Demonstration am 1. Mai 2024
10.30 Uhr ab Südermarkt
Kriegspolitik stoppen!
Der 1. Mai 2024 findet unter den Vorzeichen von Kriegen, Aufrüstung und Sozialabbau statt. Weltweit gibt es über 20 kriegerische Konflikte. Die Rüstungsindustrie verzeichnet riesige Profite. Längst ist der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg der NATO gegen Russland mutiert. Für die USA und die Herrschenden in der EU stehen dieser Krieg und der Krieg Israels im Gazastreifen im Vordergrund. An ihnen entscheidet sich, ob sie ihre Vorherrschaft und die Profite der Konzerne, für die sie Politik machen, sichern können. Die Regierung Deutschlands steht an vorderster Front, wenn es um eine immer größere Zuspitzung der Konflikte durch Waffenlieferungen und Aufrüstung geht. Deutschland soll kriegstüchtig werden. Statt Diplomatie wird die Eskalation vorangetrieben. Die Leidtragenden sind die Bevölkerungen in allen Ländern.
Geld für Arbeit, Bildung und Gesundheit!
Die betriebene Sanktionspolitik führt nicht dazu, ein Ende der Kriege einzuleiten. Die Lüge, dass Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit ohne Sozialabbau und Abbau der öffentlichen Daseinsfürsorge möglich seien, entlarvt sich von Tag zu Tag mehr. Krankenhäuser, Kitas, Sozialleistungen: Überall wird der Rotstift angesetzt, nur nicht bei den Rüstungsprogrammen und dem Kriegshaushalt.
Um dem etwas entgegenzusetzen braucht es entschlossenen Widerstand der lohnabhängig Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften. Um die Spirale aus Kriegstreiberei und Sozialabbau zu durchbrechen, braucht es Bündnisse der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften mit den sozialen Bewegungen und vor allem der Friedensbewegung. Dafür steht der Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“, zu unterzeichenen unter: https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de/.
In Flensburg steht die Demonstration des DGB unter der Überschrift: „Mehr Lohn, Freizeit, Sicherheit“. „Mehr Sicherheit“, ist das etwa die spezifische Forderung der Gewerkschaft der Polizei? Oder ist damit doch die Unterstützung der Kriegspolitik der Bundesregierung gemeint, die „Sicherheit“ durch Stärkung des Militärs erreichen will. Dabei hat schon vor zweitausend Jahren ein gewisser Paulus erkannt, wenn sie nach Sicherheit streben, dann überfällt sie schnell das Verderben wie die Wehen eine schwangere Frau, und sie werden nicht entrinnen. Dietrich Bonhoeffers vor 90 Jahren, 1934 formuliertes Friedensverständnis ist geprägt durch die Unterscheidung zwischen Frieden und Sicherheit: „Es gibt keinen Weg zum Frieden auf dem Weg der Sicherheit.“ Dauerhafter, tragender Friede entsteht nicht durch den Versuch der Sicherung mittels Abgrenzung und Abschreckung. Er muss jeweils in offenen Situationen neu gesucht und gestaltet werden. Wer jetzt meint, Sicherheit zu brauchen, hat vielleicht das Bild vom Feind schon im Kopf, das uns die Regierung und ihre Medien eintrichtern wollen. Die Feinde der Arbeiterklasse sind aber die Ausbeuter hierzulande. Gegen Ausbeutung gibt es keine Sicherheit, nur das Streikrecht und gewerkschaftlicher Kampf. Das machen wir am 1. Mai deutlich. Es braucht Streiks für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen, für kürzere Arbeitszeiten bei vollem Lohnausgleich, für Heizung, Brot und Frieden.
DKP Flensburg 