Aktionen gegen den Krieg

In wenigen Wochen ist Ostern und da wird es in vielen Orten Ostermärsche der Friedensbewegung geben, so auch in Flensburg am Sonnabend 8.4.2023 ab 11.00 Uhr Nordertorplatz. Nach dem Auftakt am Nordertorplatz geht die Demonstration zu FFG – Rheinmetall Defence und dann weiter durch die Innenstadt und endet am Deserteursdenkmal.
Zur Werbung für den Ostermarsch gibt es Flugblätter und Plakate, siehe Bild oben.

Die gedruckten Flugblätter sind bei den Mahnwachen am Freitag und Sonnabend dabei und könne dort abgeholt werden.

Die nächsten Mahnwachen finden statt:

am Freitag, 17.3.2023 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg,
dort auch Flugblattverteilung „Alles ist beser als Krieg“ und Verteilung Ostermarschaufruf
für Sonnabend 8.4.2023 ab 11.00 Uhr Nordertorplatz
und die Ausstellung: militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung
am Sonnabend, 18.3. gibt es zwei Mahnwachen:
um 11.00 Uhr Mahnwache auf dem Holm, gegenüber Aachener
dann Gang durch den Holm zum Südermarkt, 12.00 Uhr Südermarktplattform,
um 11.30 Uhr die stille Mahnwache der „Frauen in Schwarz“ vor der Holm-Nixe
und danach, etwa um 12.15 Uhr gehen interessierte Bürger in die Nicolaikirche am Südermarkt.

Diese drei Mahnwachen fanden in den letzten Monaten jede Woche statt und dieses wird bis auf weiteres auch in den nächsten Wochen der Fall sein, also auch am 24./25. März und am 31,März/1.April 2023

Mahnwache auf dem Holm

Mahnwache auf dem Holm

Mahnwache der Frauen in Schwarz bei der Holm-Nixe

Mahnwache auf dem Südermarkt

NEIN ZUM KRIEG!  NEJ TIL KRIG! НЕТ ВОЙНЕ!  НI ВIЙНI! NO WAR! 

Ostermarsch in Flensburg

Ostersamstag, 8.4.2023, 11.00 Uhr ab Nordertorplatz

Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit

Deshalb verurteilen wir den Angriffskrieg der russischen Regierung auf die Menschen in der Ukraine. Auch ein Verteidigungskrieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir brauchen eine demokratische und diplomatische Lösung des Konfliktes durch Verhandlungen und nicht das Recht des Stärkeren.

Verhandeln statt töten

Sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter Einbeziehung neutraler Vermittler, der UN und der OSZE.

Grenzen schließen für Waffen

Keine Waffenlieferungen in die Ukraine und auch nicht anderswohin.

Verzicht auf die Produktion von Rüstungsgütern. Wir müssen verhindern, dass Waffen exportiert werden. Waffenexporte sind Kriegs-vorbereitung. Wenn sie in Krisen- oder Kriegsgebiete exportiert werden verlängern sie das Leid und die Not der Menschen, verletzen und töten.

Grenzen öffnen für Menschen

Offene Grenzen für alle Menschen und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

Wir müssen Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aller Armeen und Kampfverbände unterstützen und ihnen ein sicheres und dauerhaftes Bleiberecht und eine berufliche Perspektive bieten.

UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

Keine Atombomber für die Bundeswehr

Wir müssen unsere Regierung dazu bringen, endlich den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Wir müssen auf nukleare Teilhabe und neue Atombomber für die Bundeswehr verzichten. Sie erhöhen die Gefahr eines Atomkrieges.

Keine 100 Milliarden extra für die Bundeswehr

Keine Erhöhung des Verteidigungsetats auf 2% des Bruttoinlandsproduktes,

sondern Abrüstung der Bundeswehr bis hin zu ihrer Auflösung

Wir brauchen die Menschen und das Geld, das für Rüstung verschwendet wird, für Gesundheit, Pflege, bezahlbaren Wohnraum, Bildung, Klimaschutz, Bekämpfung des Hungers, Wohlstand und Frieden.

Keine Aufrüstung mit Drohnen, Kampfflugzeugen, Kriegsschiffen

und autonomen Waffensystemen

Mit der Aufrüstung der Bundeswehr für Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung treibt Deutschland die qualitative Aufrüstung voran. Die Bundesrepublik Deutschland will weiterhin Kriege zur Rekolonisierung mit technischer Überlegenheit führen. Autonome Waffensysteme müssen geächtet werden.

Auflösung des Militärbündnis NATO

Wir brauchen Entspannungspolitik jetzt. Vor 40 Jahren mitten im Kalten Krieg wurde u. a. von Olof Palme ein Konzept der gemeinsamen Sicherheit in Europa entwickelt, in das alle Staaten in Europa, auch Russland als gleichberechtigte Partner einbezogen sind. Das Konzept sah vor: Der Frieden in der Welt muss sich auf ein Engagement für das gemeinsame Überleben statt auf die Drohung durch gegenseitige Auslöschung gründen. Angesichts des Krieges in der Ukraine ist diese Kernbotschaft besonders aktuell. Wir sind in der Verantwortung, uns darauf zu besinnen und die Kriegspolitik zu beenden.

Militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung

Die Bundeswehr muss abgeschafft werden

Militärische Verteidigung eines Hochtechnologielandes mit Atomkraftwerken, Chemiefabriken, zentralisierter Energie- und Trinkwasserversorgung führt zur völligen Selbstzerstörung. Militärische Landesverteidigung führt zur Zerstörung dessen, was vorgeblich geschützt werden soll. Das ist nach einem Jahr Ukrainekrieg offensichtlich und das gilt auch für Deutschland.

Dafür müssen wir auf die Straße

Bringt Eure Friedensfahnen und –transparente gerne mit, Parteifahnen und –symbole sind auf dem Ostermarsch unerwünscht.

Mahnwache zum Atomwaffenverbotsvertrag

Die am letzten Freitag anwesenden Aktiven haben sich verabredet: Die nächste Friedensmahnwache wird also am Freitag, 20. Januar 2023 ab 11.oo Uhr auf dem Südermarkt stattfinden.

68 Staaten dieser Erde haben sich für  Menschlichkeit und Vernunft ausgesprochen – die Bundesrepublik Deutschland ist nicht dabei.

Am 22. Januar vor zwei Jahren trat der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, er ist jetzt bereits von 68 Staaten ratifiziert worden. siehe Grafik.

Die Atommächte und die NATO-Staaten sind nicht dabei. Sie tragen weiterhin dazu bei, dass die Gefahr eines Atomkrieges  steigt. Sie nehmen den Tod von Millionen Menschen für ihre Kriegspolitik in kauf. Zur gegenwärtigen Atomkriegsgefahr finden sich 9,5 Millionen Artikel im Netz, hier der Link zu zwei davon aus der neutralen Schweiz.

https://www.blick.ch/ausland/schock-bericht-von-atomwaffen-experten-nuklearmaechte-ruesten-gerade-massiv-auf-id17573166.html

https://www.nau.ch/news/ausland/ukraine-krieg-experte-berechnet-hohe-chancen-fur-atomkrieg-66308630

Auch wenn der russische Präsident Putin in einem Schreiben an die Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im August 2022 erklärte:

„Wir gehen davon aus, dass es in einem Atomkrieg keine Sieger geben kann und er niemals begonnen werden darf.“ Wladimir Putin  laut https://www.zdf.de/nachrichten/politik/atomkrieg-putin-baerbock-ukraine-krieg-russland-100.html

hat auch die russische Regierung den UN-Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnet und trägt mit dem Krieg in der Ukraine zur Atomkriegsgefahr erheblich bei.

Ein Atomkrieg kann auch durch eine Fehlinformation, einen Unfall oder einen Computerfehler ausgelöst werden. Es gab im „Kalten Krieg“ schon mehrere Situationen, die beinahe einen Atomkrieg ausgelöst haben.

Ein Atomkrieg kann dauerhaft verhindert werden, wenn die Atomwaffen vernichtet werden und auch alle Anlagen, die zur Herstellung von Atomwaffen dienen, abgeschafft werden.

Die Bundesrepublik Deutschland muss endlich den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben und ratifizieren und damit auch die Teilhabe an den US-amerikanischen Atombomben beenden.

Wir danken den Menschen, die sich in ihren Staaten erfolgreich eingesetzt haben, dass ihre Regierungen den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterschrieben und ratifiziert haben.

Wir schämen uns für unsere Regierungen, die dazu bisher nicht bereit gewesen sind und bitten unsere Mitmenschen: „Setzt Euch dafür ein, dass auch die Bundesrepublik Deutschland endlich den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt.

Frieden schaffen geht nur ohne Waffen

Bei der Mahnwache gibt es Informationsmaterial zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, zu den Auswirkungen eines Atomkriegs auf das Klima und einen Appell an die Bundesregierung den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben.

Bundeswehr will neue Drohnen in Jagel bei Schleswig stationieren

Antikriegsmahnwachen finden auch bei Schnee statt, für Heißgetränke ist gesorgt. Bild vom 6.2.2021

Die 67. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel findet am Sonnabend, 17.12 2022 ab 11.58 Uhr statt. Thema der Mahnwache in Jagel ist die Stationierung der bewaffneten Drohne Heron TP IN JAGEL, die Ausbildung der Soldat*innen an der Drohne und die damit verbundene Lärmbelästigung durch den Betrieb des Standortes.

Wir rufen dazu auf, sich an der 67. Mahnwache zu beteiligen.

Der Treffpunkt ist in der Karte rechts angegeben.

Der folgende Text zusammengestellt aus Textbausteinen von NDR, SHZ, KN und der Schweizer Seite wirtschaft.com

Neue Drohnen in Jagel

Die Bundeswehr will Drohnen am Militärflugplatz Jagel bei Schleswig erproben. Damit sollen offenbar Grundlagen geschaffen werden, diese Drohnen künftig auch für Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung nutzen zu können.

Die neuen Bundeswehr-Drohnen vom Typ Heron TP sollen im kommenden Jahr zum ersten Mal in Norddeutschland erprobt werden. Es sei ein Demonstrationsbetrieb am Standort Jagel (Kreis Schleswig-Flensburg) geplant, wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Dienstagabend bestätigte – und zwar in der zweiten Jahreshälfte 2023.

Ursprünglich nur für Auslandseinsatz vorgesehen

Demnach will die Bundeswehr damit die Grundlagen schaffen, diese Drohnen künftig auch für Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung nutzen zu können. Die Sprecherin betonte, dass es sich hierbei um einen ersten Schritt handeln würde. Ursprünglich wären die Drohnen nur für den Auslandseinsatz vorgesehen und hätten in Deutschland gar nicht fliegen sollen, so der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, in der Süddeutschen Zeitung. In bis zu 20 Kilometern Höhe hatte der bisher einzige offizielle Versuchsflug der Eurohawk-Drohne über Deutschland 2013 stattgefunden – weit oberhalb der Linienmaschinen, erinnert sich Bartels. Konflikte mit der zivilen Luftfahrt galten bisher als Haupthindernis für einen Einsatz der Drohnen über Deutschland.

Separater Luftraum geplant

Derzeit least die Bundeswehr Drohnen des israelischen Typs Heron und nutzt diese im afrikanischen Mali, zuvor in Afghanistan. Für den Demonstrationsbetrieb in Jagel soll ein separater Luftraum eingerichtet werden. Das neuere Modell Heron TP, von dem fünf Stück seit dem Frühjahr bereitstehen, ist fast so groß wie ein Kampfflugzeug. Die Drohnen haben eine Spannweite von 26 Metern, ein Triebwerk mit 1.200 PS, ein Gewicht von fünf Tonnen und hochauflösende Kameras an Bord. Die Drohnen können bewaffnet werden.

Technische Details

Die Heron TP ist für mittlere Flughöhen und lange Flugzeiten (Medium Altitude – Long Endurance, MALEMedium Altitude Long Endurance) ausgelegt. Das allwetterfähige Fluggerät wird vorrangig zur Aufklärung eingesetzt. Die Übertragung der gewonnenen Bilddaten erfolgt in Echtzeit. Das System kann jedoch auch mit Luft-Boden-Raketen ausgerüstet werden. Die Drohne wird über eine Satellitenverbindung gesteuert und vom israelischen Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI) gebaut.

tödliche Drohne Heron TP im harmlos aussehenden Werbebild

Technische Daten

Länge: 14 Meter,

Spannweite: 26 Meter,

Antrieb: Turboprop-Triebwerk 1.200 PS. Im Namen „Heron TP“ steht das TP für Turboprop,

Nutzlast: max. 1 Tonne, Waffen und Munition bis zu einem Gewicht von 1 Tonne können von der Heron TP transportiert werden.

tödliche Drohne Heron TP im harmlos aussehenden Werbebild

Maximales Abfluggewicht: 4,65 t

Flugzeit: max. 36 Stunden,

Flughöhe: max. 13.700 m

Bundeswehr probt Einsatz bewaffneter Drohnen im Inland

Im nächsten Jahr sollen unbemannte Flugzeuge vom Typ Heron TP, die Deutschland im Zuge einer Rüstungskooperation von Israel geleast hat, erstmals in Norddeutschland erprobt werden. „Für die zweite Jahreshälfte 2023 ist ein Demonstrationsbetrieb auf dem Standort Jagel geplant“, bestätigte das Verteidigungsministerium, wie die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Mittwochausgabe schreibt. Die Bundeswehr will damit die Grundlagen schaffen, diese Drohnen künftig auch für Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung nutzen zu können.

Dies ist eine Reaktion auf den russischen Überfall auf die Ukraine, in dessen Folge die Landes- und Bündnisverteidigung für die Bundeswehr wieder Priorität erlangt hat. „Ursprünglich waren die Drohnen nur für den Auslandseinsatz vorgesehen und hätten in Deutschland gar nicht fliegen sollen“, sagte der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages und Sicherheitsexperte Hans-Peter Bartels. Zusätzlich soll die Heron TP für Hilfe im Katastrophenfall eingesetzt werden und mit ihren Kameras und Sensoren helfen, Lagebilder zu erstellen.

Als Beispiele nennt das Verteidigungsministerium Einsätze bei Flutkatastrophen und Waldbränden. Die Heron TP kann auch bei äußerst schlechten Wetterbedingungen starten und bis zu 36 Stunden in der Luft bleiben. Ziel des Erprobungsbetriebes sei es, nachzuweisen, dass die Heron TP „grundsätzlich in Deutschland verwendbar ist“, teilte das Ministerium mit.

Eine Sprecherin des Wehrressorts machte aber auch Einschränkungen: Demnach werde die Heron TP nur in einem „spezifischen, separierten Luftraum“ eingesetzt werden können, um nicht in Kontakt mit dem zivilen Luftverkehr zu kommen. Dies könnten zeitlich für andere Flugzeuge gesperrte Areale sein. Die Heron TP, die auch technisch für den Einsatz in Deutschland modifiziert wurde, werde „nicht vollständig in den deutschen Luftraum integriert beziehungsweise für einen uneingeschränkten Betrieb zugelassen“, sagte das Ministerium.

Im Jahr 2018 hatte die Bundesregierung entschieden, die modernen Drohnen aus Israel anzuschaffen, allerdings zunächst ohne Bewaffnung. Die Heron TP kann mit Raketen bestückt werden und gilt als eines der effektivsten Waffensysteme dieser Art auf dem Markt. Nach jahrelanger, teils heftiger Debatte hat die Ampel-Koalition im Frühjahr die Anschaffung der entsprechenden Bewaffnung eingeleitet.

Was da „Separater Luftraum“ genannt ist heißt:

Der Luftraum über und um Jagel herum wird für zivile Zwecke g e s p e r r t .

In http://pdf.bundeswehrabschaffen.de/broschueren/Geheime_Kriege.pdf wurde bereits 2016 darauf hingewiesen, daß Drohnen ohne Kollisionsschutz im deutschen Luftraum gar nicht zugelassen werden können. Dort war es damals am Beispiel der Triton ausgeführt, aber das gilt jetzt genauso für die Heron TP:

„Die Zulassung will die Bundeswehr gar nicht mehr haben, es reicht ihr eine sogenannte „Ausnahmegenehmigung“. Dafür werden die Kriterien so weit gesenkt, daß es reicht, wenn der zivile Luftraum einfach weiträumig zum Sperrgebiet erklärt wird. Der zivile Flugverkehr muß weichen, denn die Drohnen haben Vorfahrt. Und dafür ist Jagel der ideale Standort: Die Gegend um Jagel ist strukturschwach und relativ dünn besiedelt. Zivile Großflughäfen wie Billund oder Fuhlsbüttel sind je über 100 km entfernt. Regionale Flughäfen gibt es in Kiel-Holtenau, Flensburg-Schäferhaus und Sønderborg, die sind wohl zu unbedeutend und deren Flugzeuge werden zu Umwegen genötigt.“

Wissenschaft und Kommunismus – zusammen geht es besser

Aleksandra Elbakyan als Preisträgerin des Wiki-Award, Foto: Krassotkin/commons.wikimedia.org/wiki/File:Wiki-award_2016_114.JPG?uselang=de/creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de

Kapitalismus erschwert wissenschaftliche Erkenntnis

Universitätsprofessoren werden von den Hochschulen, an denen sie forschen und lehren, bezahlt. Die Mittel dazu bringen diejenigen auf, die Steuern zahlen, also wir alle.

In der Produktion ist es so, daß ein Werktätiger, der eine Neuerung einführt, die Verwertung seinem Chef überläßt. Schließlich bekommt er einen Lohn für seine Arbeit und das, was er in seiner bezahlten Arbeitszeit erarbeitet, gehört dann dem Chef. Wenn es in der Wissenschaft genau so wäre, wären alle Forschungsergebnisse Eigentum der Gesellschaft, die diese Forschung bezahlt. Der Erfinder des guten und wirksamen Impfstoffes gegen Kinderlähmong hatte sich als Professor der Hochschule geweigert, seinen Impfstoff patentieren zu lassen. Darauf hingewiesen, daß dann jeder beliebige diesen Impfstoff auf seinen Namen patentieren lassen könne, wenn er es als Erfinder nicht selbst tue, ließ er sich widerwillig darauf ein, den Impfstoff zu patentieren, um dann zu sagen: „ich schenke das Patent meinem Volk“. Schließlich habe er viele Jahre aus dem Steueraufkommen dieses Volkes ein gutes Professorengehalt bekommen, von dem er gut leben konnte. Der wirksame Impfstoff gegen Kinderlähmung ist weltweit erhältlich, ohne daß sich kapitalistische Monopole damit ihre Taschen füllen konnten, er ist ein wichtiger Beitrag zur Ausrottung der Kinderlähmung.

Monopolisierung des Wissens

Die Gegenposition findet sich bei den Impstoffherstellern „an der Goldgrube“ in Mainz, die sich einen schlechten mit Nebenwirkungen verbundenen und wenig wirksamen Impfstoff patentieren ließen und darüber viele Millionen Euro in die eigenen Taschen steckten. Die Bundesregierung übernahm kostenlos die Reklamekampagne für den patentierten Impfstoff.

Die Gegenposition findet sich auch bei einer Vielzahl von Professoren, die ihre Veröffentlichungen gegen Geld an wissenschafliche Fachverlage abgeben, die dann damit Profite machen, daß die Studien nur noch über teure Bezahlschranken verfügbar sind. Doktoranden, die darauf angewiesen sind, die Studien ihres Fachgebietes zu kennen, müssen sich auf die Erpressung einlassen und an die Fachverlage zahlen. Dabei stehen sie ganz am Anfang ihrer Forscherkarriere und haben eben keine gut bezahlten Stellen. Doktoranden werden an Universitäten schlechter bezahlt als Professoren. Wenn man dann noch feststellt, daß die betreuenden Professoren die Ergebnisse ihrer Doktoranden in ihre eigenen Veröffentlichungen aufnehmen, die dann wiederum an die Fachverlage verkauft werden, dann wird es völlig absurd. Diese korrupten Professoren kriegen den Hals nicht voll und kassieren doppelt: Das Gehalt, das sie aus Steuermitteln bezahlt bekommen, dann durch die kapitalistische Verwertung ihrer Texte, die sie in ihrer bereits bezahlten Arbeitszeit anfertigen. Vielleicht wird sogar dreifach abkassiert, wenn etwa ein Medizinprofessor Gelder von der Pharmaindustrie annimmt und mit seinen Veröffentlchungen deren Reklamemann macht.

Die Fachverlage entscheiden, was sie veröffentlichen, und wissenschaftliche Ergebnisse, für die es keinen Markt gibt, erscheinen nicht. Damit wird eine von Profitinteressen unabhängige Forschung, die der Allgemeinhait nützt, ausgebremst.

Wissenschaft gehört allen Menschen

Nun hat Aleksandra Elbakyan, die kasachische Genossin mit offenbar sehr guten EDV-Kenntnissen, die Datensammlungen wissenschaftlicher Fachverlage ohne Bezahlschranke geöffnet und kopiert und auf einer Seite „Sci-Hub“ ins Netz gestellt, die für alle wissenschaftlich Interessierten barrierefrei lesbar ist, so sie denn englisch lesen können. Um auch noch diese Sprachbarriere aufzuheben, arbeitet das Projekt jetzt daran, die Artikelsammlung (88 Millionen) in alle möglichen Landessprachen zu übersetzen. Es sei „the first website in the world to provide mass & public access to research papers“, steht auf der Seite. Sie erhielt dafür bereits 2016 den Wiki-Award. Ein Interview mit der Preisträgerin  – Wissenschaftlerin brachte die Junge Welt: https://www.jungewelt.de/artikel/439162.leaks-sci-hub-k%C3%A4mpft-gegen-das-system.html?sstr=SciHub

Die kasachische Genossin lebt in Russland ähnlich sicher wie Edward Snowden, deshalb nimmt sie die Verurteilungen durch Gerichte kapitalistischer Länder gelassen. Die um ihre Extraprofite gebrachten Fachverlage versuchen nun, bei den „wertewestlichen“ Gerichten und Regierungen zu erreichen, daß das Internet zensiert wird und sci-hub nicht mehr aufzurufen sein soll. Die Seite war aber heute von Deutschland erreichbar und da waren interessante und relevante Studien zu lesen (leider nur auf Englisch). Internetadresse:

https://www.sci-hub.live

screenshot von Aleksandras Webseite: https://www.sci-hub.live/alexandra#works

weitere Infos zu dem Sci-Hub Projekt unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Sci-Hub

Der 1. Dezember ist der Tag der Gefangenen für den Frieden:

Mahnwache für die Freilassung des politischen Gefangenen

Julian Assange

1.12.2022, 12 Uhr, Flensburg, Holm-Nixe

Gegen die Kriegsvorbereitungen in Eckernförde

Mahnwache am Dienstag, 15.11.2022, 13.00 Uhr, am Kranzfelder Hafen, Eckernförde

Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Kaack, will die Marine so schnell wie möglich kriegsfähig machen. Gegenüber der Verteidigungsministerin nannte er seine sieben Prioritäten: „• Munition, • Munition, • Munition, • Ersatzteile, • Ersatzteile, • Ersatzteile und • Kommunikationsmittel“. Auffällig ist, wie sich die Prioritätenliste nun verändert hat, es stehen nicht mehr teure Neubauten oder qualifiziertes Personal ganz oben, sondern es geht jetzt um die kurzfristige konkrete Kriegsvorbereitung. Ins gleiche Nebelhorn tutet auch der Kommandeur der Einsatzflottile 1, Flottillenadmiral Henning Faltin. Auch er forciert die „Durchsetzungsfähigkeit im Gefecht – das Siegen können – als Schwerpunkt“ für die ihm unterstellten Ostsee – Streitkräfte. Materiell ist die Marine gut bedient worden, in den letzten beiden Jahren konnte sie Investitionen von 28,7 Mrd. € verbuchen, die fünf neuen (und teuren! )Seefernaufklärer vom Typ P-8A Poseidon sind darin noch nicht enthalten. (mf 9-2022).

Die gefährliche Aufrüstung der deutschen Marine wird besonders in Eckernförde sichtbar. Der Kranzfelder Hafen wird in wenigen Jahren neue Einheiten für die Ostseekriegsführung aufnehmen:

• 15 schnelle Kampfboote für das Seebattaillon und das Kommando Spezialkräfte Marine

• 4 neue high-tech U-Boote der Klasse 212 CD, zwei sind bestellt und es gibt dazu die Option auf zwei weitere.

• neue Erprobungs- und Unterstützungsfahrzeuge für die Wehrtechnische Dienststelle WTD 71 sind bereits im Bau, die sollen unter anderem auch autonome Unterwasserdrohnen kriegsreif machen und einsetzen können.

• 2 neue Flottendienstboote für die Elektronische Kampfführung sind bestellt. Bei Flottendienstbooten handelt es sich um Militärspionageschiffe, die mit High-tech Sensoren ausgerüstet sind, um elektromagnetische, hydroakustische und elektro-optische Signale zur strategischen Informationsgewinnung aufzufangen. Für die Bedienung der Frühwarn-, Fernmelde- und Aufklärungseinrichtungen können je nach Auftragsart bis zu 40 Spezialisten eingeschifft werden. Diese Schiffe können sowohl auf sich allein gestellt operieren als auch im Wirk- und Kommunikationsverbund mit anderen Einheiten und Dienststellen deutscher und internationaler Streitkräfte.

Alle diese Schiffe und Einheiten sind durch elektronische Systeme miteinander vernetzt, das neue CESMO – Computersystem wird die elektronische Kampfführung auf ein höheres mörderisches Niveau heben, dann sind Land-, Luft-, See- und Unterwasserstreitkräfte durch elektromagnetische Wellen in Echtzeit verbunden. Gleichzeitig werden sie Teil der kriegsmäßigen Drohkulisse gegen Russland. Unsere sieben Prioritäten:

• Waffenstillstand sofort,

• Verhandlungen und Verträge,

• Embargo für Rüstungslieferungen aller Art inklusive militäricher Ausbildung und Weitergabe von militärischem Wissen und Personal.

• Rüstungskonversion, Rüstungsetat für Bildung, Gesundheit und Soziales,

• Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

• Alle Marineschiffe abwracken

• Abrüstung in Eckernförde beginnen !

Frieden schaffen geht NUR ohne Waffen

Alles ist besser als Krieg.

Frieden schaffen geht nur ohne Waffen

Die nächste Mahnwache gegen den Krieg findet am Freitag, 15. Juli 2022 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt statt. Sie richtet sich auch gegen die aktuellen Bestrebungen der Bundesregierung, Deutschland in den Krieg mit hineinzuziehen. Das ist brandgefährlich, bdroht unser aller Überleben.

Der Bundesausschuß Friedensratschlag hat ein Positionspapier veröffentlicht: https://friedensratschlag.de/2022/06/baf-positionspapier-ukrainekrieg/

Die Ampelkinder von links nach rechts:
Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner

Dort sind Schritte zur Deeskalation und zum Frieden beschrieben und dort heißt es:

„Von der Bundesregierung fordern wir:

• Keine Waffenlieferungen, weder an die Ukraine noch in andere Länder
• Ernsthaftes diplomatisches Engagement für eine Deeskalation – unilateral sowie in der EU und NATO
• Keine Beteiligung an Wirtschaftsblockaden – Ausstieg aus dem Wirtschaftskrieg gegen Russland
• Aufnahme von Flüchtenden und Desertierenden ungeachtet ihrer Herkunft
• Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen (Dark Eagle) in Europa
• Rückzug der Bundeswehr aus Osteuropa
• Bemühungen um die Wiederaufnahme von umfassenden Rüstungs­kontrollverhandlungen – gemeinsame Sicherheit statt NATO
• Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags, Abzug der Atom­waffen aus Deutschland, Ende der nuklearen Teilhabe
• Statt horrender Summen für Waffen und Militär mehr Geld für Bildung, Gesundheit, Klima, internationale Entwicklung und ein solidarisches Sozialsystem

Es ist Zeit für eine radikale Kehrtwende.„

siehe auch: https://www.jungewelt.de/artikel/429276.krieg-endlich-verhandeln.html?sstr=Friedensratschlag

Mit dem Tag, den der verbrecherische Krieg in der Ukraine andauert, sterben noch mehr Menschen.

Mit jeder zusätzlichen Kriegswaffe, die in die Ukraine geliefert wird, werden noch Menschen getötet.

Wir sind nicht bereit, uns mit dem verbrecherischen Krieg in der Ukraine abzufinden.

Eine Lösung des Konfliktes kann es nur auf dem Verhandlungswege geben.

Militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung. Dieses wird an jedem Tag, um den der Krieg verlängert wird, immer aufs Neue bestätigt. Mit der Zustimmung des Bundestages zur Lieferung schwerer Waffen in das Kriegsgebiet läßt sich Deutschland in den Krieg noch weiter hineinziehen. Deutschland macht sich mitschuldig an noch mehr Kriegstoten.

Mit der Ausbildung von Soldaten beider Kriegsparteien machen deutsche Rüstungskonzerne Gewinne und tragen zur Verlängerung des Krieges und zu weiteren Toten und Zerstörungen bei.

Militärische Verteidigung ist Selbstvernichtung. Zu diesem Thema gibt es Ausstellungstafeln, die dann auf dem Südermarkt dabei sein werden.

Ausstellungstafeln auf dem Südermarkt

Wir bitten um rege Teilnahme.

Frieden schaffen geht nur ohne Waffen

Mit der Ausbildung von Soldaten beider Kriegsparteien machen deutsche Rüstungskonzerne Gewinne und tragen zur Verlängerung des Krieges und zu weiteren Toten und Zerstörungen bei.

Die nächste Mahnwache gegen den Krieg findet am Freitag, 24. Juni 2022 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt statt.

Frieden schaffen geht nur ohne Waffen.

Wir sind nicht bereit, uns mit dem verbrecherischen Krieg in der Ukraine abzufinden. Eine Lösung des Konfliktes kann es nur auf dem Verhandlungswege geben. Militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung. Dieses wird an jedem Tag, um den der Krieg verlängert wird, immer aufs Neue bestätigt. Mit der Zustimmung des Bundestages zur Lieferung schwerer Waffen in das Kriegsgebiet läßt sich Deutschland in den Krieg noch weiter hineinziehen. Deutschland macht sich mitschuldig an noch mehr Kriegstoten.

Militärische Verteidigung ist Selbstvernichtung. Zu diesem Thema gibt es Ausstellungstafeln, die dann auf dem Südermarkt dabei sein werden. Sie kann vor Ort angesehen werden

Wir bitten um rege Teilnahme,

Aktiv für den Frieden in Flensburg und Berlin

Die nächste Mahnwache gegen den Krieg findet am Freitag, 17. Juni 2022 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt statt.

Ausstellungstafel 6/8

Wir sind gefragt worden wegen des Freitagstermins, dass dann Menschen in Beruf oder Ausbildung so früh noch nicht teilnehmen können, tagsüber sind in der Innenstadt mehr Menschen, die wir erreichen können als abends. Wir sind auch dankbar, wenn die, die am Freitag noch nicht so früh frei nehmen können, auch noch später dazu kommen, sich der Mahnwache anschließen und bei Flugblattverteilung etc. helfen.

Frieden schaffen geht nur ohne Waffen.

Ausstellungstafel 1/8

Wir sind nicht bereit, uns mit dem verbrecherischen Krieg in der Ukraine abzufinden. Eine Lösung des Konfliktes kann es nur auf dem Verhandlungswege geben. Militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung. Dieses wird an jedem Tag, um den der Krieg verlängert wird, immer aufs Neue bestätigt. Mit der Zustimmung des Bundestages zur Lieferung schwerer Waffen in das Kriegsgebiet läßt sich Deutschland in den Krieg noch weiter hineinziehen. Deutschland macht sich mitschuldig an noch mehr Kriegstoten.

Mit der Ausbildung von Soldaten beider Kriegsparteien machen deutsche Rüstungskonzerne Gewinne und tragen zur Verlängerung des Krieges und zu weiteren Toten und Zerstörungen bei.

Militärische Verteidigung ist Selbstvernichtung. Zu diesem Thema gibt es neue Ausstellungstafeln, die dann auf dem Südermarkt dabei sein werden.

Die nächste bundesweite Demonstration gegen den Krieg findet am Samstag, 2.Juli 2022 ab 14.00 Uhr in Berlin auf dem Bebelplatz statt.

Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt – rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz gemeinsam zu stoppen und für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats zu kämpfen. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch, weil sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz zur solidarischen Kultivierung der Gesellschaft. Deswegen engagieren wir uns stattdessen für massive öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima – zur zivilen, demokratischen und sozialen Wohlentwicklung weltweit.

Die Waffen nieder!
Den Krieg in der Ukraine wird diese Aufrüstung weder stoppen noch verkürzen. Vielmehr hat das neue globale Wettrüsten der vergangenen Jahre die verschärfte Konfrontation der großen Machtblöcke mit verursacht und eskaliert sie weiter. Auch geht es bei dem Aufrüstungspaket nicht um Landesverteidigung, sondern um national eigenständige Kriegsbefähigung. Die auf der Einkaufsliste stehenden F35-Tarnkappenbomber und Drohnensysteme sind aggressives Angriffskriegsgerät und sollen zudem die atomare Teilhabe verstetigen. Dagegen ist der einzige Weg zum Frieden: Abrüstung, Deeskalation, internationale Diplomatie und soziale Gerechtigkeit weltweit!

Nie wieder Krieg!
Aufrüstung gehört nicht ins Grundgesetz. Im Gegenteil: Als Konsequenz aus zwei imperialistischen Weltkriegen, die von deutschem Boden ausgingen, sowie als Schlussfolgerungen aus der Befreiung vom deutschen Faschismus, flossen ins Grundgesetz das Gebot zum Frieden, zu Gewaltverzicht, Völkerverständigung, Asylrecht und Sozialstaat ein: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten sind verfassungswidrig“ (Art. 26). Ein bis heute und für heute gültiges Entwicklungsprogramm, damit nie wieder Krieg von Deutschland ausgehe!

Gemeinsame Entwicklung statt Aufrüstung
Mehr Waffen schaffen keinen Frieden und Sicherheit gibt es nur gemeinsam, nicht gegeneinander! Das Potential für zivile, demokratische und soziale Wohlentwicklung für alle ist vorhanden. Eine gerechte Ressourcenverteilung würde die Hungerkrisen insbesondere im globalen Süden beenden; der Umstieg auf erneuerbare Energien für eine nachhaltige Klimapolitik ist technologisch möglich; eine umfassende Gesundheitsversorgung kann für alle gewährleistet und solidarische Entfaltung durch vernünftige Arbeit, soziale Sicherheit und demokratisch-offene Bildung und Kultur für Alle geschaffen werden. All dies erfordert globale Kooperation, demokratische Aushandlung und kluge Investitionen für die gemeinsame Lösung von Problemen.

Gemeinsam sagen wir NEIN zur Aufrüstung und JA zur Zukunft!
Das Aufrüstungspaket ist gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung weltweit gerichtet. Es geht einher mit gesteigert unsozialer und autoritärer Politik, mit Nationalismus und Chauvinismus. Die ohnehin enorme Ungleichheit wächst weiter. Profiteure sind einzig die Chefetagen von Banken und Rüstungskonzernen. Statt dieser destruktiven Hinterzimmerpolitik braucht es eine tatsächlich demokratische, zivile und soziale Zeitenwende – hervorzubringen von uns Allen in Gewerkschaften, Schüler:innen- und Studierendenvertretungen, Friedens-, Antifa-, Umwelt- und sozialen Bewegungen, in Kirche und Kultur-, Bildungs-, Sozialeinrichtungen sowie in Parteien. Allein mit je 20 Milliarden in die öffentliche Energie- und Verkehrsinfrastruktur, in die Sanierung von Schulen und Hochschulen, in den personellen Ausbau des Gesundheitswesens, in sanktionsfreie soziale Mindestsicherungen und in die Förderung von Museen, Theatern, Kinos und Bücherhallen würde ein notwendiger Schritt zur Lösung der vordringlichsten Probleme der Mehrheit getan. Wir rufen daher auf, eine solche Kehrtwende gemeinsam durchzusetzen!

Kommt zur bundesweiten Demonstration
am Samstag, den 2.7.2022,
um 14 Uhr, Bebelplatz
in Berlin!

NEIN zur Aufrüstung – JA zur zivilen, solidarischen Entwicklung!

weitere Informationen auf zivilezeitenwende.de

Militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung

Mahnwache am Freitag, 10. Juni 2022 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg

Frieden schaffen geht nur ohne Waffen.

Wir sind nicht bereit, uns mit dem verbrecherischen Krieg in der Ukraine abzufinden. Eine Lösung des Konfliktes kann es nur auf dem Verhandlungswege geben. Militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung. Dieses wird an jedem Tag, um den der Krieg verlängert wird, immer aufs Neue bestätigt. Mit der Zustimmung des Bundestages zur Lieferung schwerer Waffen in das Kriegsgebiet läßt sich Deutschland in den Krieg noch weiter hineinziehen. Deutschland macht sich mitschuldig an noch mehr Kriegstoten.

Mit der Ausbildung von Soldaten beider Kriegsparteien machen deutsche Rüstungskonzerne Gewinne:

Ukrainer bei der FFG in Flensburg, siehe https://www.shz.de/lokales/flensburg/artikel/soldaten-aus-der-ukraine-in-flensburg-gesichtet-42055438,

Russen im Rheinmetall-Gefechtsübungszentrum in Mulino, das von einer „Rheinmetall Ltd.“ betrieben wird, die nicht deutschem Recht unterworfen ist. siehe https://correctiv.org/aktuelles/korruption/2022/05/10/rheinmetall-auslandsgeschaeft-bestechung/Im correctiv-Bericht stehen viele Detailinformationen über Rheinmetall-Aktivitäten in Russland, jedoch nichts über eine Beendigung der Kooperation oder gar Schließung des Rheinmetall-Gefechtsübungszentrum in Mulino nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Wir bitten um rege Teilnahme.

Krieg zerstört unsere Umwelt und Klima

Im Krieg zerstörte Gebäude müssen auch wiederaufgebaut werden

CO2-Bilanz von Explosivstoffen

Militärischer Sprengstoff ist zum Beispiel Trinitrotoluol TNT mit der Summenformel C7 H5 N3 O6 und demnach ein Molgewicht von 227. Nun werden bei der Sprengung nicht alle C-Atome zu CO2. Eines davon verbindet sich mit H4 zu Methan CH4, ein weiteres mit H und N zu Cyanwasserstoff HCN, die übrigen fünf oxidieren zu CO und letztlich zu CO2. Fünfmal 44 sind 220, damit ist das Gewicht von CO2 und TNT etwa gleich hoch.

Auch die anderen militärischen hochbrisanten Sprengstoffe enthalten Kohlenstoff und Nitrogruppen in stöchiometrisch passender Menge. Auch dort kann man das Gewicht des eingesetzten Sprengstoffes und das des entstehenden CO2 in etwa gleichsetzen. Militärische Sprengstoffe haben eine Dichte von im Mittel etwa 1,7 g/cm3 (je nach Stoff 1,49 bis 1,98). Über die Verbrauchszahlen militärischen Sprengstoffes in der Bundeswehr gibt es keine vollständigen und zugänglichen Informationen.

Rheinmetall-Defence belieferte die Bundeswehr mit insgesamt 43 438 Geschossen des Typs „DM 121“. Sie kosten 146 Millionen Euro, also etwa 3360 Euro pro Stück. Von 2009 bis 2019 wurden 30 000 Geschosse verbraucht, deshalb die Neubeschaffung. Ein Geschoß DM 121 hat ein Kaliber = Durchmesser von 155 mm und aus dem Durchmesser und der Höhe kann ein Volumen von etwa 10 Liter errechnet werden (ohne die gehärtete Spitze und den Metallmantel, siehe Foto) also etwa 17 kg Sprengstoff. Die 30 000 Geschosse dieser einen Munitionsart verursachten 500 000 kg CO2, die 43000 neu bestellten werden dann weitere 730 000 kg CO2 erzeugen. Wikipedia veröffentlicht eine Liste mit 190 unterschiedlichen Munitionstypen die von der Bundeswehr verwendet werden, die DM 121 ist nur eine davon.

Aber ein einziger Fehlschuss im Emsland verursachte einen Moorbrand. Durch diesen Moorbrand wurde mehr  CO2 frei gesetzt als durch alle steuerfinanzierte CO2-Einsparmaßnahmen im selben Jahr vermieden werden konnten

CO2-Bilanz kriegsbedingter Zerstörungen

Wie beim Moorbrand im Emsland verursacht der Einsatz  militärischer Sprengstoffe ebenfalls Brände. Häuser gehen in Flammen auf, auch Erdölförderanlagen und –Raffinerien, Warenlager, chemische Fabriken u. s. w. Dadurch wird auch CO2 freigesetzt.

Größeres Gewicht als die militärischen Sprengungen hat aber der Wiederaufbau.

Zum Wiederaufbau braucht man Zement. Und Zement ist ein Klimakiller, denn bei der Herstellung wird CO2 freigesetzt. Heidelberg Zement steht an zweiter Stelle der klimaschädlichen Betriebe zwischen den größten Energiekonzernen EON und RWE.

Bei der Zementproduktion wird Calciumcarbonat CaCO3 bei 1450 °C zu gebranntem Kalk, Calciumoxid CaO und CO2 wird freigesetzt. Da Zement nur zu etwa 3/5 bis 2/3 aus CaO besteht, setzt es nur etwa die Hälfte seines Gewichtes an CO2 frei. Aber diese Masse musste auf über 1450 °C erhitzt werden und dafür braucht man auch Energie. Durch die Verbrennung fossiler Energieträger noch einmal fast so viel CO2 wie durch die Freisetzung aus dem Calciumcarbonat. Masse und Gewicht des freigesetzten CO2 entspricht in etwa der Masse und Gewicht von Zement. Wenn Zement unter Wasserzusatz im Beton abbindet, entsteht gelöschter Kalk, Calciumhydroxid Ca(OH)2. An der Oberfläche verwittert Beton: Ca(OH)2 + CO2 => CaCO3 + H2O. Dieser kohlendioxidbindende Effekt tritt jedoch nur an der Oberfläche auf, wo der Beton mit dem Kohlendioxid aus der Atmosphäre in Kontakt kommt, nicht im Inneren eines Betonkörpers, außerdem ist dieses ein sehr langsamer Effekt. Der Temperaturanstieg auf unserer Erde ist schneller.

Frieden muss politisch gewollt sein

Die nächste Mahnwache gegen den Krieg findet am Freitag, 27. Mai 2022 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt statt.

Wir verurteilen den Überfall der russischen Armee auf die Menschen in der Ukraine. Krieg ist nie eine Lösung. Krieg ist immer ein Verbrechen an der Menschheit. Es gibt keinen „gerechten Krieg“.

Die Eskalation des Krieges in der Ukraine ist schwer zu ertragen, immer mehr Menschen sterben durch Waffeneinsatz, werden körperlich und seelisch verletzt, vertrieben, wirtschaftlich ruiniert und in den Krieg gezwungen.

Uns geht es um die Menschen in der Ukraine, nicht um Sieg oder Niederlage der einen oder anderen Seite. Frieden zu erreichen ist das Ziel – und das geht nicht mit Krieg.

Militärische Verteidigung führt zur Selbstvernichtung

Zerstörung in Lysychansk, Region Lugansk (2014),       Ліонкінг – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

In der Ukraine ist zu beobachten, wie eine militärische Verteidigung das zerstört, was verteidigt werden soll. Ein länger andauernder konventioneller Krieg in einem entwickelten Industriestaat wie der BRD würde „ … letztlich die Substanz dessen zerstören, was verteidigt werden soll“. Diese Erkenntnis ist Militärs nicht neu, wurde sie doch bereits im Weißbuch des Verteidigungsministeriums der BRD 1975/76 formuliert. Beim Krieg der NATO gegen Serbien 1999 wurde zunächst die Luftabwehr zerstört, aber die serbische Armee konnte nicht zur Kapitulation gezwungen werden. So zerstörten die NATO-Bomben und Raketen die Infrastruktur. Zunächst wurde die Stromversorgung unterbrochen durch die Bombardierung von Umspannwerken, dadurch fielen Heizung und Wasserversorgung aus. Danach wurden Brücken zerstört um den Verkehr lahmzulegen. Schließlich waren Wasserwerke, Krankenhäuser, Chemiewerke usw. das Ziel. Die Volkswirtschaft Serbiens wurde um 40 Jahre zurückgeworfen. Weite Landstriche wurden durch die Brände in den Chemiewerken verseucht. In der Ukraine ist vergleichbares zu erwarten, da die russische Armee ähnlich zerstörerisch vorgeht, wie seinerzeit die NATO. Aber auch die Gegenwehr der ukrainischen Armee führt zu Tod und Zerstörung. Die Weltbank schätzt einen Einbruch der Wirtschaftsleistung der Ukraine um 45%. Das führt zu weiterer Verarmung eines großen Teils der Bevölkerung. Noch ist die Stromversorgung in der Ukraine nicht großflächig unterbrochen, auch Bahnlinien und Brücken wurden bisher nur vereinzelt zerstört. Durch den beabsichtigten „Abnutzungskrieg“ nehmen die Schäden jedoch weiter zu. Das Leid wird vergrößert.

Solch ein Krieg, würde er in der BRD ausgetragen, hätte die Zerstörung unserer Umwelt und der Lebensweise, wie wir sie kennen, zur Folge. Lebensmittel- und Wasserversorgung brächen zusammen, Menschen und Umwelt würden vernichtet. Deswegen lehnen wir eine militärische Verteidigung der BRD ab und stellen jede Kriegsvorbereitung und Militär infrage.

Solch ein Krieg, würde er in der BRD ausgetragen, hätte die Zerstörung unserer Umwelt und der Lebensweise, wie wir sie kennen, zur Folge. Lebensmittel- und Wasserversorgung brächen zusammen, Menschen und Umwelt würden vernichtet. Deswegen lehnen wir eine militärische Verteidigung der BRD ab und stellen jede Kriegsvorbereitung und Militär infrage.

https://nie-wieder-krieg.org/2022/04/07/
praesentation-von-peter-wahl-der-ukraine-krieg-und-seine-geopolitischen-hintergruende/

Der Ukraine-Krieg wird weiter eskaliert

Mit zunehmender Konflikteskalation werden die eingesetzten Mittel grausamer. Noch mehr Menschen werden verletzt, verlieren ihre Existenz oder sterben. Die Machthaber in der Ukraine und Russland tragen zurzeit nichts zur Deeskalation des Konfliktes bei und laden neutrale Vermittler nicht ein.

Mehr Leid auf beiden Seiten – „lose-lose“ Situation

Noch leiden die Menschen in der Ukraine menschlich und wirtschaftlich am stärksten. Auch die Menschen in Russland sind durch den Krieg menschlich, wirtschaftlich und sozial betroffen. Die Leiden der Menschen in beiden Staaten werden in Kauf genommen, um Aufrüstung, Kriegswirtschaft und Sanktionen durchzusetzen.

Eskalationsstufen in Konflikten nach Friedrich Glasl

Militärs und Machtpolitiker*innen träumen vom Sieg

Der Bevölkerung in Russland, in der Ukraine aber auch in der BRD wird suggeriert, die militärische Niederlage des Gegners sei die Voraussetzung für Frieden. Im Krieg verlieren alle. Im Ukraine-Krieg ist die Stufe 7 der Eskalationsskala nach Friedrich Glasl bereits erreicht. Es gibt für beide Kriegsparteien nur noch Nachteile. Neutrale Vermittler könnten helfen, aus der Eskalationsspirale auszusteigen. Wer sich an die Seite einer Kriegspartei stellt oder Waffen liefert, kann nicht neutral vermitteln.

Waffenlieferungen tragen zur Eskalation bei

Statt sich um Klimakrise und Hungerkatastrophe zu kümmern, werden von der Bundesregierung Krieg und Aufrüstung finanziert. Die Kriegsberichterstattung aus der Ukraine ist schwer auszuhalten. Reflexartiges „Helfen wollen“ entlastet zwar die eigene Psyche, nutzt aber nicht unbedingt den Betroffenen. Das Geschrei nach Waffenlieferungen übertönt aktuell den Ruf nach Frieden in Politik und Medien. Der deutschen Regierung wird es dadurch leicht gemacht, Aufrüstung und Waffenlieferungen politisch durchzusetzen. Dies heizt jedoch Konflikte an, statt zu deeskalieren.

Zeitgleich stattfindende Kriege, wie der Angriffskrieg der türkischen Armee auf die Menschen in den kurdisch besiedelten Gebieten in Syrien und dem Irak, oder der saudische Angriffskrieg gegen den Jemen finden keinen entsprechenden Widerhall in der bundesdeutschen Öffentlichkeit und lösen deswegen keine entsprechenden Reaktionen aus.

Wir können den Menschen in der Ukraine nicht vorschreiben, wie sie sich gegen die Aggression der russischen Armee wehren. Wir müssen aber für uns entscheiden, ob wir dazu beitragen, den Konflikt einzudämmen oder auszuweiten.

Waffenlieferungen verlängern den Krieg

Waffenlieferungen nützen nur denjenigen, die den Krieg bewusst in die Länge ziehen wollen. Die Rüstungsindustrie liefert an beide Seiten und steigert dadurch ihre Gewinne, und profitiert von der Fortdauer des Krieges. Staaten, die sich von dem Krieg einen strategischen Vorteil versprechen, setzen auf Fortführung der Kämpfe. Den Kriegsgewinnlern sind die Leiden der Menschen in der Ukraine und Russland egal. Sie gehen für ihre Interessen buchstäblich über Leichen, siehe den Beitrag zum Thema Rheinmetall: