Auf der Mahnwache gibt es Beiträge und Diskussion zu den Themen:
Keine Profite mit der Gesundheit – Krankenhäuser in Öffentliche Hand
Pflegekräfte statt Soldat*innen – Keine Bundeswehr
Gute Bildung für Alle statt Geld für Rüstung
Privatisierungen stoppen – Keine Profite mit Wohnraum
Mahnwache der DKP am Freitag, 30. Juli 2021 von 14.00 bis 17.00 auf dem Südermarkt in Flensburg. Wir laden alle Interessierten Menschen zur Teilnahme ein.
Flensburger Krankenhaus in kommunalem Eigentum!
In den Flensburger Krankenhäusern in kirchlicher Trägerschaft stehen deutlich weniger Pflegekräfte für jeden einzelnen kranken Menschen zur Verfügung als in dänischen öffentlichen Krankenhäuser. Sie verdienen auch ein Drittel weniger: hier 2200 €, in Dänemark 3380 € monatlich, jeweils im ersten Berufsjahr.
Die kirchlichen Krankenhäuser bezahlen nach einem eigenen willkürlichen Tarif und nicht nach dem mit der Gewerkschaft ver.di abgeschlossenen Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst. Das Krankenpflegepersonal streikt nicht für besseren Lohn und auch nicht für bessere Arbeitsbedingungen. Kirchenrecht enthält kein Streikrecht. Reinigungskräfte sind bei externen Dienstleistern zum Billiglohn angestellt mit entsprechenden Folgen für die Krankenhaushygiene. Das Essen für die Patient*innen wird nicht etwa in einer Krankenhausküche von nach Tarifvertrag entlohnten ausgebildeten Köchen frisch gekocht, sondern von einem Dienstleister eingekauft, der „Ein-Euro-Jobber“ beschäftigt.
Qualifiziertes Krankenpflegepersonal zieht es vor, in Dänemark zu arbeiten, wie Flensborg Avis am 27.7.21 ausführlich berichtete. Krankenhäuser in öffentlichem Eigentum, die ihr Personal nach Tarifvertrag gut bezahlen, machen das Gesundheitswesen nicht einmal teurer. Deutschland gibt für sein Gesundheitswesen 11,0 bis 11,3% des Bruttoinlandsproduktes aus, Dänemark 10,4 bis 10,1% des BIP.
Krankenhäuser in nichtöffentlichem Eigentum arbeiten profitorientiert.
Sie sparen an Personal und Qualität. Sie entziehen sich öffentlicher Kontrolle.
Deswegen führen der höhere Anteil an Kosten für Pflege und Krankenversorgung nicht zu besserer Versorgung der Kranken, besserer Gesundheit und höherer Lebenserwartung.
Die Lebenserwartung in Dänemark beträgt durchschnittlich 81,1 Jahre, in Deutschland 81,0 Jahre, in Schleswig-Holstein 80,6 Jahre (nach der Statistik der Jahre 2017 bis 2019). In der Statistik der Vereinten Nationen über die Lebenserwartung für die Jahre 2010 bis 2015 lag Deutschland noch auf Platz 25 vor Dänemark auf Platz 28. Das materiell ärmere Kuba liegt auf Platz 33 mit 79,2 Jahren vor den USA auf Platz 35 mit 78,9 Jahren. Dabei geben die USA viermal so viel Geld pro Einwohner für Gesundheitsleistungen aus als Kuba. In den USA ist das Gesundheitswesen sehr ineffektiv.
Kuba und Dänemark haben ihr Gesundheitswesen außerhalb des Profitbereiches in öffentlicher Hand. Deutschland hat den größten Teil seiner Krankenhäuser in kirchlicher oder privater Trägerschaft und in den USA ist das gesamte Gesundheitswesen privat und profitorientiert. Das Geld, das die privaten Eigentümer als Profit aus dem Betrieb von Gesundheitseinrichtungen ziehen fehlt für die Bezahlung des Personals und für die Versorgung der kranken Menschen.
Der Krankenhausneubau in Flensburg wird aus Steuergeldern finanziert. Das Krankenhaus wird dann in die Trägerschaft der Kirchen übergeben. Als Träger entscheiden sie über die Versorgung der Kranken und die Bezahlung des Personals. Wenn der Krankenhausträger „rote Zahlen“ ausweisen kann, sind Gewinne in den Profitbereich verschoben worden, z. B. durch den Einkauf von Betriebsmitteln, Einkauf von Dienstleistungen, Mieten an Betreibergesellschaften des selben Trägers.
Wir brauchen ein kommunales Krankenhaus außerhalb des Profitbereiches, der das Krankenhauspersonal im öffentlichen Dienst nach Tarifvertrag bezahlt und mit Arbeitsbedingungen wie in Dänemark. Da das neue Krankenhaus von der Allgemeinheit der Steuerzahler bezahlt wird, muss es ihnen auch gehören.
Keine Profite mit der Gesundheit
Das Krankenhaus in Flensburg gehört in kommunale Hand
Kirchen raus aus dem Krankenhaus
Bei diesem Ostermarsch muß ich auch über das Thema Corona sprechen und auf die Einhaltung der Regeln unseres Hygienekonzeptes hinweisen. Wir können von dieser Bundesregierung keinen Gesundheitsschutz erwarten, wir müssen uns selber vor Ansteckung schützen. Die Coronapropaganda der Bundesregierung hat viel mit Gängelung der Bevölkerung zu tun und nichts mit Gesundheitsschutz, besserer Hygiene und effektiver Behandlung.
Die Zahlen des Robert Koch Institutes zeigen auf: Ab Woche 36 des letzten Jahres 2020 ist die Zahl der an allen grippeähnlichen Erkrankungen erkrankten einschließlich Corona nicht weiter angestiegen. Es sind die Zahlen der Kranken, nicht der symptomfreien coronatestpositiven gesunden Menschen, die beweisen: Abstand halten wirkt! Ganz im Gegensatz zu den Vorjahren, da gab es im Herbst immer einen starken Anstieg. Ab Woche 45 sank die Krankenzahl sogar wieder und genau dann kam der Lockdown. Gut geplant, könnte man meinen, denn dann könnte die Regierung behaupten, der weitere Rückgang der Krankenzahlen läge an ihren klugen Maßnahmen wie Geschäftsschließungen und Reise- und Ausgangsbeschränkungen also Lockdown. Aber es kam anders, es gab danach wieder einen Anstieg. Wie das? Die Antwort ist Psychologie. Solange jemand glaubt, die Regierung mit Lockdown und Vorschriften verhindern Infektionen, läuft man Gefahr, sich darauf zu verlassen, übernimmt nicht selber die Verantwortung. Wir hingegen brauchen keine Vorschriften, sind selbst verantwortlich und halten die Abstands- und Hygieneregeln aus eigener Einsicht ein. So gesehen ist der Lockdown mit Beschränkungen völliger Unsinn, wir könnten wirklich alles machen, nur eben mit Abstand und Hygiene. Bislang gab es bei keiner Mahnwache in Jagel Übertragungen von Corona – und so muss es auch dieses Mal sein.
Der Bundesgesundheitsminister hat im Coronajahr 2020 weitere Krankenhausbetten gestrichen, über 2000 Betten. Er hätte ein halbes Jahr Zeit im Sommer 2020 in Erwartung der sogenannten „zweiten Welle“ dazu nutzen können, rechtzeitig zusätzliche Krankenhausbetten zu schaffen und ausreichend Pflegepersonal zu rekrutieren, die notfalls Patienten in Handarbeit beatmen und damit am Leben halten können, wie es vor der Erfindung der Beatmungsgeräte in Krankenhäusern die Regel war. Hochtechnologiebetriebe, die in der Lage sind, Kriegswaffen herzustellen, haben auch die technischen Voraussetzungen, ausreichend Beatmungsgeräte zu produzieren. Das muss nur politisch gewollt sein.
Bei der Effektivität der Corona-Bekämpfung hat Deutschland einen Platz zwischen 50 und 60. In der Rüstungsexportstatistik lag Deutschland in den letzten Jahren immer unter den ersten fünf. Dieses Missverhältnis ist eine Schande.
Deutschland leistet sich den Unsinn, eine teure Bundeswehr zu erhalten für den unwahrscheinlichen Fall eines bewaffneten Angriffs auf Deutschland und hält dafür tausende Militärangehörige bereit. Dabei ist eine militärische Verteidigung nicht möglich, Soldaten können im Einsatz nur zur Selbstzerstörung beitragen und Deutschland unbewohnbar machen. Nukleare Teilhabe führt zum nuklearen Winter. Wir haben aber kein Gesundheitspersonal für den sehr wahrscheinlichen Fall einer ungleichmäßigen Patientenzahl. Wenn Ärzte und Pflegekräfte im Regelfall nur 30 Stunden pro Woche arbeiten müssten, wären sie sicher motiviert, in einer Pandemie auch einmal 50 Stunden pro Woche zu arbeiten. Wenn sie aber schon im Regelfall 50 Stunden arbeiten, sind kaum noch Steigerungen möglich.
Viren können nicht mit Soldaten und Kriegswaffen bekämpft werden.Wir brauchen den Rüstungsetat für den Aufbau eines funktionierenden Gesundheitswesens.
Ralf Cüppers
Ein neues Krankenhaus darf nicht in den Händen kirchlicher Träger sein, sondern gehört in die Öffentliche Trägerschaft.
Nur als kommunales Krankenhaus ist ein zentrales Krankenhaus in Flensburg demokratisch kontrollierbar, die Bürger*innnen und Wähler*innen müssten sich nicht entwürdigen, den heiligen Herren mit einer Petition entgegenzutreten, sondern könnten wenigstens über ihre Wahl zur Ratsversammlung ihren bescheidenen Einfluss geltend machen.
Kirchen müssen nun einmal ihren Glauben über die Menschlichkeit stellen, sonst wären sie keine dem Monotheismus verpflichtete Institution.
Zum Beispiel: Schwangerschaftsbrüche
In den achtziger Jahren, wurde gegen massiven Widerstand in der Bevölkerung die damals Städtische Frauen- und Kinderklinik im Gebäude der Klinik Ost, Kelmstraße, geschlossen und die Gynäkologie der Diakonissenanstalt zugeschlagen. Es gab damals schon die Befürchtung, wenn es keine weltanschaulich neutrale, kommunale gynäkologische Krankenhausversorgung mehr gebe, es Schwierigkeiten geben wird, in Flensburg gesetzeskonforme Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen. Flensburgerinnen müssten dann ins nächstgelegene säkulare Krankenhaus, mindestens nach Nordfriesland reisen oder nach Kiel oder „wie in alten Zeiten“ wieder nach Holland. Immerhin hatte die Diskussion, zu einem „Kompromiss“ geführt, dass sich die Diakonissenanstalt öffentlich bereit erklärte, sich zu verpflichten, für Flensburgerinnen Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen, wenn sie denn nun das Monopol auf stationäre Gynäkologie bekommt. Die Ratsversammlung stimmte dem zu und die Klinik Ost wurde 1988 geschlossen. Aufgrund der Monopolstellung fiel es der Diakonissenanstalt leicht, wortbrüchig zu werden.
Die Diakonissenanstalt unterhält eine sogenannte „Ethikkommission“, die im Einzelfall darüber entscheidet, ob Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden oder nicht. Die geltende Gesetzeslage sieht jedoch nur eine Beratungspflicht, keine Genehmigungspflicht für straffreie Schwangerschaftsabbrüche vor. Selbstverständlich sollte kein Arzt gegen sein (christliches?) Gewissen gezwungen werden, Abbrüche vorzunehmen. Es müssten dann aber von der Diakonissenanstalt konfessionslose Gynäkologen in ausreichender Zahl eingestellt werden, um die Versorgung der Flensburgerinnen mit Schwangerschaftsabbrüchen sicherzustellen. Auf keinen Fall darf es sein, dass eine „Ethikkommission“, womöglich nur mit Männern besetzt, sich eine Entscheidung darüber anmaßt, welche Frau in Flensburg ihre Schwangerschaft abbrechen darf und welche nicht. Wie lange schon diese „Ethikkommission“ ihr Unwesen treibt, ist unklar. Unklar ist auch, ob die Ratsversammlung über die Einführung dieser „Ethikkommission informiert worden ist und damit einverstanden gewesen ist, dass damit gesetzeskonforme Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg verhindert worden sind. Jetzt versteckt sich die Diakonissenanstalt hinter den katholischen Maltesern und behauptet, es liege ja nur an der fehlenden Verhandlungsbereitschaft der katholischen Malteser, dass es jetzt überhaupt gar keine klinischen Schwangerschaftsabbrüche mehr geben soll. Nachdem gesetzeskonforme Schwangerschaftsabbrüche systematisch durch die „Ethikkommission“ verhindert worden sind, wird jetzt behauptet, die Nachfrage sei ja sehr zurückgegangen, so dass die geringe Zahl abbruchwilliger Frauen kaum ins Gewicht falle und die Schwangerschaftsabbrüche ambulant durchgeführt werden können. Es gibt aber auch Indikationen, die dafür sprechen, dass ein Schwangerschaftsabbruch stationär durchgeführt wird. Wenn dies nicht möglich ist, wird die Gesundheit von Frauen gefährdet.
Das Thema Schwangerschaftsabbrüche ist nur ein Beispiel für die Monopolisierung des Gesundheitswesens, in dem besondere Wertvorstellungen oder der Profit im Vordergrund stehen.
Ein weiteres Problemfeld ist das Thema des selbstbestimmten würdigen Sterbens und der Umgang mit Patientenverfügungen, wenn aufgrund der Monopolstellung christliche Werte zugrunde gelegt werden. Wenn der erklärte Wille des Betroffenen und seiner Angehörigen im Gegensatz und Widerspruch zur christlichen Weltanschauung stehen, müssen die Betroffenen und Angehörigen befürchten, dass ihr Wille nicht entscheidend ist, sondern die christliche Grundüberzeugung, auch dann wenn sie selber keine Christen sind.
Deshalb müssen Krankenhäuser öffentliche Einrichtungen sein, die ohne Profitstreben mit öffentlichen Mitteln ausreichend ausgestattet werden und mit weltanschaulicher Neutralität Menschen versorgen.Geld dafür ist genug da!
Aktuelle Ergänzung zu dem Beitrag über die kirchlichen Flensburger Krankenhäuser:
Wie Werner Hajek mir mitteilt, hat ihm der Pressesprecher der Flensburger Diako ausdrücklich versichert, dass ein Beratungsschein reicht, um in der Diakonissenanstalt eine Schwangerschaftsunterbrechung durchführen zu lassen. Das seit zwanzig Jahren bestehende Ethikreferat der Diako werde damit nicht befasst.
Über diese Klarstellung seitens des Pressesprechers können wir nur froh sein, weil sich künftiges Handeln der Diako daran messen lassen muss.
Ralf Cüppers
Die beiden in kirchlicher Trägerschaft befindlichen Krankenhäuser in Flensburg fusionieren zu einem MALTESER-DIAKO-KLINIKUM
„Beide Häuser haben entschieden, die Ein-Träger-Lösung zum Wohle der Patienten und Mitarbeitenden anzustreben und die traditionsreichen Häuser unter ein gemeinsames Dach und eine gemeinsame Leitung zu stellen. Es soll das „MALTESER-DIAKO KLINIKUM“ entstehen“, heißt es in der Pressemitteilung. Aber wenn zwei Versager sich zusammentun, wird die Qualität nicht besser.
Das Wohl der Patienten ist zweitrangig, denn in der Bundesrepublik ist Krankheit ein Riesengeschäft. Es geht um einen Markt von etwa 350 Milliarden Euro, das sind mehr als 10 % des Bruttoinlandsproduktes von 3.340 Milliarden Euro. Davon wollen die beiden Kirchen auch ihren Teil abhaben.
Wer für die Kirche arbeitet, verzichtet auf gerechten Lohn
Die Kirchen schrecken vor Lohndumping nicht zurück. Im Vergleich zu einem Krankenhaus in öffentlicher Trägerschaft bekommt eine Krankenpflegerin nach dreijähriger Ausbildung in einem katholischen Haus über 1000 Euro weniger Grundgehalt im Jahr. Der Reinigungsdienst ist ausgegliedert, das Personal wird nicht mehr nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes TVöD entlohnt sondern nach dem schlechteren Gebäudereinigertarif. In der jeweils untersten Lohngruppe ist dies eine Lohnkürzung von über 500 Euro/Jahr
Bei kirchlichen Trägern wird das Betriebsverfassungsgesetz durch Kirchenrecht ausgehebelt. Es gibt keine Betriebsräte als Interessenvertretung der Beschäftigten. Statt dessen gibt es eine „Mitarbeitervertetung“, die nicht etwa deren Interessen vertreten soll, sondern bei Konflikten vermitteln. Es gibt auch kein Streikrecht.
Für ein Berufsverbot bei kirchlichen Trägern reicht es, konfessionslos zu sein oder sich als Geschiedener wieder zu verheiraten.
Lohndumping ist tödlich
Das ist tödlich für Patienten. Denn nach der Privatisierung wurde eine Zunahme der in Krankenhäusern erworbener Infektionen nachgewiesen. Nach Expertenmeinung ließen sich 20 bis 30% der der in Krankenhäusern erworbenen Infektionen vermeiden. „Sicherlich mitbedingt durch die von den Kostenträgern und der Politik gewollten ökonomischen Zwänge, insbesondere dem extrem engen Personalkorsett der Kliniken, wird sich an dieser Situation mittelfristig nur wenig ändern bzw. ändern lassen,“ bedauert das „chirugie-portal“.
Wir von der DKP meinen: selbstverständlich können wir dieses verändern: unverzügliche Rückführung der Krankenhäuser weg von den profitorientierten Kirchen und Privaten in Öffentliches Eigentum. Durch bessere Bezahlung gewinnt man besser ausgebildetes und motiviertes Personal, dadurch bessere Hygiene, weniger der in Krankenhäusern erworbenen Infektionen und weniger Tote.
Für Privatunternehmen und Kirchen, die nach kapitalistischer Gewinnmaximierung streben, ist das Gesundheitssystem einerseits Markt zur Kapitalvermehrung. andererseits entstehen Kosten bei der Behandlung von Krankheiten und Wiederherstellung der Gesundheit. Deswegen müssen die Behandlungskosten möglichst gering gehalten werden auch zu Lasten der Versorgung der kranken Menschen und des Pflegepersonals. Krankenbehandlung wird nach Fallpauschalen abgerechnet. Der Profit ist wesentliches Ziel der Behandlung, dazu werden auch die im Gesundheitssystem arbeitenden ausgebeutet. Es werden Gesunde zu Kranken umdefiniert und entsprechende Diagnosen vergeben um sie als Kunden zu gewinnen. Kranke können sich noch weniger wehren als Gesunde. Hypochonder werden mit apparativer Maximaldiagnostik untersucht und dadurch in ihren hypochondrischen Ängsten bestärkt. Denn auch diese überflüssigen Untersuchungen werden den Krankenversicherungen in Rechnung gestellt, die angeschafften Geräte müssen Profit einspielen.
Das Gesundheitssystem ist auf den Erhalt des kapitalistischen Systems ausgerichtet, auch wenn Menschen als behandlungsbedürftige Kranke und als Behandelnde dabei zu Schaden kommen.
Krankenbehandlung und Gesundheitsleistungen müssen den Kapitalinteressen abgerungen werden. Wir bekommen sie von den Krankenhauskonzernen und Kirchen nicht geschenkt.
DKP Flensburg 