Jos Deenen: Threnody to the victims of Hiroshima, DWV 1625, 36 x 51, 2017
Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen: seit im letzten Jahr am 22. Januar nach der Unterzeichnung des 50. Staates der UN-Atomwaffenverbotsvertag in Kraft getreten ist, sind weitere Staaten hinzugekommen. Es sind jetzt 66 Staaten, aber Deutschland ist immer noch nicht dabei.
Statt dessen hat hat das Verteidigungsministerium am 14.03.2022 bekanntgegeben 35 F-35-Kampfjets als Nachfolgesystem für den veralteten Tornado zu beschaffen. Die F-35 aus US-amerikanischer Produktion gilt als eines der modernsten Kampfflugzeuge auf dem Markt und ist technisch in der Lage auch als Trägersystem für Atomwaffen zu dienen. Besonders fies: Im Gegensatz zum atomwaffenfähigen F18-Kriegsflugzeug, das vorher als Tornado-Ersatz im Gespräch war, ist das F35-Kriegsflugzeug ein sogenannter Tarnkappenbomber, der in Falle eines Angriffs schwer zu orten ist. Damit ist er gut geegnet, einen atomaren Erstschlag durchzuführen.
Der Bundestag hat aber noch nicht final über diesen Vorschlag entschieden. Im Koalitionsvertrag von SPD-Grüne-FDP heißt es: „Wir werden zu Beginn der 20. Legislaturperiode ein Nachfolgesystem für das Kampfflugzeug Tornado beschaffen. Den Beschaffungs- und Zertifizierungsprozess mit Blick auf die nukleare Teilhabe Deutschlands werden wir sachlich und gewissenhaft begleiten.”
Flensburg hat den ICAN-Städteappell als eine der 25 ersten Städte in Deutschland unterschrieben und damit deutlich gemacht, wir wollen ein Atomwaffenverbot. Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat den Antrag zur Unterstützung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages an den Europaausschuß verwiesen, da hängt er nun. Mit einer Postkartenaktion werden die Landtagsfraktionen aufgefordert, sich für die Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages einzsetzen. Bei einer Mahnwache am Freitag wurden Postkarten unterschrieben, die jetzt an die Fraktionen geschickt werden.
5.8.2022 Mahnwache für den UN-Atomwaffenverbotsvertrag
Wir unterstützen die Unterschriftensammlung: Wer Postkarten unterschreiben und Unterschriften sammeln will, kann welche bekommen, schickt uns eine Mail: dkpflensburg@gmail.com
Zum 76. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima gibt es von 12.00 bis 17.00 Uhr eine Mahnwache auf dem Flensburger Südermarkt, zu der wir herzlich einladen. Es werden Flugbläter verteilt und Unterschriften gesammelt für die Unterzeichnung des Atomwaffenverboitsverteages der Vereinten Nationen, der am 22. Januar d. J. in Kraft getreten ist und den Deutschland noch immer nicht unterschrieben und ratifiziert hat. Postkarten an die Abgeordneten des SH-Landtages liegen bereit, um diese massenhaft dazu aufzufordern, sich für sdie Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages einzusetzen.
Am 22. Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft getreten. Damit sind neben den chemischen und biologischen Kampfstoffen auch Atomwaffen verboten.
Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung, Einsatz von und Drohung mit Atomwaffen. Alle Staaten sollen sich einer entsprechenden Überprüfung unterziehen. Der Vertrag wurde von einer großen Mehrheit der UNO-Mitgliedstaaten unterstützt – nicht aber von den bisherigen Atommächten und auch nicht von NATO-Staaten wie der Bundesrepublik Deutschland.
Teilhabe an Atomwaffen widerspricht dem Atomwaffenverbotsvertrag
Deutschland hat nie eigene Atomwaffen besessen. Deswegen ist es eigentlich nicht nachvollziehbar, wenn die Bundesregierung sich weiterhin weigert, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und auch umzusetzen.
Die Bundesregierung weigert sich den Vertrag zu unterzeichnen, weil sie weiterhin an den US-amerikanischen Atomwaffen teilhaben will und darüber an der Strategie der atomaren Abschreckung festhält. Weil die Bundesregierung an der atomaren Abschreckung festhält, unterhält sie Kampfflugzeuge als Atomwaffenträger, (z.Z. IDS-Tornado, die Anschaffung von F18 ist beschlossen) unterstützt sie die Modernisierung und Weiterentwicklung der US-amerikanischen Atomwaffen und gibt dafür Steuergelder aus. Wenn sie den Vertrag unterzeichnet und umsetzt, müssten US-amerikanischen Atomwaffen, die in Deutschland eingelagert sind, abgezogen werden.
Gegenüber den bis jetzt in Büchel gelagerten Atombomben ist die Sprengkraft der neuen B61-12-Bomben zwar geringer und auch variierbar. Dadurch wird ein Atomkrieg aber wahrscheinlicher. Atombomben, die variierbar und regional begrenzt eingesetzt werden können, setzen die Hemmschwelle herab sie einzusetzen.
Geringe Vorwarnzeiten erhöhen das Risiko eines Atomkrieges
Die Strategie der atomaren Abschreckung mit neuen Atomwaffen in der vernetzten Kriegsführung mit verringerten Vorwarnzeiten und verkürzter Einsatzentscheidung erhöht das Riskio für einen Atomkrieg. Es kann zu einem Einsatz mit Atomwaffen aus Versehen kommen. Bereits im Kalten Krieg gab es Situationen, in denen ein Atomkrieg aufgrund eines Informationsfehlers beinahe ausgelöst worden wäre. Zum Beispiel wurde am 2. Juni 1980 durch einen Fehler im US-Informationssystem beinahe ein Atomkrieg ausgelöst. Der Fehler konnte rechtzeitig erkannt werden. Am 26. September 1983 zeigte das Informationssystem der Sowjetunion den Abschuss von fünf US-amerikanischen Atombomben an. Der Diensthabende im Luftüberwachungszentrum Stanislaw Petrow meldete rechtzeig das Ereignis als Fehlalarm. Bei geringerer Vorwarnzeit und geringerer Entscheiungszeit wäre das so nicht mehr möglich.
Durch atomare Teilhabe wird Deutschland Ziel eines atomaren Gegenschlags
Im Falle eines begrenzten Atomkrieges wäre Deutschland militärisches Ziel. Nach der militärischen Logik sind die Teilhabe an den US-amerikanischen Atomwaffen und die dazu gehörenden militärischen Schaltzentralen Ziel eines Gegenschlages. Trotz dieser Gefahr halten Politiker*innen und Militärangehörige an der Strategie der atomaren Teilhabe und atomaren Abscheckung fest.
Anstatt sich für den Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen, versuchen sie über die Militarisierung der EU-Außenpolitik auch die Teilhabe an den französischen Atomwaffen zu bekommen.
Die Option auf eingene Atomwaffen hat die Bundesrepublik nie aufgegben.
Für den Bau von Atomwaffen ist angereichertes Uran notwendig. Die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Fertigungsanlage für atomare Brennelemente in Lingen sind im Beschluss zum Aussieg aus der Kernenergie nicht miteinbezogen. Der deutsch-britisch-niederländische Urenco-Konzern, an dem auch RWE und Eon beteiligt sind, reichert Uran in Zentrifugen an und stellt Brennstoffe für Atomkraftwerke her. Er kann auch hochangereichertes Uran für Atomwaffen erzeugen. Im Forschungsreaktor FRM II in Garching bei München wird in signifikanten Mengen hochangereichertes, waffenfähiges Material hergestellt. Auch die Schliessung des Forschungsreaktors ist nicht Bestandteil des Atomausstiegs.
Jos Deenen: Threnody to the victims of Hiroshima, DWV 1625, 36 x 51, 2017
Der Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt den Atomwaffensperrvertrag
Der Atomwaffensperrvertrag (auch Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag, NVV) von 1970 stellt grundsätzlich fest, dass Atomwaffen die Menschheit insgesamt gefährden. Im Atomwaffensperrvertrag verpflichten sich die unterzeichnenden Atomstaaten, Atomwaffen nicht an andere Staaten weiterzugeben und Verhandlungen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens und zur nuklearen Abrüstung zu führen. Im Gegenzug verpflichteten sich die Nicht-Atomstaaten, auf Nuklearwaffen zu verzichten.
Mit der atomaren Teilhabe verstossen die USA und Deutschland gegen den Atomwaffensperrvertrag, indem die USA Deutschland über die atomare Teilhabe über Atomwaffen verfügen läßt.
Der Atomwaffensperrverrag enthält auch die Vereinbarung, Erforschung, Erzeugung und Verwendung der Kernenergie für friedliche Zwecke unter Wahrung der Gleichbehandlung weltweit zu fördern Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) kontrolliert, ob die Nicht-Atomwaffenstaaten das vereinbarte Verbot der Atomrüstung einhalten.
Wer die Fähigkeit und die Technik zur Erzeugung von Kernengerie hat, verfügt auch über die technischen und materiellen Voraussetzungen zum Bau von Atomwaffen. Auch aus diesem Grund werden immer noch Atomkkraftwerke zur Energieerzeugung eingesetzt, auch nach den Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima und gegen jede Vernunft und mit wirtschaftlichem Schaden. Denn Atomkraft ist die teuerste Energieerzeugung.
Solange es Atomwaffen gibt, werden weitere Staaten Kernenergie erzeugen und ausbauen wollen, um sich die Option atomar aufzurüsten, offenzuhalten.
Atomkraft ist nicht klimafreundlich
Dazu stellt die Atomlobby die Gewinnung von Kernengerie als nachhaltig umweltfreundlich dar. Sie bietet an, Atomstrom zur Wasserstofferzeugung zu nutzen. Wasserstoff verbrennt zu Wasser und erzeugt kein CO2. Der sogenannte „gelbe“ Wasserstoff soll den Atomkraftwerksbetreibern Laufzeitverlängerungen und den Bau neuer Atomkraftwerke ermöglichen. Dadurch würden die Gefahren der Kernenergiegewinnung weiter bestehen.
Wasserstoff kann „grün“ durch Windkraft und Solarstrom erzeugt werden, immer dann, wenn diese Anlagen mehr Strom produzieren als aktuell verbraucht wird.
Atomwaffen abschaffen und Atomkraftwerke abbauen ist Klimaschutz. Der einzige Schutz vor weiterer nuklearer Verseuchung der Erde besteht in der Vernichtung aller Atomwaffen und dem Stilllegen der Atomkraftwerke
Wir fordern von der Bundesregierung:
Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags und damit Verzicht auf die atomare Teilhabe an Atomwaffen
Keine atomwaffenfähigen Trägerflugzeuge für die Bundeswehr
Keine atomare Abschreckung gemäß der atomaren Erstschlagdoktrin der NATO
Schließung der Gronauer Urananreicherungsanlage, der Brennelementefabrik in Lingen und des Forschungsreaktors FRM II in Garching
Schließung aller Atomkraftwerke in Deutschland
Verbot des Handels mit Kernbrennstoffen und kerntechnischen Anlagen
Verbot der Erzeugung und des Imports von „gelbem“ Wasserstoff“ Förderung von „grünem“ Wasserstoff aus regenerativen Energien.
Wir sollen doch nicht die letzten sein!
Es gibt bereits 86 Unterzeichnerastaaten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages und diese 55 Staaten haben den Vertrag ratifiziert:
Guyana (20.09.17), HeiligerStuhl (20.09.17), Thailand (20.09.17), Mexiko (16.01.18), Kuba (30.01.18), Palästina (22.03.18), Venezuela (27.03.18), Palau (03.05.18), Österreich (08.05.18), Vietnam (17.05.18), CostaRica (05.07.18), Nicaragua (19.07.18), Uruguay (25.07.18), Neuseeland (31.07.18), Cookinseln (04.09.18), Gambia (26.09.18), San Marino (26.09.18), Vanuatu (26.09.18), St. Lucia (23.01.19), El Salvador (30.01.2019), Südafrika (22.02.19), Panama (11.04.19),St. Vincent und die Grenadinen (31.07.19), Bolivien (06.08.19),, Kasachstan (29.08.19), Ecuador (25.09.19), Bangladesch (26.09.19), Kiribati (26.09.19), Laos (26.09.19), Malediven (26.09.19), Samoa (26.09.18), Trinidad und Tobago (26.09.19), Dominika (18.10.19), Antigua und Barbuda (25.11.19), Paraguay (23.01.2020), Namibia (02.04.20), Belize (19.05.20), Lesotho (08.06.20), Fidschi (07.07.2020), Botswana (15.07.2020), Irland (06.08.2020), Nigeria (06.08.2020), Niue (06.08.2020), St. Kitts und Nevis (09.08.2020), Malta (21.09.20), Malaysia (30.09.20), ), Tuvalu (13.10.20), Jamaica (23.10.20), Nauru (23.10.20), Honduras (24.10.20), Benin (11.12.20), Kambodscha (22.01.2021), Philippinen (18.2.2021), Komoren (19.2.2021), Seychellen (09.07.21)
und die nächste Mahnwache am Drohnen-und Tornadostandort Jagel:
Sonnabend, 18. September 2021, „Zwei vor Zwölf“ 11.58 Uhr
Mahnwache am 6. August 2020 14.00 bis 20.00 Uhr auf dem Holm
Vor 75 Jahren am 6. und 9. August 1945 wurden Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. etwa 100.000 Menschen verdampften und verbrannten sofort, bis zum Ende des Jahres 1945 starben weitere 130.000 Menschen. Über die Jahre starben weitere an den Folgen. Die Opfer mahnen uns, wegen der katastrophalen Folgen eines Atomwaffeneinsatzes für eine Welt ohne Atomwaffen einzutreten.
Die Aufrüstung mit Atomwaffen ist aktuell
In die Aufrüstung von Atomwaffen sollen Milliarden Steuergelder investiert werden. 2019 gaben die Atommächte 73 Milliarden US-Dollar für atomare Aufrüstung aus.
Auch die in der Bundesrepublik Deutschland stationierten Atombomben sollen durch zielgenaue, flexibel einsetzbare neue Atombomben vom Typ B61-12 ersetzt werden Zusätzlich sollen auch neue F18-Atombombenträgerflugzeuge für die Bundeswehr angeschafft werden, um die atomare Teilhabe der Bundesrepublik auch weiterhin aufrechtzuerhalten. Die Atombomber sollen über 8 Milliarden Euro kosten.
Jeder einzelne Deutsche zahlt damit über 100 Euro für den Atomkrieg.
Die Aufkündigung des INF-Vertrages, führt zur nuklearen Aufrüstung mit weiteren in Europa stationierten Atomwaffen.
Solange es Atomwaffen gibt, besteht die Gefahr, dass auch jeder konventionell begonnene Krieg zu einem Atomkrieg eskaliert. Die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung erhöht die Gefahr eines Atomkrieges als Folge eines Computerfehlers.
Außerparlamentarischen Widerstand ist nötig
Der nuklearen Aufrüstung und der drohenden Neustationierung von Atomwaffen in Europa muss Widerstand entgegengesetzt werden, denn es geht um unser aller Überleben. Werdet aktiv und beteiligt Euch an Aktionen gegen die atomare Aufrüstung. damit Widerstand sichtbarer wird.
Die Städte Flensburg und Kiel waren unter den ersten 25 Städten, die den ICAN-Städteappell für den UN-Atowaffenverbotsvertrag unterzeichneten, aber der schleswig-holsteinische Landtag tut bisher nichts dazu.
Wir fordern die Politkerinnen und Politiker im schleswig-holsteinischen Landtag auf, sich dafür einzusetzen, dass das Bundesland Schleswig-Holstein beschließt, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterstützen und die Bundesregierung auffordert, ihm beizutreten.
Bisher haben dies bereits die Bundesländer Bremen, Berlin, Hamburg und Rheinland-Pfalz beschlossen, sich über die Ländervertretung dafür einzusetzen, dass die Bundesrepublik Deutschland den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet.
Wir fordern die Mitglieder des Landtages auch dazu auf, die Genehmigungen für die eventuellen Überflüge oder die Stationierung von-Atombombenträgern oder neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Schleswig-Holstein zu verweigern.
Das Land Schleswig-Holstein soll eine atomwaffenfreie Zone sein.
Wir fordern die Bundesregierung auf , den Bundestagsbeschluss zum Atomwaffenabzug aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26.3.2010 nach mehr als zehn Jahren endlich umzusetzen, sich für einen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen und keine neuen Atombomber für die Bundeswehr anzuschaffen
Mit dieser Mahnwache beteiligen wir uns an den weltweiten Protesten gegen atomare Aufrüstung. Hier die Grußbotschaft der letzten Überlebenden der Atombomben von Hiroshima und Nagasaki:
Liebe deutsche Freundinnen und Freunde,
lasst uns zusammen eine große zivilgesellschaftliche Bewegung aufbauen, die stark genug ist, Deutschland und Japan dazu zu bewegen, ihre Unterstützung für die Doktrin der „nuklearen Abschreckung“ aufzugeben und den Atomwaffenverbotsvertrag sowohl zu unterzeichnen als auch zu ratifizieren. Wir wollen mit den Menschen überall auf dem Erdball eine Welt erreichen, die frei von Atomwaffen und frei von Krieg ist.
Wir wollen den blauen Planeten für unsere Kinder und Enkelkinder retten.
Nihon Hidankyō ist eine japanische Friedensorganisation, die sich gegen nukleare Aufrüstung einsetzt. Sie ist die Organisation der Überlebenden der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki, die Hibakusha.
Wir sollen doch nicht die letzten sein!
Es gibt bereits 80 Unterzeichnerastaaten des UN-Atomwaffenverbots-vertrages und diese 40 Staaten haben den Vertrag ratifiziert:
Guyana (20.09.17), HeiligerStuhl (20.09.17), Thailand (20.09.17), Mexiko (16.01.18), Kuba (30.01.18), Palästina (22.03.18), Venezuela (27.03.18), Palau (03.05.18), Österreich (08.05.18), Vietnam (17.05.18), CostaRica (05.07.18), Nicaragua (19.07.18), Uruguay (25.07.18), Neuseeland (31.07.18), Cookinseln (04.09.18), Gambia (26.09.18), San Marino (26.09.18), Vanuatu (26.09.18), St. Lucia (23.01.19), El Salvador (30.01.2019), Südafrika (22.02.19), Panama (11.04.19),St. Vincent und die Grenadinen (31.07.19), Bolivien (06.08.19),, Kasachstan (29.08.19), Ecuador (25.09.19), Bangladesch (26.09.19), Kiribati (26.09.19), Laos (26.09.19), Malediven (26.09.19), Samoa (26.09.18), Trinidad und Tobago (26.09.19), Dominika (18.10.19), Antigua und Barbuda (25.11.19), Paraguay (23.01.2020), Namibia (02.04.20), Belize (19.05.20), Lesotho (08.06.20), Fidschi (07.07.2020), Botswana (15.07.2020)
Unterschriftensammlung auf dem Südermarkt zum Hiroshimaaktionstag
DKP Flensburg 