Nach dem Diktum, daß sich Geschichte zweimal wiederholt, als Tragödie und Farce, sei daran erinnert, daß die SPD vom „Krieg dem Kriege“-Kongreß 1912 nur zwei Jahre brauchte, um dem Weltkrieg 1914 zuzustimmen. Die Tragödie gaben die Grünen, die auf ihrem Parteitag 1993 noch ein Transparent „Für eine Bundesrepublik ohne Armee“ hängen hatten und nach fünf Jahren dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien zustimmten. Deren aktuelle Bundeskanzlerkandidatin zeigt sich als reaktionärste Kriegstreiberin, in dem sie sich für robuste Militäreinsätze ausspricht und gegen Russland und China hetzt.
Die Farce übernimmt jetzt die Linke. Die hatte es versäumt, „Genossen“, die sich schon zum Münsteraner Parteitag (der PDS 2000) für Militäreinsätze aussprachen, wenn schon nicht aus der Partei, dann wenigstens von sicheren Listenplätzen und Mandaten zu verdrängen, und trägt jetzt die Folge: für Kriegsgegner genauso wenig wählbar zu sein wie die anderen Kriegsparteien.
Aus der Presseerklärung des DKP-Parteivorstandes:
„Nun ist es also passiert. Die Fraktion der Partei „Die Linke“ hat einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im Ausland nicht einheitlich abgelehnt. Ein Teil der Abgeordneten stimmte dem Einsatz zu, ein Teil enthielt sich. Nur 7, knapp über 10 Prozent der Mitglieder der Fraktion, blieben konsequent.
Der Einsatz der Bundeswehr am Flughafen in Kabul und vermutlich an weiteren Orten in Afghanistan ist ein bewaffneter Kampfeinsatz. Das ist eindeutig. Eindeutig ist auch, dass es sich dabei nicht um einen Auftrag der vereinten Nationen handelt. Das Verhalten der Linksfraktion war kein Ausrutscher. Es war die Besiegelung des Abschieds von ihrer Rolle als parlamentarischer Arm der Friedensbewegung – nicht mehr und nicht weniger.
Die herrschenden Klasse beobachtet das interessiert. So fragte ein Kommentator in der „FAZ“: „Politisch ein bisschen interessant wird noch, ob die Linke-Fraktion, die bislang jede Krisenintervention abgelehnt hat, dem aktuellen Einsatz der Bundeswehr diese Woche im Bundestag zustimmt.“ – jetzt hat er die Antwort. Wir auch:
Die DKP bleibt 100-Prozent-Antikriegspartei.
DKP Flensburg 