrüstung mit Raketen soll rechtzeitig ein Bundestagsbeschluss erfolgen. Dafür bleibt bis zur Auslieferung der Drohnen in zwei Jahren noch Zeit. Die Nutzlast, auch schwere Waffen tragen zu können und auch die Aufhängepunkte für die Bewaffnung sind bei den bestellten fünf „G Heron TP“  bereits vorhanden. Welche Bewaffnung und Munition bei welchem Einsatz mitgeführt werden wird, darüber wird noch verhandelt, jedoch leider nicht öffentlich.

Das Verteidigungsministerium hat sich noch nicht dazu geäußert, ob die Bewaffnung auf Vorrat bei der Bundeswehr sein soll oder spontan anlässlich konkreter Einsätze beschafft werden soll.

Tobias Lindner Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages wies darauf hin, dass rund 50 Millionen Euro für die technische Bewaffnungsfähigkeit bereitgestellt werden, obwohl die Bewaffnung offiziell noch offen ist.

An der geforderten öffentlichen Debatte über die Bewaffnung der Kampfdrohne „G Heron TP“ scheint weder die Bundeswehr noch die Bundesregierung interessiert zu sein. Diese Debatte wollen wir vor dem Fliegerhorst Jagel mit weiteren Aktionen und Veranstaltungen in Gang setzen.

Mahnwache vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 21.04.2018

https://akopol.files.wordpress.com/2018/04/jagel-21-4-2018.png?w=584

Gewaltfrei gegen Krieg!

Mahnwache

Sonnabend, 21. April 2018 „Zwei vor zwölf“ 11:58 Uhr vor dem „Tor zum Tod“
Fliegerhorst Jagel (B77)

Anfahrt
Mit der Bahn: Bahnhof Schleswig dann ca. 4 km B77 Richtung Jagel
Bus vom Bahnhof Schleswig nach Jagel um 11:18 Uhr
Mit dem Auto: Autobahn 7 Abfahrt Schleswig-Jagel, B77 Richtung Jagel

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit zweieinhalb Jahren treffen sich Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung zu protestieren.

Unsere 26.Mahnwache wird von drei Kriegsgegnern aus christlicher Überzeugung inhaltlich gestaltet. Redner bei dieser Mahnwache sind:

Christoph Touché spricht über Feindesliebe: Weil jeder Mensch Respekt verdient. Weil ein Ausgleich gesucht werden kann. Weil Leidensbereitschaft nachhaltig das Gute weckt. Deshalb: Konflikte lösen und Frieden schaffen – ohne Waffen

Helmreich Eberlein beschäftigt sich in seinem Beitrag „Unwirksam und hilflos?“ mit der Fragestellung, was zivile Konfliktbearbeitung in Großkonflikten ausrichten kann. Haben gewaltfreie Methoden, von den Betroffenen selbst angewandt, in Großkonflikten eine Chance? Sie erweisen sich empirisch sogar als die deutlich wirkungsvolleren! Ist es von außen möglich, zur Rettung Fremder etwas zu bewirken, und wenn ja, wie? Ist die militärische „humanitäre Intervention“ wirklich die ultima ratio“? Oder ist es nicht gerade die militärische Intervention, auf die die Überschrift passt: Unwirksam und hilflos!

Hans-Otto Struebel-Eckert beschreibt politisches Handeln auf Grundlage eines an Gewaltfreiheit orientierten christlichen Lebenskonzeptes. Mitglieder der Basisgemeinde Wulfshagenerhütten erzählen von dem Engagement in ihrer Lebens- und Arbeitsgemeinschaft.

Den Einladungsflyer für den 21.04. mit der Anfahrtskizze zum Fliegerhorst gibt es hier: Einladung Mahnwache 210418

Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de